Außerordentliche Sitzung vom 17. März 1915

Sonderetat Nr. 5 — Gaswerke.

Berichterſtatter Stadtv. Klick: Meine Herren!
Der Reingewinn der Gaswerke, der ſonſt in jedem
Jahre rund 2½ Millionen betrug, iſt in dieſem
Jahre ſehr herabgemindert worden. Er verringert
ſich einmal dadurch, daß die durch den Krieg hervor⸗
gerufene Minderabgabe von Gas einen weſentlichen
Einnahmeausfall herbeigeführt hat, zum anderen da⸗
durch, daß die Kohlen, die ſonſt mit 15 bis 18 %ℳ
pro Tonne gekauft wurden, in dieſem Jahre mit
22 %ℳ bezahlt werden müſſen. Wahrſcheinlich wird
der Preis noch weiter ſteigen. Infolgedeſſen iſt der
Reingewinn auf 1½ Million zuſammengeſchmolzen.

Im Etatsausſchuß wurde auch eine Erhöhung
des Gaspreiſes von 13 auf 14 Pf. pro Kubikmeter
lebhaft erörtert, fand jedoch bei den Mitgliedern des
Etatsausſchuſſes keine Gegenliebe. Ich glaube, auch
das Plenum wird einer diesbezüglichen Anregung
keine Folge geben und nicht geneigt ſein, den Gas⸗
preis zu erhöhen.

Im übrigen bitte ich, den Anträgen des Etats⸗
ausſchuſſes zuzuſtimmen.

(Die Verſammlung ſtellt den Sonderetat Nr. 5

— Gaswerke in Einnahme und Ausgabe nach
dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.)

 

Vorſteher Dr Frentzel: Wir kommen zu
Sonderetat Nr. 6 Stiftungen, Vermächtniſſe uſw.

(Die Verſammlung ſtellt den Sonderetat Nr. 6
— Stiftungen, Vermächtniſſe uſw. — in Einnahme
und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats
mit den auf Druckſeite 65 und 66 der Vorlagen an⸗
gegebenen Aenderungen feſt.)

Sonderetat Nr. 7 — Verbreiterung der Bismarck⸗
ſtraße.

(Die Verſammlung ſtellt den Sonderetat Nr. 7
— Verbreiterung der Bismarckſtraße — in Ein⸗
nahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des
Magiſtrats unverändert feſt.)

Sonderetat Nr. 8 — Grundſtückserwerbsfonds.

(Die Verſammlung ſtellt den Sonderetat Nr. 8
— Grundſtückserwerbsfonds — in Einnahme und
Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit
den auf Druckſeite 66 der Vorlagen angegebenen
Aenderungen feſt.)

Sonderetat Nr. 9 — Müllbeſeitigung.
(Die Verſammlung ſtellt den Sonderetat Nr. 9
— Müllbeſeitigung — in Einnahme und Ausgabe

nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert
feſt.)

Sonderetat Nr. 10 — Waſſerwerke.

(Die Verſammlung ſtellt den Sonderetat Nr. 19
— Waſſerwerke — in Einnahme und Ausgabe nach
dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.)
Wir kommen nunmehr zu 5
Kapitel 1 — Allgemeine Verwaltung.

Berichterſtatter Stadtv. Otto: Der Etasaus⸗
ſchuß hat die auf Seite 68 der Vorlagen angegebenen

 

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Aenderungen beſchloſſen und den Dispoſitionsfonds
auf 170 600 ℳ feſtgeſetzt. Ich bitte aber, die Be⸗
ſchlußfaſſung über die Höhe des Dispoſitionsfonds
vorläufig noch auszuſetzen.

Eingegangen iſt eine Zuſchrift des Verbandes
der Gemeinde⸗ und Staatsarbeiter betr. Teuerungs⸗
zulage. Der Etatsausſchuß empfiehlt einſtimmig
der Stadtverordnetenverſammlung,

dieſe Zuſchrift dem Magiſtrat mit dem Er⸗

ſuchen zu überweiſen, in eine Reviſion der

Löhne der ſtädtiſchen Arbeiter einzutreten, ſo⸗

bald die finanziellen Verhältniſſe der Stadt⸗

gemeinde es erlauben.

Ich ſchlage Ihnen vor, mit dieſem Beſchluſſe
das Kapitel I zu genehmigen.

Stadtv. Hirſch: Nur einige Worte zur Petition
der ſtädtiſchen Arbeiter! Ich glaube, es wird kein
Mitglied des Etatsausſchuſſes und hoffentlich auch
kein Mitglied der Stadtverordnetenverſammlung
geben, das nicht von der Berechtigung der in der
Petition aufgeſtellten Forderungen überzeugt wäre,
und auch der Magiſtrat hat ja irgendwelche Gründe
gegen die Forderung der Arleiter im Ausſchuß nicht
vorgebracht. Es wurde aber andererſeits auf die
ſchlechte Finanzlage der Stadt hingewieſen und uns
der Nachweis erbracht, daß eine Teuerungszulage
von nur 3 % wöchentlich Unkoſten in Höhe von
einer halben Million Mark pro Jahr hervorrufen
würde. Die Mitglieder des Etatsausſchuſſes waren
der Meinung, daß die augenblickliche Finanzlage der
Stadt eine ſolche Ausgabe nicht geſtattet. Lediglich
aus dieſem Grunde, darf ich wohl annehmen, hat der
Etatsausſchuß der Petition nicht ſofort Folge ge⸗
leiſtet, ſondern ſich auf den Antrag beſchränkt, den
Herr Kollege Otto eben mitgeteilt hat. Dieſer An⸗
trag iſt im Etatsausſchuß einſtimmig angenommen
worden, und auch der Magiſtrat hat ſeine Bereit⸗
willigkeit erklärt, den Wünſchen der Stadtverord⸗
netenverſammlung Folge zu leiſten.

Meine Herren, ich möchte nun bitten, daß der
Magiſtrat die Angelegenheit ſchnell in die Wege
leitet und möglichſt baldin eine Reviſion
der Löhne der ſtädtiſchen Arbeiter
eintritt. Sollte es nicht möglich ſein, ſofort die
Löhne für allle ſtädtiſchen Arbeiter zu erhöhen oder
eine Teuerungszulage zu gewähren, dann, glaube
ich, wäre es zum mindeſten angezeigt, daß in irgend⸗
einer Weiſe für diejenigen ſtädtiſchen Arleiter ge⸗
ſorgt wird, die über eine zahlreiche Familie ver⸗
fügen. Ich darf wohl annehmen, daß der Beſchluß
der Stadtverordnetenverſammlung, der hoffentlich
auch einmütig gefaßt wird, nicht auf dem Papier
2 14 bleibt, ſondern daß ihm der Magiſtrat Folge
eiſtet.

(Die Verſammlung ſtellt Kapitel 1 — Allge⸗
meine Verwaltung — in Einnahme und Ausgabe
nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den auf
Druckſeite 68 der Vorlagen angegebenen Aenderun⸗
gen feſt, ſtimmt der Reſolution des Etatsausſchuſſes
einſtimmig zu und beſchließt in bezug auf den Dis⸗
poſitionsfonds nach dem Antrage des Bericht⸗
erſtatters.)

Vorſteher Dr. Frentzel: Wir kommen zu

Kapitel II 4 — Höhere Lehranſtalten für die
männliche Jugend.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine

Herren! Bei dieſem Kapitel wurde der Wunſch aus⸗