Sitzung am 8. März 1916 39

Daneben war aber ausſchlaggebend bei den Erwä⸗
gungen über das Ausmaß der Mehrforderungen an
Gebühren und an Stauern bei dem Magiſtrat der
Gedanke, daß es auch innerlich nicht begründet wäre,
die Laſten, die das neue Jahr verlangt, gewiſſer⸗
maßen nur einer Schulter aufzuerlegen, d. h. etwa
nur aus den Steuern zu nehmen oder nur aus den
Gebühren. 2

(Sehr richtig!)

Ich darf daran erinnern, daß unſer Haushaltsplan
auf zwei Grundpfeilern ruht, einmal arf den. Ein⸗
nahmen aus Steuern, ſodann auf den Einnahmen
aus den Werken. Wenn einer dieſer Hauptpfeiler
ins Wanken kommt, dann muß nach unſerer Mei⸗
nung das ganze Gebäude der Aufſtellung unſeres
Haushaltsplans erſchüttert werden. Wir hielten es
alſo auch für innerlich begründet, es bei der bisherigen
Höhe der Gebühren, namentlich bei der Gasanſtalt
nicht zu belaſſen. Meine Herren, ich erinnere daran,
daß Hereits im vergangenen Jahre hin und herge⸗
ſtritten worden iſt über den ſogenannten Gaspfennig.
Wir haben damals von einem „Kriegszuſchlage“ ge⸗
ſprochen, den wir beim Gas anfordern wollten.
Kriegszuſchlag — daraus erkennen Sie auch wieder,
daß wir der Meinung waren, der ganze Zuſtand
würde nur vorübergehend ſein, die Grundlage für
die geringeren Ergebniſſe würde nur vorübergehend

ſein, die Teuerung bei den Kohlen, den Materialien,

den Löhnen würde bald wieder nachlaſſen, und wir

würden ſpäter den Kriegszuſchlag fallen laſſen können.

Inzwiſchen iſt das anders geworden. Wir haben
erkannt, daß die Grundlagen, auf. denen ſich die
ſchlechten Ergebniſſe bei der Gasanſtalt aufbauen,
nicht vorübergehend ſein werden. Ich glaube, wir
können mit Beſtimmtheit annehmen, daß die Teu⸗
rung in gewiſſen Dingen, insbeſondere bei der Kohle,
nicht bioß vorübergehend ſein wird. Deshalb kom⸗
men wir heute zu dem Ergebnis, daß die Gebühren
erhöht werden müſſen. Freilich ſind wir nicht mehr

in der Lage, es bei dem einen Gaspfennig zu be⸗

laſſen, ſondern wir haben erheblich darüber hinaus⸗
gehen müſſen.

Zur weiteren Begründung für dieſen Beſchluß
darf ich Sie bitten, einmal die Betriebsergebniſſe der
Gaswerke einer kleinen Prüfung zu unterziehen. Es
ſind ſtolze Summen, die ums die Werke abgeliefert
haben, z. B. im Jahre 1912 rund 2 Millionen,
1913 faſt dieſelbe Summe. Die Kohle koſtete da⸗
mals etwas über 16 ℳ die Tonne, im nächſten
Jahre beinah 17 ℳ. Im Jahre 1914 war das
anders geworden: die Kohle koſtete faſt 2 %ꝗ mehr
pro Tonne, das Ergebnis ging auf 1 800 000 %
zurück. Und im Jahre 1915 ſahen wir uns bei den
Vorberatungen genötigt, die Kohle mit 22 %ℳ an⸗
zuſetzen. Welcher Trugſchtuß das geweſen iſt, das
haben Sie bei der Vorlage, die in der vorigen Sitzung
von Ihnen verabſchiedet worden iſt, geſehen. 1 Mil⸗
lion Mark haben Sie für die Kohlen nachbewilligen
müſſen! Die Folge wird die ſein, daß die Gasan⸗
ſtalt, wie ich ſchon bemerkte, vorausſichtlich geradeſo
mit einem ganz kleinen Ueberſchuß abſchließen wird.
Es iſt möglich, daß das nur 200 000 ſein werden.

Daß damit die Stadtgemeinde nicht auskommen
kann, wenn ſie auf den Erträgen eines ſolchen Werkes
baſiert und wenn dieſe Erträge von 2% Millionen
auf 200 000 ℳ herabaehen, d⸗s lient auf der Hand.

