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jetzt an Bedeutung und Wichtigkeit noch beſonders ge⸗
winnt durch die Lage, in der ſich unſer Vaterland und
auch unſere Stadt befindet. Was uns die kommenden
Zeiten bringen wenden, wiſſen wir nicht; wir hoffen
und ſind zuverſichtlich, nur Gutes. Aber über eines
ſind wir uns klar, daß im Reich, im Staat und auch
in unſerer Stadt ſich grundlegende Veränderurgen voll⸗
ziehen werden, an denen mitzuwirken Sie nun auch
in der Zukunft berufen ſein werden. Ich will Ihnen
wünſchen, daß Sie Lei der Ausübung Ihres Amtes
die gleiche Befriedigung finden, die noch alle Herren

gefunden haben, die in dieſen Saal als Stadtverordnete

eingetreten ſind, und daß es Ihnen gelingt und leicht
wird, die Arbeiten, die auf Ihren Schultern laſten
und die manchmal nicht ganz klein ſind, zu Ihrer
Freude zu bewältigen. Noch einmal begrüße ich Sie
herzlich in dieſem Saale.

Punkt 2 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Annahme eines Vermächtniſſes. —
Duuckſache 96.

(Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr⸗
heit nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt:

2) Das von der Witwe Auguſte Winterfeldt geb.
Appel für die Charlottenburger Armen durch
Teſtament vom 8. März 1912 ausgeſetzte Ver⸗
mächtnis von 10 000 ℳ wird angenommen.

5) Der Magiſtrat wird ermächtigt, die Königliche
Genehmigurg zur Annahme des Vermächtniſſes
nachzuſuchen.)

Punkt 3:

Vorlage betr. Uebernahme von Prozeßkoſten aus einer
Haftſchadenangelegenheit. — Druckſache 97.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antruge
Des Magiſtrats, wie folgt:

Als Beitrag für den Verzicht auf Verfolgung
ihrer Anſprüche aus dem Rechtsſtreit gegen den
Straßenbahnſchaffner Lemm werden der Frank⸗
furter Allgemeinen Verſicherungs⸗Aktiengeſell⸗
ſchaft aus dem Dispoſitionsfonos 1000 ℳ be⸗
willigt.)

Punkt 4:

Vorlage betr. Vergleiche in Prozeſſen über Ent⸗
eignungsentſchädigungen für Straßenland. — Druck⸗
ſache 98.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats:
die Zuſtimmung zu erteilen, daß die Entſchädi⸗
gungen für die von den nachſtehend bezeichneten
Grundſtücken zur planmäßigen Verbreiterung
der Plantanenallee in Anſpruch genommenen
und enteigneten Flächen wie folgt feſtgeſetzt
werden:
Nr. 3)/5 (Hanſemann) 401 qm auf 16 157,40 ℳ

%, 2, (Gumpert &
Roſenberg) 389 „ „ 18 045,11 „

„,, 8. von Diepen⸗
broick⸗Grüter) 483 „ , 27 321,59 ,
„ 12 (Schliemann) 360 „ „ 16 950,— „

14/16 (Thoma) 704 „ „ 28 367,53

 

Sitzung am 16. Juni 1915

Punkt 5:

Vorlage betr. Abwäſſer⸗Entſeuchungsanlage für die
Leichtbauten und das pathologiſche Inſtitut des Kran⸗
kenhauſes Weſtend. — Duuckſache 99.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antruge
des Magiſtrats, wie folgt:

1. Der Errichtung einer Anlage zur Entſeuchung
der Abwäſſer der Leichtbauten am Fürſten⸗
brunner Wege und des pathologiſchen Inſtituts
des Krankenhauſes Weſtend wird zugeſtimmt.
Die erforderlichen Mittel im Betrage von
24 000 ℳ ſind zu entnehmen
a) mit 6500 ℳ aus den bei den Leichtbauten

für dieſen Zweck bereits bewilligten Mit⸗
teln (Stadtv. Vorlage 1914 Seite73),

5) mit 17 500 ℳJ aus den in der Anleihe von
1913 für die Erweiterung des Leichenhauſes
vorgeſehenen 260 000 ℳ [Stadtv. Vorlage
1913 Seite 270].)

Punkt 6:

Vorlage betr. Mehrausgaben bei den Leichtbauten
am Fürſtenbrunner Wege. — Druckſache 100.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

Zur Deckung der für die Errichtung der
Leichtbauten entſtehenden Mehrausgaben werden
15 000 ℳ bewilligt. Dieſer Betrag iſt ebenſo
wie der gemäß Gemeindebeſchluß von 8./14. Ok⸗
trober 1914 aus dem Anleiheſammelfonds zur
Verfügung geſtellte Betrag von 115 000 ℳ in
Abänderung des vorgenannten Gemeinde⸗
beſchluſſes aus Erſparniſſan bei den Anleihe⸗
Cauten der Krankenhäuſer und, ſoweit dieſe nicht
ausreichen ſollten, aus einer zukünftigen An⸗
leihe zu entnehmen und einſtweilen vorſchuß⸗
weiſe zu verausgaben.)

Das Protokoll der heutigen Sitzung vollziehen
die Herren Kollegen Dr Feilchenfeld, Friedrich und
Gebert.

Punkt 7 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Nachbewilligungen im Armenetat für
1914. — Druckſache 101.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats:

A. folgende gegenſeitig übertragbaren Etats⸗
nummenn des Ord. Kapitel V für 1914 aus
laufenden Mitteln des Rechrungsjahres 1914
um den angegebenen Betrag zu verſtärken:

V — 6 — 7a (Verpflegung für Perſonal
und Inſaſſen der Familienhäuſer und des
Obdachs) und b) (Milch für die im Kinder⸗
garten befindlichen Kinder) 769,43 %

B. die Etatsüberſchreitungen beim Ord. Kapitel v
für das Rechnungsjahr 1914, die im einzelnen
weniger als 500 % betragen, von insgeſamt
1499,76 %ℳ nachträglich zu genehmigen.)