Sitzung am 8. März 1916 37

ſchaftliche Exiſtenz des ganzen deutſchen Volkes iſt.
Daraus müſſen wir die Schlußfolgerung ziehen, daß
dieſe Vernichtung von blühenden Menſchenleben, dieſe
Vernichtung von Milliardenwerten ſicherlich ſchwer⸗
wiegendere Folgen haben wird, als wir urſprünglich
angenommen haben.

Iſt dies aber der Fall, dann werden wir die
Folgen, die ungewiß ſind, die noch unſicherer gewor⸗
den ſind, als ſie früher waren, je nach unſerer indivi⸗
duellen Veranlagung optimiſtiſch oder peſſimiſtiſch
beurteilen. Ich kann für den Magiſtrat erklären,
daß wir trotz aller Schwierigkeiten, trotz aller Teu⸗
rung und aller Not geneigt geweſen ſind, die Lage
in optimiſtiſchem Sinne anzuſehen, und daß wir des⸗
halb den Etat durchweg mit einem, wie wir hoffen,
geſunden Optimismus aufgeſtellt haben. Sie werden
daher in dieſem Haushaltsplan eine ganze Reihe von
Poſttionen ſinden, bei denen man zweifelhaft ſein
kann, ob ſie in ihren Einnahmen nicht weſentlich zu
hoch, in ihren Ausgaben zu gering dotiert ſind. Aber
dieſer Optimismus hat die weitere Folge, daß man
damit rechnen muß, daß an anderen Stellen unbe⸗
dingt ein Ausgleich ſtattfindet, wenn man nicht von
vornherein ſich ſagen will, daß die ganze Rechnung
trügeriſch iſt und unter allen Umſtänden mit einem
Fangun endigt. Dieſer Optimismus iſt der erſte

eſichtspunkt, den ich bei der Prüfung des Etats im
Auge zu behalten bitte.

Sodann kommt ein noch viel wichtigerer Ge⸗
ſichtspunkt, das iſt die Geſtaltung unſerer Abſchlüſſe.
Ich möchte ſagen, gewiſſermaßen von alters her ſind
wir gewohnt geweſen, immer mit Ueberſchüſſen zu
vechnen, und ich kann für meine Perſon erklären,
daß ich aus Ihrer Mitte eigentlich niemals gefragt

worden bin: wie wird der Jahresabſchluß werden
ſondern eigentlich immer gefragt worden bin: wie
hoch wird der Ueberſchuß ſein?

(Heiterkeit.)

Dieſe Frage war berechtigt ſeit dem Jahr 1895. Ich
kann Sie daran erinnern, daß wir tatſächlich in die⸗
ſen ganzen Jahren bis zum Jahre 1913 ſtets mit
erheblichen Ueberſchüſſen gerechnet haben, die immer

bis auf ein einziges Jahr den Betrag von 1 Million
und darüber, ja ſogar von 2 Millionen erreicht haben.
Dieſe Ueberſchußwirtſchaft hat ihre ſehr guten Fol⸗
gen für uns gehabt. Wir ſind in die Lage gekom⸗
men, Fonds anzuſammeln, Fonds, die uns eine ganze
Reihe von Jahren hindurch über ſchwierige Verhält⸗
niſſe hinweggeholfen haben. Auf der andern Seite
muß ich heute erklären: nach der Meinung des Ma⸗
giſtrats ſind dieſe fetten Jahre vorüber, ja, die mage⸗
ren Jahre ſind längſt eingetreten, und wenn man
ſich auch in mageren Jahren durchhelfen muß, ſo
muß man doch dafür ſorgen, daß dieſe mageren Jahre
nicht gar zu mager werden, d. h. nicht gar zu große
Fehlbeträge zeitigen. Wir haben im Jahre 1913 zum
erſten Male mit einem Fehlbetrage rechnen müſſen.
Er war gering, betrug 300 000 ℳ; ſeine Deckung
aus dem Ausgleichsfonds hat uns keinerlei Schwierig⸗
keiten gemacht. Anders iſt es ſchon mit dem Jahre
1914. Ueber dieſes Jahr haben Sie die Vorlage be⸗
reits in Händen und wiſſen, daß hier ein Fehlbetrag
von etwa 1 200 000 vorhanden war, ein Fehl⸗
betrag, der daraus entſtand, daß einmal die Steuern
durch den plötzlich eintretenden Krieg ſtark ſanken,
viele Steuern von denen, die ins Feld zogen, aus⸗
fielen, ſo daß wir da eine Unterbilanz von 1 Million

