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Punkt 4:

Mitteilung betr. Verhältniſſe des Deutſchen Opern
hauſes. — Druckſache 81.

Stadtv. Otto: Meine Herren! Dieſe Mir⸗
teilung iſt eine vorläufige; die eingeſetzte gemiſchte
Deputation hat ihre Beratungen nur vertagt, aber
noch nicht beendet; wir dürfen alſo weiteren Mit⸗
teilungen öntgegenſehen. Aber auch aus dieſer vor⸗
läufigen Mitteilung haben wir entnehmen können
und ich glaube, es iſt unſere Pflicht, das auch der
Oeffentlichkeit gegenüber beſonders zu unterſtreichen
—, daß die Verwaltung unſeres Deutſchen Opern⸗
hauſes durchaus ſachgemäß geführt wird und ſich durch
Sparſamkeit und croße Gewiſſenhaftigkeit auszeichnet.
Wenn Schwierigkeiten entſtanden ſind — das haben
die eingehenden Unterſuchungen in der Deputation
ergeben —, ſo ſind ſie ausſchließlich auf den Krieg zu⸗
rückzuführen,

(Sehr richtig!)

und es ſteht um ſo mehr zu hoffen, daß nach Be⸗
endigung des Krieges das Opernhaus vor wie nach in
der Lage ſein wird, auf eigenen Füßen zu ſtehen,
als die Darbietungen dieſes Hauſes — das ſei bei der
Gelegenheit auch beſonders und gern ane kannt
künſtleriſch durchweg auf einem hohen Standpunkt
ſtehen

(Sehr richtig!)

und die Berechtigung in uns erwecken dürfen, daß
die Einnahmen nach dem Kriege auch wieder normal
werden. Ich glaube, es iſt der Oeffentlichkeit gegen⸗
über unſere Pflicht, das hier beſonders auszuſprechen.

(Bravol)

(Die Verſammlung nimmt von der Mitteilung
des Magiſtrats Kenntnis.)

Vorſteher Dr. Frentzel: Punkt 5 der Tagesord⸗
nung:

Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord.
Kapitel II B—4 1 für 1914. Druckſache §2.

Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

Ord. Kapitel II1 B—4—1 für 1914 —
Unterſtützung der Privatſchulen — wird aus
laufenden Mitteln des Rechnungsjahres 1914
um 1268,50 ℳ verſtärkt.)

Punkt 6:

Vorlage betr. Verſtärkung der Eta snummer Ord.
Kapitel IX—2 5 für 1914. Druckſache 83.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage

des Magiſtrats, wie folgt:
Zur Verſtärkung der Etatsnummer Ord.
Kapitel IX Abſchnitt 2 Nr. 5 für 1914 —
Außerordentliche Schneebeſeitigung — werden

 

2347,77 ℳ nachträglich aus laufenden Mitteln
bewilligt.)

Sitzung am 2. Juni 1915

Punkt 7:

Vorlage betr. Beitrag für die militäriſche Vorbildung
der Jugend in Charlottenburg. Druckſache 84.
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(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

Zu Beihilfen an die Charlottenburger
Jugendkompagnien wiid dem Vertrauens⸗
mann für den Bezirk vI bei dem Königlichen
General⸗Kommiſſariat für die militäriſche Vor⸗
bereitung der Jugend ein einmaliger Beitrag
von 900 ℳd gewährt. Der Betrag iſt dem Dis⸗
poſitionsfonds zu eninehmen.)

Punkt 8:

Bericht des Ausſchuſſes über die Mitteilung betr. Er⸗
richtung eines Hypatheteneinigungsamtes und Ma⸗
giſtratsmitteilung hierzu. Druckſachen 71, 85, 86.

Berichterſtatter Stadtv. Bernhard: Meine
Herren! Wie Ihnen der Magiſtrat bereits mitgeteilt
hat, iſt er den Wünſchen des Ausſchuſſes, der auf
Veranlaſſung der Stadtverordnetenverſammlung vom
9. April am 3. Mai getagt hat, in weiteſtem Umfange
nachgekommen.

Gegen die Form, in der uns der Magiſtrat die
Errichtung eines Hypothekeneinigungsamtes vorge⸗
ſchlagen hatte, ſind weſentlich zwei Einwände er⸗
hoben worden. Der erſte richtete ſich dagegen, daß
man die Beſtimmungen des bisherigen Mieteini⸗
gungsamtes hinſichtlich der Beſtellung der
Beiſitzer beibehalten hatte, um das Mieteini⸗
gungsamt mit dem Hypotheteneinigungsamt ver⸗
einigen zu können. Der Ausſchuß hat dem Wunſche
des Magiſtrats, der Einfachheit halber das Hypo⸗
thekeneinigungsamt an das Mieteinigungsamt an⸗
zugliedern, dadurch entgegenkommen können, daß in
dem bisherigen Statut des Mieteinigungsamtes die
Beſtimmung geſtrichen worden iſt, nach der die Be⸗
ſetzung zu gleichen Teilen mit Mietern und Ver⸗
mietern erfolgen muß. Es iſt jetzt einfach feſtgeſetzt,
daß das Amt dann beſchlußfähig iſt, wenn außer dem
Vorſitzenden zwei ſachverſtändige Beiſitzer vorhanden
ſind, wobei die Auswahl der Beiſitzer dem Magiſtrat
überlaſſen worden iſt. Der Magiſtrat hat bereits in
Ausführung ſeiner Beſtimmungen ſolche Sachver⸗
ſtändigen als Beiſitzer gewählt, die ſich auch gleich⸗
zeitig für die Schlichtung von Hypothekenſtreitig⸗
keiten eignen.

Ein weiterer Punkt, der Anlaß zu Debatten
gegeben hatte und der natürlich auch innerhalb des
Ausſchuſſes eine Ausſprache erforderte, war die Nach⸗
ſuchung der 3wangsbefugniſſe. Sie wiſſen
ja, daß ein nicht unerheblicher Teil der Verſamm⸗
lung auf dem Standpunkt geſtanden hat, daß die
Zwangsbefugniſſe nicht notwendig wären, vor allem,
daß Zwangsbefugniſſe unter Umſtänden auch für die
zukünftige Geſtaltung des Verhältniſſes zwiſchen
Hypothekengläubigern und Hypothekenſchuldnern
ſchädlich ſein könnten. In dieſer Beziehung war es
ſehr wertvoll, daß dem Ausſchuß eine Bittſchrift des
Haus⸗ und Grundbeſitzervereins von 1895 vorge⸗

legen hat, die in einzelnen Teilen recht charakteriſtiſch

iſr. Sie enthält u. a. die folgende Stelle:
Der Haus⸗ und Grundbeſitzerverein von
1895 erkennt in der Schaffung eines Hy⸗
pothekeneinigungsamts dankbar das Beſtreben
der ſtädtiſchen Verwaltung, dem bedrängten