Außerordentliche Sitzung vom 3. März 1915

Vorſteher Dr. Frentzel: Wir kommen nunmehr
zu Punkt 6: 1 4

Vorlage betr. Stadthaushaltsetat für das Rech⸗
nungsjahr 1915. Druckſache 35. „,

Das Wort hat der Herr Kämmerer.

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine
Herren! Die außergewöhnlichen Zeiten, in denen

wir jetzt leben, bedingen, wie ſchon oft hier feſtge⸗

ſtellt worden iſt, außergewöhnliche Maßnahmen.
Wir haben unſern Etat nicht, wie das in Staat und
Provinz geſchehen iſt, als Friedensetat aufgeſtellt,
ſondern wir haben uns bemüht, ſoweit dies irgend⸗
wie angängig war, der jetzigen Zeit Rechnung in den
Anſätzen zu tragen. Bereits im vergangenen Jahre
1914 haben wir eine Anzahl Einrichtungen zum
Teil eingeſchränkt, zum Teil infolge des Mangels an
Kräften überhaupt einſtellen müſſen. Wir haben
deshalb auch im Jahre 1915 in der Annahme, daß
die kriegeriſchen Wirren jedenfalls noch eine Veile
andauern werden, daß aber auch, ſelbſt wenn Frie⸗
den eintreten ſollte, die Folge dieſer Wirren noch
nicht ſofort beſeitigt ſein wird, die Koſten für dieſe
Einrichtungen ermäßigt oder ganz fortgelaſſen.
Trotzdem wird der Anſchlag, den wir Ihnen vor⸗
legen, ſchwerlich Anſpruch auf abſolute Richtigkeit
machen können. Wenn es ſchon in Friedenszeiten
ſchwer iſt, einen Voranſchlag auch nur einigermaßen
richtig aufzuſtellen, ſo glaube ich ſagen zu können,
daß das in jetziger Zeit beinah unmöglich iſt. Sie
werden deshalb von uns auch nicht die Gewähr ver⸗
langen wollen, daß dieſer Voranſchlag, den wir
Ihnen für 1915 vorlegen, das Richtige getroffen
hat. Anderſeits werden Sie in dem Voranſchlage
erkennen, daß wir ſowohl bei den Einnahmen eine
große Zuverſicht gezeigt, als auch bei den Ausgaben
das Nötige in den Etat eingeſtellt haben, wenn wir
auch vorſichtig geweſen ſind.

Generell möchte ich feſtſtellen, daß Sie im Etat
nichts von den unmittelbaren Kriegskoſten finden,
die ſich ja aus Koſten der verſchiedenſten Art zu⸗
ſammenſetzen. Ich erinnere Sie an die große Summe
für Familienunterſtützungen, für Erwerbsloſenunter⸗
ſtür ungen, an die Koſten für die Lebensmittelver⸗
ſorgung, an die vielen ſchon bewilligten Spenden
uſw. Dieſe Koſten ſind weder für 1914 noch für
1915 ſicher feſtſtellbar, und wir können auch gar
nicht erwarten, daß die Gegenwart dieſe ſehr erheb⸗
lichen Koſten ohne weiteres aus laufenden Mitteln
trägt. Zurzeit ſind die bewilligten Summen be⸗
reits bis zur Höhe von 31 Millionen angeſtiegen.
Davon ſind 3½ Millionen Unterſtützungen und ¼
Million etwa Koſten der anderen von mir genannten
Arten. Sie haben heute noch eine weitere Vorlage
in Höhe von 2 Millionen Mark zu bewilligen. Wenn
nun auch ein großer Teil dieſer Koſten, der Fa⸗
milienunterſtützungen vom Reich, der Erwerbsloſen⸗
unterſtützungen von der Proving, zurückerſtattet wer⸗
den wird, wenn auch von den Koſten für die Lebens⸗
mittelverſorgung der größte Teil an uns wieder zu⸗
rückfließen wird, ſo werden doch jedenfalls ziemlich
erhebliche Summen von uns ſpäter ſelbſt gedeckt
werden müſſen, und es muß der Zukunft überlaſſen
bleiben, in welcher Weiſe wir die Deckung dafür vor⸗
ſehen werden. Ich glaube, nicht fehl zu gehen, wenn
ich heute bereits ſage, daß nicht nur wir, ſondern alle

 

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großen Städte für dieſe erheblichen Aufwendungen
den Anleiheweg werden beſchreiten müſſen.