 

hatten; daß aber ferner unſer beſter Barometer, unſere
Werke, ſofort einen ſtarken Zug nach unten bekamen
und in ihren Ergebniſſen weſentlich zurückgingen. So
hat uns die Gasanſtalt gegenüber dem Voranſchlag um
700 000%, das Elektrizitätswerk um 580 000 ℳ im
Stich gelaſſen. Wenn trotzdem der Fehlbetrag, wie
ich Ihnen ſagte, nur 1 200 000 ℳ geweſen iſt, ſo iſt
das darauf zurückzuführen, daß in zahlreichen Ka⸗
piteln immer noch Beträge vorhanden waren, die
geſpart werden konnten. Meine Herren, dieſer Fehl⸗
betrag iſt, wie Sie wiſſen, bisher ungedeckt, und
trotz eifrigſten Suchens werden Sie auch in dem neuen
Haushaltsplan keine Stelle gefunden haben, wo über
die Deckung irgend erwas geſagt iſt. Leider habe
ich die Pflicht, Ihnen zu ſagen, daß auch das Jahr
1915, wie Sie es wohl nicht anders erwartet haben
und wie es auch in anderen Städten überall der Fall
iſt, mit einem ganz erheblichen Fehlbetrag abſchließen
wird. Der Fehlbetrag wird mindeſtens die Höhe von
2 Millionen ℳ erreichen.

(Hört! hört!)

Das iſt die Folge davon, daß wiederum die Ein⸗
kommenſteuer um etwa 500 000 ℳ zurüchbleibt, daß
ferner die Umſatzſteuer noch 300 000 ℳ. weniger er⸗
gibt, als wir im Voranſchlage für 1915 vorgeſehen
hatten, daß die Grundſteuer um 50 000 ℳ zurück⸗
bleibt und daß eigentlich von den Steuern nur die
Kinoſteuer dasjenige ergeben wird, was wir er⸗
warteten, vielleicht ſogar noch etwas mehr.

(Hört! hört!)

Beinah möchte ich ſagen, das iſt ein erfreuliches
Zeichen, ein Zeichen, daß das Publikum immer noch
Geld für Beluſtigungen am Abend hat, Geld für Er⸗
holungen in den Kinotheatern und in den Cafés. —
Selbſtverſtändlich werden aber auch unſere Werke
lange nicht den Ertrag liefern, den wir von ihnen er⸗
wartet haben. Die Gaswerke — das konnten Sie ja
nach der Vorlage, die Sie in der vorigen Sitzung be⸗
ſchäftigt hat und die von Ihnen bei den Kohlen allein
eine Nachbewilligung von 1 Million Mark rund
forderte, nicht anders erwarten — werden kaum
balanzieren, vielleicht werden ſie ganze 200 000 ℳ
Ueberſchuß geben, d. h. ein Weniger von 1 350 000 ℳ.
Auch das Elektrizitätswerk wird um 140 000 ℳ und
das Waſſerwerk um etwa 200 000 ℳ im Ertrage zu⸗
rückbleiben.

Meine Herren, wenn Sie die Summen, die ich
Ihnen genannt habe, zuſammenrechnen, ſo kommt noch
ein erheblich höherer Betrag als 2 Millionen Mark
heraus. Wenn ich trotzdem die Hoffnung habe — ich
ſpreche aber auch nur die Hoffnung aus —, daß es
nicht viel mehr als 2 Millionen Fehlbetrag ſein wird,
ſo beruht das darauf, daß man jetzt ſchon erkennen
kann, daß mit der Sparſamkeit, die von unſerer
Leitung allen Verwaltungsſtellen immer wieder ein⸗
geſchärft worden iſt, gearbeitet iſt und daß daher Er⸗
ſparniſſe an anderen Stellen eintreten werden. Dieſen
Geſichtspunkt — die Fehlbeträge — dürfen wir nicht
außer acht laſſen. Wir müſſen beſtrebt ſein, gerade an
dieſer Stelle nach Möglichkeit Abhilfe zu ſchaffen und
die Anſätze jetzt ſchon ſo zu wählen, daß man keines⸗
falls, wenn irgend möglich, im Jahre 1916 wieder mit
einem Fehlbetrag abſchließt. Denn man kann und
darf jahrelang eine Ueberſchußwirtſchaft treiben, von
der ich vorhin geſprochen habe, ſie kann für eine Stadt
durchaus heilſam ſein: aber man darf und kann vor