Sitzung am 8. Dezember 1915 145 ſchlägt uns vor, ſtatt des bisherigen Pferdebetriebs Unternehmerbetrieb zum ſtädtiſchen Regiebetrieb kaum den Automobilbetrieb einzurichten. Konſequenterweiſe einen ungünſtigeren Augenblick gibt als den gegen⸗ hätten Sie dann ja die Frage erörtern müſſen, ob man wärtigen, ſchon weil ſämtliche Berechnungen in der den Automobilbetrieb zweccmäßig von Stadt wegen Luft hängen. Durchführen oder das Privathänden überlaſſen kann. Darüscr werden wir wahrſcheinlich ſehr bald einig we. ben. Alſo, meine Herren, ich glaube, daß die grunſätzliche Frage hier doch etwas ausſcheiden kann. und ich ſtimme den Herren zu, die bisher ſchon geſagt haben: Auch wenn man die grundſätzliche Frage be⸗ rührt, ſo wird man ſie doch in jedem einzelenen Fall von praktiſchen Geſichtspunkten aus entſcheiden müſſen⸗ 7 Meine Freunde möchten hier weitere Erklärun⸗ en zu dieſer Vorlage nicht abgeben, da die Verhand⸗ lungen im Ausſchuß ja eine eingehendere Beratung ernöglichen werden. Wir ſtimmen der Einſetzung eines Ausſchuſſes von 15 Mitgliedern zu. Stadiv. Bernhard: wmich 1echt erinnere, ſo hat Herr Kollege Bollmann ganz klar geſagt, daß er perſönlich ein Gegner der ſtädtiſchen Regie ſei. Nachdem nun aber einmal durd, die Rede des Kollegen Gebert ein Zweifel daran aufgekommen iſt, ob nicht etwa die geſamte Fraktion auf ein beſtimmtes Programm feſtgelegt werden ſoll, ſo habe ich mich zum Wort gemeldet, um auch meiner⸗ ſeits zu erklären, daß ich grundſätzlich Anhänger der eigenen Regie bin. Ich bin — etwas abweichend Meine Herren! Wenn ich (Sehr richtig!) Teilweiſe ſind die Koſten, die wir anſetzen müſſen, viel teurer als in normalen Zeiten, teilweiſe werden die Koſten überhaupt ein vollkommen anderes Bild als in normalen Zeiten ergeben. So werden wir z. B. — wenn wir nicht auf dem Standpunkt ſtehen, auf die zurückkommenden Militärautomobile zu war⸗ ten — jetzt auch für die Automobile erheblich höhere Preiſe bezahlen müſſen. Ja ſelbſt für den Fall, daß wir der Anſicht ſind, wir befänden uns hier inſofern in einer Zwangslage, als wir nun mal zum Eigen⸗ betrieb übergehen müſſen, kann es uns paſſieren, daß wir die Maſchinen, wenn wir ſie beſtellen, gar nicht geliefert erhalten. Dann ſind wir nachher in der un⸗ angenehmen Zwangslage, zum Eigenbetrieb überge⸗ gangen zu ſein, aber hinterher den Unternehmer doch nicht entbehren zu können. Wir haben uns dann ganz in ſeine Hand gegeben. Ich bin der Anſicht — und ich glaube, das wird auch Herr Kollege Gebert ein⸗ ſehen —, daß man angeſichts ſolcher Möglichkeiten um eine Ausſchußſitzung nicht herumkommt. Stadto. Bredtſchneider: Ich halte es für ſelbſt⸗ von Herrn Kollegen Guttmann — der Anſicht, daß verſtändlich, daß die Stadtverordnetenverſammlung die im allgemeinen die eigene Regie vorteilhaft iſt, daß Vorlage in einem Ausſchuß vorberaten laſſen wird: es aber natürlich von Fall zu Fall unbenommen ſein ich möchte nur bitten, dahin zu wirken, daß die nächſte muß, von dem Grundſatz der eigenen Regie abzu⸗ Stadtverordnetenverſammlung am 22. Dezember gehen. Im Gegenſatz zu dem Kollegen Ir Stadt⸗ unſere Vorlage endgültig verabſchieden kann, und des⸗ hagen meine ich, daß es an ſich durchaus richtig iſt, halb den Ausſchuß erſuchen, die Güte zu halen, bis hier aus Anlaß der Vorlage über die Frage der eige⸗ dahin beſtimmt ſeine Beratungen zu beenden. nen Regie zu diskutieren. Denn