Amtlicher Bericht
über die Derhandlungen

der Charlottenburger Stadtverordneten⸗VDerſammlung

in der öffentlichen Sitzung am 8. Dezember 1915
nach ſenographiſcher Aufnahme.

Tagesordnung.

Geſchäftliche Mitteilungen

Einführung des neugewählten
Goeritz

Ausloſung eines Mitaliedes und eines Stell⸗
vertreters der Veranlagungs⸗ Kommiſſion
auf die Wahlzeit bis Ende 199.

Vorlage betr. Kriegszulage für die Aſſiſtenz⸗
ärztin des ſtädtiſchen Bürgerhauſes.

Vorlage betr. Nachbewilligung berm Etat der
Krankenanſtalten

Vorlage betr. Prüfung der Gültigkeit der
Stadtverordnetenwahlen und Bericht⸗
erſtattung des Ausſchuſſes

Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr.
Nachbewilligung von Mitteln für Errichtung
der Leichtbauten am Fürſtenbrunner Wege

Vorlage betr. Errichtung einer Yaa
für Geſchlechtskranke

Wahl eines beſoldeten Stadtrats auf die
Amtsdauer von 12 Jahren

Vorlage betr. Bereitſtellung von Mitteln zu
Unterſtützungen für ſadſche Ruhegeld⸗
empfänger

Vorlage ler Beſchaffung von ſelbſtfahrenden
Laſtwagen und Straßenwaſchmaſchinen für

den Betrieb der Straßenreinigung

Antrag der Stadtv. Dr. Rotrhholz und Gen.
betr. Haltekinder. (Wird vertagt)

187,
Stadtrats

Rednerliſte:

Bergmann
Bernhard
Bollmann
Bredtſchneider
Dr. Feilchenfeld
Dr. Frentzel
Gebert
Goeritz
Dr. Gottſtein
Guttmann
Mosagau

Dr. Kno,
Ru

D7 Scholz 02 7 1 2
Dr. Stadthagen K , e

140, 141,

40

142,

Herausgegeben vom Magiſtrat.

 

Beginn der Sitzung 6 uhr 20 Minuten.
Vorſteher Dr Frentzel: Ich eröffne die öffent⸗
liche Sitzung.

Ausgelegt werden zwei Einbürgerungsgeſuche.
Ferner iſt eine Anfrage eingegangen, die folgen⸗
dermaßen lautet:

Die Unterzeichneten richten folgende Anfrage
an den Magiſtrat:

Welche Maßu⸗geln gedenkt der Magiſtrat zu
ergreifen, um für die beſtehenden Mißſtände
bei der Butter⸗, Fett⸗ und Fleiſchverſorgung
der Bevölkerung Abhilfe zu ſchaffen?

Charlottenburg, den 6. Dezember 1915.
Ahrens, Bade, Dr Borchardt, Gebert, Hirſch,
Katzenſtein, Klick, Leupold, Peeſch, Scharnserg,
Scheel, Vogel Wilk.

Ich frage den Magiſtrat, ob er dieſe Anfrage
vielleicht heute beantworten will.

Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: Meine Herren!
Wir ſind mit den Antragſtellern von der Wichtigkeit
und auch von der Dringlichkeit der Angelegenheit
durchaus überzeugt. Da aber zurzeit entſcheidende
Verhandlungen zwiſchen den einzelnen Gemeinden
Groß⸗Berlins nicht nur, ſondern auch mit der Staats⸗
regierung und der Reichsregierung über dieſe Frage
ſchweben, ſo ſind wir heute nicht in der Kage Ihnen
erſchöpfende Auskunft zu geben. Wir werden das aber
ſein heute in 14 Tagen. Aus dieſem Grunde bitten

7wir, die Sache wie üblich behandeln und auf die
Tagesordnung der nächſten Sitzung ſetzen zu wollen.

Vorſteher Dr. Frentzel: Es wird alſo geſchehen.

Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein.
Punkt 2:

Einführung des neugewählten Stadtrats Goeritz.
Der Herr Oberbürgermeiſter hat das Wort.
Oberbürgermeiſter Dr Scholz: Mein ſehr ver⸗

ehrter Herr Kollege! In großer, herzerhebender, aber
auch ernſter Zeit kommen Sie zu uns, berufen durch