38 allen Dingen umgekehrt niemals lange eine Defizit⸗ wirtſchaft treiben, ſonſt kommt man, wie man zu Deutſch zu ſagen pflegt, immer tiefer in die Tinte hinein. Wenn Sie in Betracht ziehen, daß ſowohl für den Fehlbetrag für 1914 als auch für den Ihnen in Aus⸗ ſicht geſtellten Fehlbetrag von 1915 eine Deckung vor⸗ läufig nicht vorgeſehen iſt, dann werden Sie um ſo mehr dem Haushaltsplane, wie er Ihnen vorgelegt iſt, Ihre volle Würdigung widerfahren laſſen. Ueber 10. Haushaltsplan möchte ich noch einige Worte agen. Ich gehe nicht auf die Einzelheiten ein, ich mache ſie nicht zum Gegenſtande der Erörterung in dieſer Stunde; es iſt Ihnen ja ein eingehender Erläuterungs⸗ bericht vom Magiſtrat gegeben worden. Ich erwähne heute nur, daß wir in dieſem Erläuterungsbericht ge⸗ mäß einer Vereinbarung mit Ihnen ausdrücklich auch die Kriegsausgaben bezeichnet haben. Die Kriegs⸗ ausgaben ſind alle aus dem Haushaltsplan für 1916 fortgelaſſen. Sie haben uns zu gewiſſen Ausgaben, zu Unterſtützungen, Zuſchüſſen zu den Reicheſätzen, zu allen möglichen anderen Beihilfen ermächtigt und uns leichzeitig die Vollmacht erteilt, aus bereiten Mitteln die Summen zu zahlen. Wir ſind dem gefolgt und haben für die ganzen Beträge Vorſchußkonten einge⸗ richtet, die Mittel beſchafft und werden auch weiter in dieſem Sinne verfahren. Später werden wir über dieſe Ausgaben eine geſamte Abrechnung aufſtellen und dann vorausſichtlich aus einer großen einzigen Kriegsanleihe die Beträge zur Deckung bringen. Ich möchte zu dem Erläuterungsbericht noch ein Wort be⸗ merken, da ich dieſen Punkt noch etwas korrigieren muß. Die Erfahrungen haben uns hier wieder eines Beſſeren belehrt; denn leider haben die Kriegsaus⸗ gaben nicht eine konſtante, ſondern ſehr ſtark pro⸗ greſſive Geſtalt. In dieſem Monat habe ich mich ſelbſt um die Summe von 100 000 ℳ wieder getäuſcht. Die Ausgaben werden in ihrem Endergebnis durchweg noch um 100 000 M. höher ſein, als ſie hier ange⸗ geben ſind. Auch ſonſt iſt dieſer Haushaltsplan kein Kriegs⸗ haushaltsplan zu nennen. Als wir ihn berieten, waren wir uns ſelbſt im Magiſtrat unſchlüſſig, ob man ge⸗ wiſſe Perſonalkoſten überhaupt vorſehen ſollte, ob man mit Rückſicht darauf, daß ein großer Teil der Beamten, der Angeſtellten und Arbeiter fort war, Erſatz dafür einſtellen oder wie man verfahren ſollte. Wir haben dieſelben Erwägungen bezüglich der ſachlichen Aus⸗ gaben angeſtellt und ſind uns ſchließlich dahin einig geworden, den Haushaltsplan nicht als Kriegshaus⸗ haltsplan zu friſieren, d. h. bei der Einſtellung der perſönlichen Koſten davon auszugehen, daß die Aus⸗ gaben für die Erſatzkräfte der eingezogenen Beamten und Angeſtellten bereit geſtellt werden müßten, aber für die Einſtellung ſachlicher, alſo dauernder und ein⸗ maliger Ausgaben die Frage des Krieges außer Be⸗ tracht bleiben muß, weil wir, wie ich vorhin ſchon be⸗ tonte, auf dem Standpunkt ſtehen, daß die folgenden Jahre alle Kriegsjahre und die folgenden Haushalts⸗ pläne alle Kriegshaushaltspläne ſein werden, d. h. alle ſachlichen Ausgaben außer Betracht bleiben müſſen, die irgendwie nur zurückgeſtellt werden können. Zu den einzelnen Kapiteln erwähne ich nur noch unter Bezug auf dieſe letzten Ausführungen, daß die Sparſamkeit nach der Meinung des Magiſtrats über⸗ all gewaltet hat. Schon bei der allgemeinen Ver⸗ waltung werden Sie