28 er den Umfang des Jahres 1913 mit 38,7 Milli⸗ onen. Bedingt iſt das in erſter Linie durch den Ein⸗ nahmeausfall bei den Werken. Unſere Gasanſtalt, die uns ſo oft aus der Verlegenheit geholfen, die ſo oft ſehr erhebliche Reinerlöſe zur Deckung der großen Ausgaben zur Verfügung geſtellt hat, wird im nächſten Jahre weſentlich in den Einnahmen zurück⸗ gehen. Betrachten Sie das Kapitel I, ſo finden Sie, daß bei den Werken trotz eines Mehrertrages beim Waſſerwerk eine Mindereinnahme von über 1 Mil⸗ lion zu erwarten iſt. Das iſt zum größten Teil auf das Konto der Gasanſtalt zu ſetzen und iſt durch Umſtände herbeigeführt, die Ihnen bekannt find. Sie wiſſen ja alle, meine Herren, wie große Schwie⸗ rigkeiten die Beſchaffung von Kohle bereitet, daß Kohlen nur zu ſehr hohen Preiſen, zu Preiſen, die gegen die krüheren Jahre weſentlich erhöht ſnd, zu haben ſind. Auf der andern Seite ſteht den er⸗ höhten Unkoſten für den Betrieb keine weſentliche Mehreinnahme an den Nebenprodukten gegenüber. Der Preis für unſer Gas iſt derſelbe geblieben, der Preis für die Nebenerzeugniſſe, für den Koks, den Teer iſt nicht geſtiegen, ja bei einzelnen Nebener⸗ zeugniſſen eher gefallen. Die Folge iſt natürlich um ſo bedauerlicher, denn die ungünſtigen Momente wirken hier in der Anhäufung. Ebenſo wird das Elektrizitätswerk im nächſten Jahre nicht ſo günſtig arbeiten, wie wir es bisher von ihm gewohnt ſind. Bei ihm ſowohl wie bei dem Gaswerk kommt zu den ungünſtigen Umſtänden, zu der Teuerung der Kohlen, noch hinzu, daß ſich jeder in ſeinem Haus⸗ halt einzuſchränken ſucht und daher ein Minderkon⸗ ſum an Strom bei dem Elektrizitätswerk, eine Min⸗ derentnahme von (as bei dem Gaswerk eintritt. Dasſelbe gilt für die Einnahme aus den Steuern. Wenn uns ſchon das Jahr 1914 einen Minderertrag bei der Einkommenſteuer und auch den anderen Steuern zum Teil bringen wird, ſo wird das für das Jahr 1915 erſt recht der Fall ſein. Wir haben dieſes Jahr zum letzten Male als Be⸗ auftragte des Staates Kraft Vertrages die Veran⸗ lagung für 1915 vorzunehmen. Wir haben gerade in dieſem Jahre mit Rückſicht auf die beſonderen Umſtände darauf gehalten, uns ein ſicheres Bild von den Erträgniſſen des Jahres zu machen, und haben eine eingehende Statiſtik über das Mehr und das Weniger des deklarierten Einkommens geführt. Daraus ergibt ſich, daß bisher — es ſtehen ungefähr noch 600 befriſtete Steuererklärungen aus — be⸗ reits ein Wenigereinkommen von rund 28 Millionen deklariert worden iſt. (Bewegung.) Das würde, umgeſetzt in die Steuer, beim Staat etwa 900 000 ℳ betragen, und auf unſere Gemeinde⸗ einkommenſteuer verrechnet, wird es immerhin ein Weniger von 6 bis 700 000 ℳ ausmachen. Meine Herren, ich habe den Eindruck gehabt, als ob Sie das für viel halten. Die 28 Millionen klingen ſelbſtverſtändlich hoch. Man muß ſie aber in Ver⸗ hältnis ſetzen zu dem ſonſt deklarierten Einkommen, und da erkennt man, daß nur ein Rückgang von un⸗ gefähr 8 bis 9% eingetreten iſt. Ein ſolcher Rück⸗ gang in ſo ſchwerer Zeit erſcheint den Mitgliedern der Veranlagungskommiſſion keinesfalls als zu hoch. (Sehr richtig!)) Außerordentliche Sitzung vom 