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Amlicher Bericht

über die Derhandlungen

der Charlottenburger Stadtverordneten⸗Derſammlung

in der öffentlichen Sitzung am 22. Dezember 1915
nach ſtenographiſcher Aufnahme.

Herausgegeben

Tagesordnung: Seite
Geſchäftliche Mitteilungen 149, 150, 163
Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer

Ord. Kapitel III1—3 1 für 1915 149
Vorlage betr. Erweiterung des Mitglieder⸗

kreiſes der Deputation zur Beratung von

Maßregeln gegen die Lebensmittelteuerung 149
Bericht des Rechnungsprüfungsausſchuſſes über

die Prüfung von 6 Rechnungen 450
Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr.

Beſchaffung von ſelbſtfahrenden Laſtwagen

und Straßenwaſchmaſchinen für den Betrieb

der Straßenreinigaung. 150
Antrag der Stadtv. Dr. Rothholz und Gen.

betr. Haltekinder 152
Anfrage der Stadtv. Ahrens und Gen. betr.

Lebensmittelverſorgungg. 152
Feſtſetzung des erſten Sitzungstages im

Jahre 1916, 168
Bericht über die Geſchäftsführung der Ver⸗

ſammlung im Jahre 1915. 163

Rednerliſte:

Bergmann 150, 152
Bernhard . 158
Dr. Byk . 451
Dr. Eyck „. 161
Dr. Frentzel 150, 163
Gebert 152, 160
Katzenſtein 149, 162
Dr. Liepmann „159
Dr. Rothholz 152
Dr. Scholz „4 154
Witk 152, 157
Wöllmer 44 156

Beginn der Sitzung 6 Uhr 16 Minuten.

Vorſteher Dr. Frentzel: Ich eröffne die Sitzung.
Als Vertreter des Magiſtrats ſind abgeordnet
die Herren Stadtbauräte Bredtſchneider, Seeling,
Stadträte Stendel, Dr. Gottſtein, Sachs, Goeritz,
Kämmerer Scholtz, Stadtſyndikus Sembritzki.

 

vom Magiſtrat.

Als Beiſitzer walten die Stadtverordneten Herren
Dr Borchardt und Ruß. Herr Kollege Ruß führr
die Rednerliſte.

Entſchuldigt ſind die Herren Stadtverordneten
Dr Bauer, Dr Frank, Gersdorff, Granitza, Gutt⸗
mann, Jürgenſen, Laskau, Leyſer, Dr Mommſen,
Mosgau, Münch, Peeſch, Richter, Dr Stadthagen,
Wenzke, Zander.

Die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes zu Nr. 11
bis 14 der Tagesordnung liegen mit den Akten aus
und gelten als genehmigt, wenn bis zum Schluß der
öffentlichen Sitzung Widerſpruch nicht erhoben wird.

Ausgelegt wird ferner ein Einbürgerungsgeſuch.

Außerdem möchte ich Ihnen Mitteilung machen
von einem Schreiben des neugewählten Stadtrats
Fiſcher, welches datiert iſt: Im Felde, den 12. De⸗
zember 1915 — und lautet:

Eurer Hochwohlgeboren
beehre ich mich als Vertreter der Stadtverord⸗
netenverſammlung verbindlichſten Dank für die
Wahl zum Stadtrat auszuſprechen. Ich nehme
die Wahl unter den mir bekannten Bedingungen
gerne an.

Mit vorzüglicher Hochachtung

ſehr ergebenſt

Fiſcher.

Wir treten in die Tagesordnung ein. Punkt 1:
Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord.
Kapitel II11—3—1 für 1915. Druckſache 179.

(Die Verſamlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

Die Etatsnummer Ordinarium Kapitel III1

—3—1 für 1915 — Alterszulagekaſſenbeitrag

— wird um 18 535 ℳ aus laufenden Mitteln

verſtärkt.)

Punkt 2:

Vorlage betr. Erweiterung des Mitgliederkreiſes der
Deputation zur Beratung von Maßregeln gegen die
Lebensmittelteuerung. Druckſache 180.

Stadtv. Katzenſtein: Meine Freunde ſtimmen
der Vorlage zu. Wir ſind aber der Meinung, daß die