Außerordentliche Sitzung vom 3. März 1915 innern, daß noch vor wenigen Jahren allgemein die Behauptung aufgeſtellt wurde, es ginge nicht weiter, wenn nicht die Schule in der Oranienſtraße bereits im Jahre 1914 zur Verfügung ſtände. Der Krieg kam, und, gezwungen durch die Verhältniſſe, haben wir bereitwilligſt die 40 Räume der Militärverwal⸗ tung zur Verfügung geſtellt. Und, meine Herren, es geht auch. (Sehr richtig!) Es geht auch ſo, wenn auch natürlich Einſchränkungen vorgenommen werden müſſen, Einſchränkungen, die in ſolchen Zeiten auch am Platze ſind. Wir hoffen daher, daß mit der Einſtellung der für die Gemeinde⸗ ſchulen vorgeſehenen Beträge dem Bedürfnis der Schulverwaltung Genüge geleiſtet wird. Ich muß dann noch ganz kurz den Schuldenetat, erwähnen. Ich will dabei nicht die Ziffern der ge⸗ wachſenen Schulden, die ja im Erläuterungsbericht eingehend dargelegt ſind, hervorheben, ſondern auf einen beſondern Punkt eingehen, auf die Frage der Tilgung. Sie werden die Entwicklung, die vielfach in der Preſſe erörtert worden iſt, verfolgt haben. Zu⸗ erſt griff alles nach dem Aushilfsmittel: im nächſten Jahre werden keine Schulden bezahlt. Sehr bald aber hatten ſich die Meinungen über dieſe Frage völlig geändert, und der Vorſtand des Deutſchen Städte⸗ tages hatte unter Würdigung der politiſchen, volks⸗ wirtſchaftlichen, kommunalpolitiſchen, insbeſondere auch der finanziellen Momente den Beſchluß gefaßt, keinesfalls zu einer Unterlaſſung der ordentlichen Til⸗ gung zu raten. Die Folge davon iſt, daß die deut⸗ ſchen Städte auch im Kriegsjahre ihre planmäßige ordentliche Tilgung vornehmen werden und daß wir die ſämtlichen Mittel hierfür in den Etat eingeſtellt haben. Anders liegt der Fall ſelbſtverſtändlich bei ſolchen Städten, in denen z. B. Schuldſcheindarlehen vorhanden ſind und wo der Gläubiger damit einver⸗ ſtanden iſt, daß die Tilgung ausgeſetzt wird. Solche Schulden haben wir nicht. Anders liegt es auch bei außerordentlichen Tilgungen, die bei irgendeiner Ge⸗ legenheit freiwillig oder im Wege der Vereinbarung mit dem Staate übernommen ſind, wie es z. B. bei „einer Anleihe bei uns der Fall iſt. Wir haben daher dieſe außerordentliche Tilgung, die die planmäßige Tilgung gar nicht berührt, im Ctat für 1915 nicht vor⸗ geſehen, und wir glauben nach den Verſicherungen, die uns auf der Regierung gegeben worden ſind, daß die Aufſichtsbehörde keinerlei Anſtoß an der Nichtein⸗ ſtellung der betreffenden Summe nehmen wird. Meine Herren, wenn auch ſonſt im Etat reich⸗ liche Erſparniſſe gemacht worden ſind, ſo war uns doch eine Balance mit dieſen Mitteln unmöglich; denn an dem Grundſatze, an den Abſchreibungen der Werke nicht zu rütteln, glaubten wir gerade in einer ſolchen Zeit wie der jetzigen als gute Kaufleute unbedingt feſthalten zu müſſen. (Sehr richtig!) Wir hoffen, daß gerade in dieſem Punkte volles Ein⸗ verſtändnis mit Ihnen walten wird. 1 5 (Sehr richtig!) Wir haben es nicht verſchmäht, auf unſere Fonds 44 1 Wir haben, ſoweit es ſich mit unſeren undſätzen vereinigen ließ, die Kapitalanſammlung 29 zur Deckung von allen möglichen Grundſtückskoſten ziemlich ſtark herangezogen. Wir haben auch den Sparkaſſenüberſchußfonds zur Aufrechterhaltung von gemeinnützigen Aufgaben