Ich möchte deshalb bitten, meine Herren, heute
bei der Ueberſicht daran feſtzuhalten, daß unſer Etat

gewiſſermaßen die reinen Verwaltungskoſten für
1915 in ſich birgt. Inſofern wird er ſelbſtverſtänd⸗

lich durch die Ergebniſſe des laufenden Jahres 1914
ſchon weſentlich beeinflußt. Das laufende Rechnungs⸗
jahr verlief im Anfange ſehr gut, unſere Erwartun⸗
gen wurden in jeder Hinſicht — das kann ich ſowohl
bezüglich der Werke, unſerer Haupteinnahmequellen,
als auch bezüglich der Einkommenſteuer erklären
erfüllt. Mit einem Male wurde das bei dem Aus⸗
bruche des Krieges anders. Sämtliche Einnahmen
begannen zu ſinken. Die Gasanſtalt, die bisher
jedesmal das beſte Barometer für die wirtſchaftliche
Lage geweſen iſt, hat auch hier wieder den Rück⸗
ſchlag am ſicherſten gezeigt: bei ihr gingen in erſter
Linie und am ſchnellſten die Einnahmen zurück.
Ebenſo wie bei der Gasanſtalt war dies bei den
Elektrizitätswerken und auch bei den Steuern, ſelbſt
bei den direkten Steuern der Fall. Es zeigte ſich bei
den direkten Steuern ja nicht ſo unmittelbar; aber
ſie wurden doch zunächſt beeinflußt durch diejenigen
Abgänge, die dadurch eintraten, daß ein erheblicher
Teil der Bürgerſchaft ins Feld ziehen mußte, und
weiter im Laufe des Quartals dadurch, daß ver⸗
ſchiedene Bürger ihre Einnahmequellen nicht mehr ſo
hatten, wie es zu Beginn des Jahres der Fall war.
Infolgedeſſen traten bei der Einziehung der Steuer
Ausfälle ein. Wenn es nun auch auf der andern Seite
gelungen iſt, Erſparniſſe an vielen Einrichtungen der
Stadt zu machen, ſo werden doch auf anderen Ge⸗
bieten, insbeſondere auf dem Fürſorgegebiet, wieder
größere Ausgaben eintreten. Die Folge von dem
Herabgehen der Einnahmen und von dem jedenfalls
nicht weſentlichen Rückgange der Ausgaben wird ſein,
daß der Abſchluß des Jahres nicht erfreulich
genannt werden kann.

Meine Herren, ich möchte mit Abſicht heute
keine Ziffern anführen. Ich könnte vielleicht den
Abſchluß nach dem ungefähren Defizit ſchätzen. Aber
ich möchte es nicht tun; denn ſo gut wie jeglicher An⸗
halt fehlt mir, und wenn ich Ihnen eine Ziffer
nenne, die ſpäter nach der ungünſtigen Seite über⸗
troffen würde, ſo könnte man mir einen Vorwurf
machen. Halten Sie bitte daran feſt, daß es uns
ebenſo geht wie allen anderen Städten, daß das Jahr
1914 ohne ein gewiſſes Defizit keinesfalls ab⸗
ſchließen wird. Wie die Deckung dieſes zu erwarten⸗
den Defizits ſpäter zu erfolgen hat, iſt eine Froge,
die heute noch einſtweilen offen bleiben kann. Wir
brauchen uns mit ihr bei der Beratung des Etats für
1915 noch nicht zu befaſſen, um ſo weniger, als wir
ja gar nicht einmal wiſſen, wie das endgültige Er⸗
gebnis ſein wird.

Meine Herren, vorhin habe ich bereits darauf
hingewieſen, daß unſer Etat lediglich die eigentlichen
Verwaltungskoſten der Stadt in ſich birgt. Wir haben
daher im Magiſtrat in allererſter Linie die Pflicht
gehabt, die größte Vorſicht bei der Herbeiführung der
Balance walten zu laſſen. Daß in dieſem Jahre
beſondere Schwierigkeiten vorhanden geweſen ſind.
liegt auf der Hand. Der Einnahmerückgang, den ich
Ihnen vorhin ſchilderte, die Steigerung vieler Aus⸗
gaben zeigen ſich ſchon rein äußerlich. Der Etat gehr
in ſeinem Umfange auf das Jahr 1912 zurück; er
balanciert mit 77 Millionen. Im Ordinarium hat