Wenn Sie auf der andern Seite ſehen, daß die Un⸗

koſten dieſes Werkes, dieſes gewerblichen Inſtituts

allein bei den Kohlen um rund 2½ Millionen hin⸗
aufgegangen ſind, daß ferner entſprechend der Teue⸗
rung und der heutigen Zeit die Löhne geſtiegen ſind,
daß die ſonſtigen Materialien weſentlich im Preiſe
erhöht ſind, daß dagegen die Erträge, die die Gas⸗
anſtalt ſonſt hat, einen weſentlichen Mehrnutzen nicht
abwerfen, dann bleibt nichts anderes übrig — das
war die einſtimmige Meinung des Magiſtrats —, als
den Hauptfaktor, den Preis des Gaſes, ſo zu erhöhen,
wie es Ihnen vorgeſchlagen iſt. Selbſt dann bleibt
das Exempel für den Säckel der Stadt immer noch
ſehr ungünſtig. Ich ſagte Ihnen: 2½ Millionen J
allein für die Kohlen mehr ohne die anderen Un⸗
koſten, 1% Millionen lediglich mehr auf Seite der
Einnahmen durch die Erhöhung beim Gaſe. Für
1916 wird auch das Ergebnis beim Voranſchlage
nur mit einer geringen Summe angeſetzt werden kön⸗
nen, einer Summe, unter die nur einmal ſeit 1906
heruntergegangen zu werden brauchte.

Das ſind die Gründe, die uns veranlaßt haben,
Ihnen eine Erhöhung des Gaspreiſes vorzuſchlagen.
Wir halten dieſe Maßnahme für eine Kriegsmaß⸗
nahme, d. h. eine Maßnahme, die eine Folgeerſchei⸗
nung des Krieges iſt. Wir ſprechen nicht von einem
Kriegszuſchlag; davon können wir zurzeit, da ſich die
ganzen Verhältniſſe geändert haben, nicht reden. Frei⸗
lich haben wir, und ich glaube, auch Sie alle, meine
Herren, die Hoffnung, daß dieſe Kriegsmaßnahme von
nicht zu langer Dauer ſein möchte.

Bei den anderen Werken, insbeſondere dem Elek⸗
trizitätswerk und dem Waſſerwerk, haben wir uns zu
einer Erhöhung nicht entſchließen können. Bei dem
Elektrizitätswerk ſchon um deswillen nicht, weil wir
nicht die nötige Anpaſſung an die Tarife anderer Ge⸗
meinden finden konnten; bei dem Waſſerwerk, weil
wir nicht neue Laſten auf die Schultern der ohne⸗
hin ſchon bebürdeten Hausbeſitzer legen wollten.

(Zuruf: Gas!)

— Das Gas müſſen alle tragen, das Waſſer tragen

nach unſerer Einrichtung die Hausbeſitzer allein.

(Sehr richtig)

Ebenſo konnten wir die Kanalgebühren und
die Müllgebühren nicht einer Nachprüfung und Er⸗
höhung unterziehen. Ich erwähne dieſe Gebühren
lediglich, um Sie heute noch einmal hier zu bitten,
Ihren Beſchluß ſo ſehr wie nur möglich zu beſchleu⸗
nigen, indem ich Sie an die Entſcheidung des Ober⸗
verwaltungsgerichts erinnere, daß in dieſer Hinſicht
eine Genehmigung und eine Veröffentlichung noch im
Monat März herbeigeführt werden muß, damit die
Stadtgemeinde keinen Verluſt an dieſen Gebühren hat.

Wenn wir auch erkannten, daß andere Einnah⸗
men nicht zu erzielen waren, ſo hielten wir es doch
für notwendig, ehe wir an die Steuer herangingen.
nachzuprüfen, ob nicht die Koſten bei den Kranken⸗
häuſern ſo gering angeſetzt ſeien, daß ſie den Verhält⸗
niſſen der heutigen Teuerung nicht mehr ſtandhalten.
Wenn ich Ihnen einige Zahlen nenne, ſo werden auch
Sie der Meinung ſein, daß unſer Beſchluß, die Kur⸗
koſten um etwas zu erhöhen, durchaus gerechtfertigt
iſt. Ich kann Ihnen nur die Ziffern von 1914 ge⸗
ben; dieſe ſollen für 1916 gelten. Sie wiſſen allein,
in welch gewaltiger Weiſe von 1914 bis 1916 die
Unkoſten emporgeſchnellt ſind. Dieſe Koſten ſind
bei dem Krankenhauſe Weſtend ohne Verzinſung und