herangezogen und haben auch einen kleinen Betrag aus dem Ausgleichsfonds genommen. Immerhin haben wir Vorſorge getroffen, daß wir uns, wenn ich mich ſo ausdrücken darf, nicht bis auf den letzten Groſchen entblößen; denn das Jahr 1916 wird an den Stadtfäckel, wie ich vorhin ſchon bei den Steunern ausführte, ſehr erhebliche Anforde⸗ rungen ſtellen, und es iſt deswegen unbedingt ge⸗ boten, daß ſich die Stadtgemeinde noch gewiſſe Re⸗ ſerven für das Jahr 1916 zurückbehält. — Sonder⸗ ſteuern in der jetzigen Zeit zu finden oder gar, wenn man ſie finden ſollte, einzuführen, iſt ſelbſtverſtänd⸗ lich ungangbar. Es bleibt uns nur der, eine Weg übrig, zur Erhöhung der Gemeindeeinkommenſteuer zu ſchreiten. Wir haben dieſe Erhöhung auf 140 % bemeſſen. Wir haben das getan nach ſehr reiflicher Ueberlegung. Wir ſind hinausgegangen über den ſo⸗ viel erörterten und genannten Satz von 135 %, ge⸗ rade weil wir den Blick auf das Jahr 1916 lenkten, auf die großen Anforderungen dieſes Jahres, und weil wir uns insbeſondere darüber klar ſind, wie ich ſchon eingangs ausführte, daß die Anſätze des Gtats völlig ungewiß ſind, daß es namentlich ſehr ungewiß iſt, ob die Einnahmen auch alle in der Höhe, wie ſie eingeſtellt ſind, eingehen werden. Wir bitten Sie des⸗ halb, meine Herren, an dieſem Satze nicht zu rütteln, ſondern ihn ruhig auf ſich zu nehmen. Ich möchte dabei darauf hinweiſen, daß ſchon vor vielen Monaten die Frage diskutiert worden iſt, in welcher Weiſe wohl Mehrforderungen von den Städten geſtellt wer⸗ den ſollen, und wie die Srädte ſich in dieſen Kriegs⸗ zeiten aus den Schwierigkeiten heraushelfen werden. Als ſelbſtverſtändlich bezeichnete man es bei allen dieſen Geſprächen und Erörterungen in der Preſſe immer, daß in dieſer Zeit Opfer gebracht werden müßten. Schon häufig hat man jetzt Opfer gebracht, ſchon häufig hat man an die Bürgerſchaft die ver⸗ ſchiedenſten Anforderungen geſtellt, und wir dürfen wohl mit Stolz ſagen, daß alle die Opfer, die ver⸗ langt worden ſind, bereitwilligſt getragen worden ſind. Ja, ich glaube, ausſprechen zu dürfen, daß ſo⸗ wohl die Bürgerſchaft wie das ganze Volk mit einer gewiſſen ſtolzen Freudigkeit alle Opfer getragen hat. Wir glauben, nicht verlangen zu ſollen, daß dieſes neue Opfer der 140 % mit Freude begrüßt werde. Aber in dieſer Zeit kann man wohl das eine erbitten, vielleicht auch der Erwartung Ausdruck geben, daß unſere Bürgerſchaft im Hinblick auf die Opferbereitſchaft unſerer Armee und die großen Taten der ihr Angehörigen draußen auch dieſes neue Opfer von 140 % mit Ruhe und Würde aufnehmen wird, die dieſer großen, ernſten Zeit entſpricht. (Lebhaftes Bravo.) Stadtv. Dr. Frentzel: Meine Herren! Der Herr Kämmerer hat Ihnen ſoeben in der lichtvollen Art und Weiſe, die wir von ihm gewohnt ſind, die Grund⸗ züge dargelegt, auf denen ſich der Erat des Jahres 1915/16, dieſer ganz eigenartige Etat aufbaut. Wir ſind ihm für ſeine Ausführungen ſehr dankbar, auch dankbar für die klare, überſichtliche Aufſtellung, die er wieder dieſem Gewirr von Zahlen zu geben ver⸗ ſtanden hat. Ich glaube aber, es iſt jetzt der Augen⸗ blick gekommen, wo wir dem Herrn Kämmerer noch einen weiteren Dank auszuſprechen haben, nämlich den Dank für ſeine umfangreiche und, wie ich wohl