die Vorlage, Die Meine Herren, auf die Ausführungen des Herrn uns hier vorgelegt worden iſt, bedeutet natürlich im Stadtv. Bollmann kann ich hier nicht eingehen. Ich Grunde genommen nichts anderes als den Uebergang werde im Ausſchuß den Nachweis erbringen, daß er vom Unternehmerbetrieb zum Eigenbetrieb. Ich bin bei ſeinen einzelnen Behauptungen den Kern der namentlich deshalb auch der Anſicht, daß es durchaus Sache nicht getroffen hat. Nur über einen Punkt notwendig iſt, dieſe Angelegenheit in einem Ausſchuß möchte ich mir einige Ausführungen zu machen er⸗ zu prufen, denn die Forderung, die hier an uns heran⸗ tritt, iſt natürlich nur eine Erſtlingsforderung, die wenn man ſpäter auf dem einmal beſchrittenen Weg weitergehen will, ſich ganz erheblich erweitern wird. Inſofern rechtfertig es ſich ohne weiteres, daß die Sachſe in einem Ausſchuß beraten wird. Es ſcheint mir ferner eigentlich nicht gut angän⸗ gin, „ier eine Vorlage ſo ohne weiteres anzunehmen. die mit derartig vielen Zahlen geſpickt iſt. Ich gebe gern zu: es iſt eine Achtung gebietende Leiſtung des lauben, und zwar über den Regiebetrieb. Meine Herren, um die Neueinführung eines Regiebetriebs handelt es ſich hier weiß Gott nicht; einige Zahlen werden Sie davon überzeugen. Die ganze Straßenreinigung ſteht im Etat mit einer Summe von 800 000 ℳ verzeichnet. Davon erhält der Fuhrunternehmer 300 000 ℳ, alles andere ſind Ausgaben der eigenen Verwaltung. Alſo von den 800 000 ℳ geben wir bereits 500 000 ℳ in eigener Regie aus, davon allein für Tagelöhne der Straßen⸗ Magiſtrats⸗ daß er uns dieſe Ausarbeituna vorgelegt reiniger 385 000 ℳ. Alſo der Regiebetrieb iſt ſchon hat. Aber ich meine, daß wir ihr unſererſeits eine da und bmucht nicht neu eingeführt zu werden. Was ebenſo Achtung gebietende Leiſtung gegenüberſtellenwir mit unſerer Vorlage wollen, iſt lediglich die Be⸗ müſſen, und die kann nur darin beſtehen, daß man ſchaffung einiger Laſtautomobile und Straßenwaſch⸗ die Zahlen nachprüft und ſich mit den Sachverſtän⸗ maſchinen. Unglücklicherweiſe läuft am 1. April näch⸗ digen und ihren Urhebern über ſie unterhält. Das ſcheint mir ganz ſelbſtverſtändlich. Namentlich wird es, glaube ich, notwendig ſein, eine Frage beſonders im Ausſchuß zu prüfen, näm⸗ lich die, ob es wirklich notwendig iſt, jetzt in dieſem Augenblick eine derartige Umwandlung vorzunehmen. Es hat ja den Anſchein, als ob wir uns in einer ge⸗ wiſſen Zwangslage befinden. Aber ich glaube, daß doch eingehend geprüft werden muß, ob hier nicht eine Uebergangszeit zu ſchaffen iſt. Denn darüber ſind ſich ſicher auch die Anhänger der eigenen Regie klar, daß es für die Umwandlung des Pferdebetriebs in einen Automobilbetrieb und für den Uebergang vom ſten Jahres der Vertrag, den wir mit unſerm Fuhr⸗ unternehmer abgeſchloſſen haben, ab, und wir ſind ſchon jetzt, während des Krieges, genötigt, uns zu überlegen, was nach dem 1. April werden ſoll. Wir haben feſtgeſtellt, daß die Fuhrlöhne ſehr hoch geſtie⸗ gen ſind, und daß die Beibehaltung des Fuhrbetriees, wenn auch nur für das nächſte Jahr, ganz außer⸗ ordentlich große Ausgaben verurſachen wird. Dieſe Ueberzeugung hat uns genötigt, nachzurechnen, ob es denn keine andere Möglichkeit für die Erledigung der Arbeiten in der Straßenreinigung gibt, oder ob wir durchaus in den ſauren Apfel beißen müſſen. Wir haben dann gefunden, daß, wenn wir ein paar Laſt⸗