40 Amortſation pro Bett 5,53, bei Kirchſtraße 4,94, bei Sophie⸗Charlotte⸗Straße 6,46, beim Waldhaus 5,73. Die Koſten betrugen im Jahre 1909, als wir die letzte Kurkoſtenfeſtſetzung vornahmen, bei Weſtend 4,33, bei Kirchſtraße 4,22. Die anderen beiden Kran⸗ kenhäuſer ſind bekanntlich erſt ſpäter errichtet wor⸗ den; daher gibt es dafür keine Vergleichsſätze. Ich glaube, dieſe Zahlen ſprechen ſo für ſich, daß ich nach dieſer Richtung hin eine weitere Begründung nicht zu geben brauche. Bei dieſer Situtation war für uns das Ausmaß, wie wir es bei den Steuern vorſehen mußten, gegeben. Zunächſt möchte ich bemerken: wir glaubten, daß die Grundſteuer ein Noli me tangere ſein ſoll und daß hier — ich glaube, dieſe Meinung teilen Sie alle an irgend eine Erhöhung nicht zu denken iſt. (Sehr richtig!) Ja, meine Herren, auf der anderen Seite liegen An⸗ träge von Grundbeſitzervereinen vor, die ganze Grund⸗ ſteuer zu erlaſſen oder ſie zu ermäßigen in dem Be⸗ trage, wie Mietausfälle vorhanden ſind, ohne daß da⸗ bei den Mietsbeihilfen Rechnung getragen wird, die ſchon in ſehr erheblichem Maße gezahlt ſind. Damit die Hausbeſitzer, die ſolche Anträge geſtellt haben⸗ ſich nicht in das eigene Fleiſch ſchneiden, möchte ich Ihnen hier ein paar ſtatiſtiſche Zahlen geben. Wir glauben, daß wir mehr getan haben, als da verlangt worden iſt. (Sehr richtig!) Im Jahre 1915 haben wir an Mietbeihilfen rund 3 500 000 ℳ gezahlt. (Hört! hört!) Das ſind gegenüber der Gemeindegrundſteuer für be⸗ baute Grundſtücke, die ja hier nur in Frage kommen, von rund 4 350 000 ℳ 79½ℳ%. (Hört! hört!) Die Hausbefitzer würden ſehr ſchlecht ſtehen, wenn man ihnen die Grundſteuer nach den eben erwähnten Anträgen erlaſſen wollte. Wenn Sie die jetzigen Mietbeihilfen in Anrechnung bringen, dann würde im Jahre 1916 ein Betrag von 5 400 000 % zu zahlen ſein gegenüber der Gemeindegrundſteuer von rund 4 380 000 ℳ., d. h. 123½% der Grundſteuer. Die Grundbeſitzer würden alſo ſehr ſchlecht fahren, burt man ihnen lediglich die Grundſteuer erlaſſen würde. (Sehr richtig! und Widerſpruch.) Weiter glaubten wir, an den anderen r nicht vorbeigehen zu können. Bezüglich der Gewerbe⸗ ſteuer haben wir uns gerade in Charlottenburg bisher ſtets einer ſehr ſtarken Zurückhaltung befleißigt. Wir glauben, daß jetzt der Zeitpunkt gekommen iſt, wo wir die Stenerſätze denen der Stadt Berlin und der anderen Vororte wenigſtens anpaſſen ſollen. Wir haben Ihnen daher eine geringe Erhöhnng in den einzelnen Klaſſen vorgeſchlagen, eine Erhöhung, die ungefähr dem Betrage entſpricht, wie ihn Berlin und die anderen Vororte haben. Das ſcheint uns durchaus gerechtfertigt zu ſein. Lediglich bezüglich der Gewerbe⸗ ſteuerklaſſe 3, die ſich der ganz beſondren Vorliebe der Stadtverordnetenverſammlung erfreut hat, will ich Sitzung am 8. März 1916 noch beſonders hervorheben, daß wir Ihrem Wunſche, dieſe Klaſſe namentlich in den unterſten Stufen mög⸗ lichſt zu ſchonen, inſofern entgegenkommen, als wir ſie für 1916 nicht mehr belaſten als bisher, d. h. daß wir die unteren Stufen von 32 und 36 ℳ ganz frei laſſen und die darauf folgenden Stufen nur mit der Hälfte von dem Betrage heranziehen, mit dem ſie herange⸗ zogen werden