3. März 1915 Wir ſind uns darüber klar, daß das Jahr 1915 noch verhältnismäßig günſtig bei der Steuer abſchließen wird, daß dagegen das Jahr 1916 ſchon einen wei⸗ teren Rückgang zeigen wird. 7 (Sehr richtig!) Ich möchte darauf hinweiſen, daß im Jahre 1915 noch vielfach der Durchſchnitt der Jahre 1911, 12 und 13 deklariert worden iſt, daß nielfach das Steuerjahr 1914 im Juli geſchloſſen hat, daher von den Kriegswirren noch gar nicht beeinflußt iſt und die Erträgniſſe der Aktiengeſellſchaften, die Dividen⸗ den, die Einkünfte der Rentiers namentlich, vielfach noch gut waren, daß es naturgemäß im nächſten Jahre ſchlechter werden muß. 2 Wenn man das ſo errechnete Ergebnis der Ge⸗ meindeſteuern vergleicht mit den früheren Ergeb⸗ niſſen, ſo würde ſich hei 100%“% Gemeindeeinkommen⸗ ſteuer für 1915 ungefähr das Ergebnis des Jahres 1911 zeigen, und das iſt ein Ergebnis von nur 8,8 Millionen Mark. Zu dieſen Einnahmeausfällen kommt hinzu, daß uns im nächſten Jahre zum erſten Mal ein Ueber⸗ ſchuß aus früheren Jahren fehlt. Wir hatten, wie Sie wiſſen, im vergangenen Jahre keinen Ueberſchuß und können deshalb im nächſten Jahre einen ſolchen Vortrag nicht vornehmen. Im laufenden Jahre haben wir immer noch die ſtattliche Summe von 840 000 ℳ zur Verfügung gehabt. Bei ſolchen geringen Einnahmen war es ſelbſt⸗ verſtändlich notwendig, in jeder Weiſe hauszuhalten. Ich glaube, ſagen zu können, meine Herren, wenn Sie die Etatkapitel durchſehen, ſo werden Sie zu⸗ geben müſſen, daß der Magiſtrat tatſächlich in ſtreng⸗ ſter Weiſe hausgehalten hat. Ich möchte auf die ein⸗ zelnen Kapitel heute nicht eingehen, möchte gerade mit Rückſicht auf die heutige Zeit und darauf, daß wir dieſe Fragen im Etatsausſchuß eingehend beraten werden, die einzelnen Kapitel übergehen. Nur ein paar prägnante Punkte will ich herausheben. Ich möchte erwähnen, daß wir grundſätzlich keine neuen Beamtenſtellen vorgeſehen haben. Wenn auch unzweifelhaft zugegeben werden muß, daß verſchie⸗ dene Verwaltungen unter großer Arbeitshäufung leiden, ſo⸗ hoffen wir, daß unſere Beamten trotzdem mit derſelben Arbeitsfreudigkeit, mit der ſie in an⸗ zuerkennender Weiſe bisher gearbeitet haben, auch die Mehrarbeiten im kommenden Jahre auf ſich nehmen werden. 4 Ferner möchte ich auf zwei Punkte hinweiſen, einmal auf die hier oft und ſehr eingehend erörterte Frage der Gemeindeſchulen. Sie finden zwar im Etat für den Bau von Gemeindeſchulen nur eine ver⸗ hältnismäßig niedrige Summe; dennoch iſt dafür Sorge getragen, daß die neue Schule in Martiniken⸗ felde in vollſtem Maße in Angriff genommen wer⸗ den kann. Es ſtehen noch aus früheren Jahren Er⸗ ſparniſſe, ferner noch verſchiedene bereitgeſtellte Sum⸗ men zur Verfügung, ſo daß für dieſen Ban eine halbe Million im Jahre 1915 aufgewandt und die Schule nach Einſtellung des Reſtbetrages von etwa 400 000 Mark im nächſten Jahre — 1916 — fertiggeſtellt werden kann. Wir glauben, daß damit den Bedürf⸗ niſſen der Schulverwaltung Genüge geſchehen iſt, um ſo mehr, als man ja geſehen hat, daß man in ſolchen ſchweren Zeiten auch einmal mit weniger auskommen kann als in normalen Zeiten. Ich darf daran er⸗