ſehen, daß keine Anforderung für Sitzung am 8. März 1916 neue Beamtenſtellen eingeſetzt iſt. Im Gegenteil, wir haben uns veranlaßt geſehen, eine Anzahl Beamten⸗ ſtellen zu ſtreichen, und wir werden weiter bemüht ſein — ich für mein Teil kann jedenfalls dieſe Er⸗ klärung abgeben, und ich glaube auch, alle anderen De⸗ zernenten —, in den einzelnen Reſſorts zu ſparen, ſoweit es nur irgendwie zu ſparen geht. Ferner haben wir in den Bauetats lediglich die Hälfte der Baurate vorgeſehen, die notwendig iſt, um den zum Teil fertigen Schulbau in der Kamminer Straße definitiv zu beenden. Die letzte Hälfte ſoll erſt im nächſten Jahre im Haushaltsplan erſcheinen. Auch ſonſt iſt bei den Schulen nur das Notwendigſte einge⸗ ſtellt, das Notwendigſte an Kräften, was erforderlich % um die Klaſſen mit den nötigen Lehrern zu ver⸗ ehen. Im Schuldenetat ſind wir gezwungen geweſen, eine neue Tilgungsrat vorzuſehen, die Tilgungsrate für den zweiten Teil unſerer 1912er Anleihe. Im übrigen ſind auch da nur die notwendigſten Ausgaben, die Zinſen für die ſchwebenden Schulden, auf das knappſte berechnet, eingeſtellt worden. Hierbei möchte ich hervorheben, daß grundſätzlich die laufenden Tilgungen überall vorgeſehen worden ſind. Das kön⸗ nen wir gar nicht anders, weil wir ja grundſätzlich mit Obligationsanleihen gearbeitet haben. Außer acht gelaſſen iſt nur die außerordentliche Tilgungsrate, die uns bei einer der letzten Anleihen noch über das übliche Maß hinaus auferlegt worden iſt. Hierzu bitten wir Sie einen beſondern Beſchluß zu faſſen, weil das formell für die Genehmigung durch die Regierung er⸗ forderlich iſt. Generell möchte ich bemerken in bezug auf die Höhe der Ausgaben bei den einzelnen Kapiteln, daß ſich überall die Teuerung in den Materialien, nament⸗ lich in den Lebensmitteln bemerkbar macht, insbe⸗ ſondere bei den Werken hinſichtlich der Kohle. Sonſt kann man auch bei dem Haushaltsplan für 1916 auf Grund der vorliegenden Iſt⸗Zahlen für das laufende Jahr feſtſtellen, daß die Einnahmen durchaus erfreu⸗ lich ſind. Ich betone das ganz beſonders für die Werke, ſowohl das Gaswerk als das Elektrizitätswerk. Hier⸗ aus kann man ſchließen, daß der Grund der wirtſchaft⸗ lichen Lage durchaus geſund, durchaus feſt iſt. (Bravol) Auf dieſer Baſts bauend, haben wir uns gerade zu dem geſunden Optimismus, von dem ich im Eingange meiner Ausführungen ſprach, veranlaßt »„⸗ſehen. Selbſtverſtändlich bleiben die Einnahmen zurück bei den Steuern — eine Folge von verſchiedenen Um⸗ Gee auf die ich nachher noch zu ſprechen kommen werde. Meine Herren, als wir bei der Aufſtellung der einzelnen Kapitel für die Verwaltungsſtellen ſahen, daß trotzdem eine Unterbilanz von mehreren Mil⸗ lionen übrig blieb, da waren wir uns im Magiſtrat von vornherein darüber einig, daß dieſer Fehlbetrag keinesfalls nur durch Steuerzuſchläge zu decken ſei. Wir wären auf dieſe Weiſe zu Zuſchlägen gekommen, die geradezu erſchreckend gewirkt hätten. Abgeſehen da⸗ von, wäre man auch bei den Verhandlungen, die über die Gemeindeeinkommenſteuerzuſchläge und auch über andere Punkte im Etat mit Berlin und auch mit den anderen Gemeinden Groß⸗Berlins gepflogen worden ſind, zu keiner Einigung gekommen. Wir haben ſtets hier im Hauſe nach dieſer Richtung hin auf eine gewiſſe Einigung gehalten und haben es auch ſeitens des Magiſtrats in dieſem Jahre getan.