müßten, indem wir die ausfallenden Be⸗ träge aus der Warenhausſteuer für 1915 decken. Ich bemerke, daß mit Ausnahme einer einzigen Stufe ſich die Stufen noch günſtiger ſtellen würden trotz des er⸗ höhten Zuſchlags, als es für 1915 der Fall geweſen iſt. Einer beſonders eifrigen Beratung hat ſich im Magiſtrat noch die Hundeſteuer erfreut. Wir haben die Hundeſteuer vor einigen Jahren erhöht. Sie kann als eine finanzielle Steuer betrachtet werden, die Er⸗ höhung kann auch prohibitiv wirken. In der heutigen Zeit hätten wir zwar alle mögliche Veranlaſſung, auf eine prohibitive Wirlung hinzuarbeiten, denn einmal freſſen die Hunde viel, zum andern beſchmutzen ſie viel, und gerade jetzt, wo man bei der Straßenreinigung ſo viel wie irgend möglich ſparen muß, iſt dieſe Eigen⸗ ſchaft der Hunde nicht angenehm. Sodann haben auch die Hunde die Eigenſchaft, die Gartenanlagen zu zer⸗ kratzen und zu beſchädigen. Da man auch an dieſem Punkte ſparen muß, ſo wäre das ein weiterer Grund, eine ſtark prohibitiv wirkende Steuer auf die Hunde feſtzuſetzen. Für den Säckel der Stadt würde das aber nichts bedeuten, denn wenn man die Hunde auf dieſe Weiſe abtöten wollte, ſo würde man gar keine Steuer bekommen, und auf der andern Seite würde man eine ſtarke Verärgerung der hier vielfach vertretenen Hunde⸗ liebhaber herbeiführen. Da in dieſem Punkte in Groß⸗Berlin die Meinungen ſehr verſchieden ſind und ſich bei der Beſprechung hierüber in den einzelnen Nachbargemeinden auch nicht im entfernteſten eine Einigung erzielen ließ, ſo haben wir in dieſem Jahre von einer weiteren Beſteuerung der Hunde Abſtand genommen. So blieb denn als einziger rettender Hafen nichts weiter übrig als die Gemeindeeinkommenſteuer, und bei den Fehlbeträgen, die vorhanden waren und zu decken blieben, war eigentlich das Ausmaß, die 170%, gegeben. Die Berechnungen, die dem zugrunde liegen, ſind, glaube ich, nicht anzufechten; ſie ſtehen bezüg⸗ lich der Zahlen für 1915 ſo gut wie feſt, und bezüglich der Erwartungen für 1916 werden wir uns auch keiner Täuſchung hinzugeben haben: im Jahre 1916 wird die Staatseinkommenſteuer und damit die Gemeinde⸗ einkommenſteuer ſelbſtverſtändlich einen degreſſiven Charakter haben. Ich las in dieſen Tagen ein inter⸗ eſſantes Heft, das jetzt erſchienen iſt und Ihnen auch gewiß bekannt iſt, ein Heft, das von der Dresdner Bank herausgegeben iſt: „Die wirtſchaftlichen Kräfte Deutſchlands im Kriege“. Das Heft iſt ein ſtolzes Zeichen für die Geſundheit und die Kraft, die im wirt⸗ ſchaftlichen Leben Deutſchlands ſteckt. Auf der anderen Seite ſind auch ſehr intereſſante Merkmale in ſteuer⸗ licher Hinſicht darin enthalten, z. B. ein Moment, das uns ohne weiteres den Beweis liefert, daß die Ein⸗ kommenſteuer bezüglich des Kapitaleinkommens, alſo einer Klaſſe von Steuerzahlern, die in Charlottenbura beſonders ſtark vertreten iſt, ziemlich erheblich zurück⸗ gehen muß. Es iſt das Gewinnergebnis der Aktien⸗ geſellſchaften dort aufoeführt, ſoweit ſie in den erſten 9 Monaten im Jahre 1913/14 und im Jahre 1914/15 ihre Dividende deklariert haben. Danach ſtellt ſich bei 3337 Aktiengeſellſchaften in den 9 Monaten für 1913/14 eine Durchſchnittsdividende von 8,37 %