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Amtlicher Bericht

über die Derhandlungen

der Charlottenburger Stadtverordneten⸗Derſammlung

in der öffentlichen Sitzung am 8. März 1916
nach ſtenographiſcher Aufnahme.

Herausgegeben

Tagesordnung: Seite

Geſchäftliche Mitteilungen . 33, 41, 54
Mitteilung betr. unvermutete Prüfung der
ſtädtiſchen Kaſſen am 15. Februar 1916
Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage
betr. ärztliche Behandlung der Angehörigen
von Kriegsteilnehmeerrrrnn
Vorlage betr. Entſchädigung für Fuhrleiſtungen
Vorlage betr. Abänderung des Tarifs für die

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ſtädtiſchen Löſch⸗ und Ladeſtellen ſowie für
die Kranseses.. 35

Vorlage betr. Stadthaushaltsplan für das
Rechnungsjahr 1916 4 , , 36

Re dnerliſte:

Ahrensss.. 34
Bernhadn 2 51
Bredtſchneider 35, 36
Dr. Byt 34
Dr. Frentzel 41
Hirſch 47
Dr. Liepmann 45
Marzahn 35
Meyer 36
Panſchow 54
Ruß 35
36

 

Sosss
Beginn der Sitzung 6 Uhr 18 Minuten.

Vorſteher Dr Frentzel: Ich eröffne die Sitzung.

Als Vertreter des Magiſtrats ſind abgeordnet
die Herren Stadtbaurat Bredtſchneider, Stadträte
Meyer, Dr Gottſtein, Dr de Gruyter, Goeritz, Käm⸗
merer Scholtz, Stadtſyndikus Sembritzki und zu
Tagesordnung Nr. 5 die betreffenden Dezernenten.
Als Beiſitzer walten die Stadtverordneten
Herrren Dr. Genzmer und Ruß. Herr Stadw. Ruß

 

vom Magiſtrat.

Entſchuldigt ſind die Stadtverordneten Herren
Dr Frank, Funke, Granitza, Gredy, Jachmann, Klick,
Mann, Otto, Rackwitz, Richter, Dr. Stadthagen,
Wagner, Wenzke, Zaein und Zander.

Ausgelegt werden drei Einbürgerungsgeſuche,
darunter ein vom Magiſtrat nicht befürwortetes.

Meine Herren, es iſt unter dem 6. März ein
Schreiben des Herrn Stadtälteſten und Stadtrats
Bernhard Meyer eingegangen, das folgenden Wort⸗

„laut hat:

Für die mir verliehene Würde eines Stadt⸗
älteſten ſage ich einer ſehr geehrten Stadtverord⸗
netenverſammlung meinen allerherzlichſten Dank.

Es zeichnet mit vorzüglichſter Hochachtung
Bern hard Meyer.

Ferner iſt ein Antrag folgenden Wortlauts
eingegangen:

Stadtverordnetenverſammlung möge be⸗
ſchließen, den Magiſtrat zu erſuchen, einen Ge⸗
meindebeſchluß folgenden Inhalts herbeizuführen:

In die Ordnung für die Erhebung einer Ge⸗
meindeſteuer bei dem Erwerbe von Grundſtücken
im Bezirke der Stadt Charlottenburg wird nach⸗
ſtehende Beſtimmung eingefügt:

Der Magiſtrat iſt befugt, die Steuer aus
Billigkeitsgründen ganz oder teilweiſe zu er⸗
laſſen, wenn ein Hypotheken⸗ oder Grundſchuld⸗
gläubiger das notleidende Grundſtück in der
Zwangsverſteigerung erſteht oder zur Vermei⸗
dung der Zwangsverſteigerung freihändig er⸗
wirbt. , ,
Unterzeichnet iſt der Antrag von dem Herrn Kollegen
Meyer und den ſämtlichen Mitgliedern der Liberalen
Fraktion. 5
Ich glaube, es wird das Zweckmäßigſte ſein,
wenn wir dieſen Antrag, der ja eng mit dem Stadt⸗
haushaltsplan zuſammenhängt, dem Ausſchuß, den
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