36 20 000 M. bezahlt. Es wird hier alſo zu gunſten des Kranes tatſächlich ein Mehrerlös von 10 bis 12 000 M. erzielt. Die Vorlage hat in intereſſierten Kreiſen all⸗ gemeine Beunruhigung hervorgerufen. Es wird be⸗ hauptet, daß die von dem Magiſtrat in Vorſchlag gebrachten Einheitsſätze durchaus nicht ſo harmlos ſind, wie ſie vom Magiſtrat hingeſtellt werden. Man nimmt an, daß ſich bei den vorgeſchlagenen Sätzen die Tonne Kohlen nicht um 15 Pf., wie der Magiſtrat angibt, ſondern mindeſtens um 30 Pf. erhöht und daß die Erhöhung bei Koks nicht 20 Pf., ſondern mindeſtens 50 Pf. betragen dürfte. Dadurch würde alſo eine erhebliche Mehrbelaſtung des Koks ver⸗ brauchenden Publikums eintreten, insbeſondere des Hausbeſitzers, der ja der größte Abnehmer iſt und wahrlich nicht auf Roſen gebettet iſt. Wir ſind deshalb nicht in der Lage, die Vor⸗ lage des Magiſtrats glatt anzunehmen. Bei der Kürze der Zeit von geſtern zu heute war es mir nicht möglich, die mir gemachten Angaben nachzuprüfen. Ich bitte daher, die Magiſtratsvorlage einem Aus⸗ ſchuſſe von 15 Mitgliedern zu überweiſen, damit ſie eingehend erörtert werden kann. Stadtbaurat Bredtſchneider: Gegen die Be⸗ ratung durch einen Ausſchuß wird der Magiſtrat ſelbſtverſtändlich nichts einzuwenden haben. Ich möchte den Herrn Stadtv. Marzahn nur darauf hin⸗ weiſen, daß in bezug auf die Pacht der Stätteplätze Verträge zwiſchen den Pächtern und dem Magiſtrat abgeſchloſſen ſind und daß in dieſen Verträgen die Preiſe für den Kranbetrieb feſtgelegt ſind. An dieſen Preiſen kann durch den allgemeinen öffentlichen Tarif, um den es ſich hier in unſerer Vorlage handelt, nichts geändert werden; ſte bleiben alſo auch nach Einführung des vorgeſchlagenen Tarifs beſtehen. Wenn alſo der Herr Stadtv. Marzahn anführte, daß z. B. die Montania als Pächterin des Stätteplatzes geſchädigt werden könnte, ſo trifft das nicht zu, in⸗ ſoweit es ſich um die Krangebühren handelt. Die Montania wird nur inſoweit berührt, als es ſich um eine Aenderung des Tarifs für das Liegegeld han⸗ delt, und das iſt derartig gering, daß es gar nicht in Frage kommt. Der Herr Stadtv. Marzahn hat ferner in Zwei⸗ fel gezogen, ob unſere Berechmumg, wonach ſich die Verladekoſten für die Tonne Kohle um 10 Pf. ver⸗ teuern würden, zuträfe. Nun, ich werde Gelegenheit haben, ihm im Ausſchuß den Nachweis zu führen, daß die Berechnung doch zutrifft und das von 50 3 Mehrkoſten keine Rede ſein kann. Stadtv. Meyer: Meine Herren! Meine Freunde ſind damit einverſtanden, daß die Ange⸗ legenheit nochmals in kleinerem Kreiſe beraten wird, empfehlen aber, der Einfachheit wegen ſie dem Haushaltsausſchuſſe zu überweiſen. 7 4 1 Vorſteher Dr. Frentzel: Herr Kollege Marzahn, ſind Sie damit einverſtanden? (Zuſtimmung.) Das Wort iſt nicht weiter verlangt. Dann ſchließe ich die Beratung. Es iſt der Antrag geſtellt worden, dieſe Vorlage dem bereits gewählten Etats⸗ ausſchuß ebenfalls zur weiteren Verhandlung anzu⸗ vertrauen. — Widerſpruch erfolgt von keiner Seite; Sitzung am 8. März 1916 dann darf ich feſtſtellen, daß die Verſammlung mit dieſem Vorſchlag einverſtanden iſt. Wir kommen jetzt zu Punkt 5 der Tages⸗ ordnung: Vorlage betr. Stadthaushaltsplan für das Rechnungs⸗ jahr 1916. — Druckſache 32. Das Wort hat der Herr Kämmerer. Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren! Es ſind erhebliche Anforderungen, die wir diesmal an Sie als Vertreter der Bürgerſchaft ſtellen, beſonders ſchwer in einer Zeit, in der täglich an den Geldbeutel jedes einzelnen von uns ſeitens des Reiches, ſeitens des Staates neue Forderungen her⸗ antreten, in der die Teuerung alle möglichen Be⸗ ſchränkungen auferlegt, — Forderungen, von denen Sie deshalb erwarten werden, daß ſie ganz beſon⸗ ders ſcharf durchdacht und vom Magiſtrat geprüft worden ſind, ehe ſie an Sie gelangten. Aber ſo hoch auch die Forderungen erſcheinen mögen, ſo ſchwer es Ihnen im erſten Moment werden möchte, die Ge⸗ meindeeinkommenſteuer bis auf 170% zu erhöhen und die Gebühren für das Gas um 3 Pf. hinaufzu⸗ ſchrauben, ſo ſehr werden Sie dieſe Forderungen bei eingehender Prüfung als begründet anerkennen müſſen. Ich bitte, dieſe Prüfung des „Haushalt⸗ planes“, wie wir jetzt zu ſagen pflegen, unter ganz beſtimmten Geſichtspunkten eintreten zu laſſen, Ge⸗ ſichtspunkten, die nicht ohne weiteres aus dem Etat hervorgehen, weil ſie nicht direkt mit ihm zuſammen⸗ hängen, nur in loſerem oder auch in feſterem Gefüge mit ihm ſtehen, Geſichtspunkten, die aber mit der ganzen finanziellen Lage der Stadt innig verknüpft ſind und ohne die ein Haushaltsplan, namentlich in der jetzigen Zeit, keinesfalls richtig beurteilt, richtig beſchloſſen werden kann. Ein Haushaltsplan iſt nun einmal für ſich kein abgeſchloſſenes Ganze, das einen vollſtändigen Ueberblick über die finanzielle Lage gibt. Ein Haushaltsplan ſtellt gewiſſermaßen nur ein Jahr dar in dem langen Leben einer Stadtgemeinde, ein Glied in einer langen Kette. Deshalb kann ſo ein Haushaltsplan nicht beurteilt werden ohne ſeine Vorgänger, und er hat ebenſo ſchwerwiegende Folgen für ſeine Nachfolger. In dieſem Sinne, meine Herren, möchte ich einige erläuternde Bemerkungen heute bei der Uebergabe der Vorlage an Sie richten. Wenn wir ſchon alle Jahre bei der Aufſtellung unſeres Haushaltsplanes ſtark auf Schätzungen ange⸗ wieſen ſind, ſo iſt das in dieſem Jahre ganz beſon⸗ ders der Fall geweſen. Als wir uns im vergangenen Jahre mit der gleichen Angelegenheit beſchäftigten, haben wir alle wohl die Vermutung gehegt, — ja, ich glaube, beinahe ſagen zu können, wir ſind der feſten Meinung geweſen —, daß dieſes furchtbare kriege⸗ riſche Toben im Laufe des Rechnungsjahres ſeinen Abſchluß finden, daß die Vernichtung von Milliarden⸗ werten unbedinat ein Ende erlangen müßte. Wir haben uns in dieſer Vorausſetzung getäuſcht. Wir waren damals geneigt, den Krieg, ſo ſchrecklich wie er iſt, als kataſtrophales Ereignis anzuſehen, das mit elementarer Wucht hereingebrochen iſt, das aber vorübergehen würde, ohne ſehr ſchwerwiegende Fol⸗ gen, die ſich nicht in einiger Zeit wieder ausgleichen ließen, zu hinterlaſſen. Heute werden wir, glaube ich, eine andere Meinung hegen. Wir haben heute alle erkannt, daß es nicht ein Krieg in ſolchem Sinne iſt, ſondern daß es ein Kampf ums Daſein, ein Kampf um Leben und Tod für die Nation und die wirt⸗