Sitzung am 8. März 1916 heraus, in dem gleichen Zeitraum des Jahres 1914/15 nur eine ſolche von 6,48 %. (Hört! hört!) Daß das beim Kapitaleinkommen eine weſentliche Wirkung hat, liegt auf der Hand. Dabei möchte ich noch hinzuſetzen, daß das Dividenden ſind und daß be⸗ züglich der Fonds die Sache zum Teil ebenfalls recht ſchlecht liegt, denn Sie wiſſen, daß unſere reichen Leute leider vielfach ſehr ſtark auch in Ruſſen engagiert geweſen ſind. Die anderen Quellen, die aus dem Grundeigen⸗ tum fließen, ſollen die ein weſentliches Mehr ergeben? Ich glaube, Sie werden mit mir der Meinung ſein, daß wir da faſt überall mit einem weſentlichen Weniger zu rechnen haben. Nur beim Gewerbe könnte man ſchwanken, ob die vielfachen Verluſte bei den Kaufleuten, die nach dreijährigem Durchſchnitt ihr Einkommen zu deklarieren haben, durch die Gewinne aus den Kriegseinnahmen gedeckt werden ſowie aus denjenigen Geſchäften, die hauptſächlich aus der Kriegslage Nutzen ziehen. Nehmen wir ſelbſt an, daß ſich das ungefähr die Wage hält, und nehmen wir weiter an, daß das Beſchäftigungseinkommen ſich nicht we⸗ ſentlich gegen das Vorjahr verändert hat, da gewiſſe Abgänge wiederum dadurch ausgeglichen werden, daß die Verdienſtmöglichkeit für breite Schichten der Be⸗ völkerung erheblich beſſer geweſen iſt, ſo glauben wir Doch alles in allem damit rechnen zu müſſen, daß die Staatseinkommenſteuer für 1916 ein erheblich ge⸗ ringeres Ergebnis haben wird. Ich will einige Ziffern anführen, die ſehr lehrreich ſind. Von 1914 auf 1915 ging das Rollenſoll der Staatseinkommenſteuer von rund 12% Millionen auf 11 Millionen zurück. Schon das Rollenſoll! Bei der Gemeindeeinkommenſteuer ging es von 8,6 Millionen — auf 100 % umge⸗ rechnet — auf 7,4 Millionen zurück. Das iſt ein Ab⸗ ſchlag bei der Staatseinkommenſteuer von 11,65 %, bei der Gemeindeeinkommenſteuer von 12,90 %. Wenn wir mit einem gleichen Abſchlag für 1916 rech⸗ nen wollten, dann würden wir bei 100 % gar nur auf 64 Millionen Einkommenſteuer kommen. Das war dem Magiſtrat zu wenig, er glaubte, doch etwas optimiſtiſcher urteilen zu ſollen, und er hat einen ge⸗ ringeren Abſchlag eingeſetzt, nur einen ſolchen von 9,8 %, wodurch wir bei der reinen Einkommenſteuer bei 100 % auf die Ziffer von 6,7 Millionen wenig⸗ ſtens gekommen ſind. Aber ob das richtig ſein wird, ob das nicht doch weſentlich zu boch ſein wird, kann keiner von uns wiſſen. Wenn Sie dieſe Ziffern zu⸗ grunde legen und ſich nun einmal das ſogenannte Steuerſimplum, die einfache Zahl, d. h. 1 % an Steuern ausrechnen. ſo werden Sie ſehen, daß im Jahre 1914 das Simplum in Charlottenburg rund 96 000 ℳ betragen hat, daß es nach der Zahl für 1915 auf 82 850 ℳ herabgegangen iſt und nach der weiteren Zahl für 1916 vorausſichtlich auf knapp 75 000 fallen wird. Meine Herren, bei dieſen Ziffern ſehen wir uns gezwungen, Ihnen einen Steuerzuſchlag von minde⸗ ſtens 170 % vorzuſchlagen, und wir bitten Sie, ſich dieſem unſerm Vorſchlage unter der Begründung, die ich Ihnen gegeben habe, anzuſchließen. Nur ſo, das heißt unter Heranziehuna aller der Punkte, die ich Ihnen genannt habe, glauben wir Ihnen einen richti⸗ gen Ausgleich vorſchlaaen zu können, wobei wir noch gezwungen geweſen ſind, in recht erheblichem Maße unſere Fonds, ſowohl die einſtweilige Kapitalanſamm⸗ fverabſchiedet haben! Ich glaube, der Magiſtrat wird 41 lung in den Grenzen, die uns durch die Beſtimmungen für ſie vorgeſehen ſind, als auch insbeſondere den Ausgleichsfonds zur Herſtellung des Gleichaewichts des Haushaltsplanes heranzuziehen. punkten aus die an Sie geſtellten Forderungen be⸗ trachten, dann werden Sie uns zugeben müſſen, daß die Fordeungen zwar erheblich, aber auch dringend nötig, namentlich für die Gegenwart, ſind. Wir haben wahrlich keinerlei Zukunftshoffnungen dem Haushaltungsplan irgendwie untergeſchoben. Die Zukunft wird ſowohl an der Deckung der Fehlbe⸗ träge als insbeſondere an der Deckung der Kriegs⸗ anleihen, deren Verzinſung und Amortiſation noch ſchwer genug zu tragen haben. Betrachtet man das Opfer, das wir von Ihnen und von der Bürgerſchaft mit dem neuen Haushalts⸗ plan verlangen, in der heutigen Zeit und denkt man an die Opfer, die an anderer Stelle, draußen im Oſten und Weſten an der Front fürs Vaterland ge⸗ bracht werden, dann kann man, glaube ich, mit aller Ruhe bekennen: dieſes Opfer iſt nicht als zu ſchwer zu bezeichnen. Und wenn draußen unſere Brüder an der Front täglich und gerade in der letzten Zeit mit eiſerner Macht vorwärts ſtürmen und kein Opfer n Gut und Blut ſcheuen, dann wollen wir hier da⸗ heim — das darf ich wohl für alle ausſprechen — auch zeigen, daß, wie die da draußen ſich militäriſch nicht unterkriegen laſſen, wie ſie im Gegenteil dem Feinde immer wieder und wieder ihren eiſernen Willen aufzwingen, auch wir wirtſchaftlich durch keine Tücke des Krieges und der Feinde, nicht durch Lug und durch Trug wirtſchaftlich niederzuringen ſind. (Allſeitiges Bravo.) Vorſteher⸗Stellv. Dr Hubatſch: Das Protokoll vollziehen heute die Herren Kollegen Ruß, Scharn⸗ berg und Schwarz. Stadtv. Dr Frentzel: Meine Herren! Der leb⸗ hafte Beifall, den Sie den Ausführungen des Herrn Kämmerers gezollt haben, gibt mir, glaube ich, das Recht, ihm wiederum wie in früheren Jahren den Dank für ſeine lichtvollen Ausführungen auszu⸗ ſprechen, in denen er uns allerdings in keiner Weiſe die Schwierigkeit und den Ernſt der Situation ver⸗ hehlt hat, die er aber andererſeits doch wieder durch einige aufgeſetzte Lichter erfreulich in manchen Punk⸗ ten zu geſtalten wußte. Trotzdem bin ich in dieſem Jahre, zu meinem Bedauern, möchte ich beinah ſagen, genötigt, an den Herrn Kämmerer und an den Ma⸗ giſtrat eine Bitte zu richten, die keine Beſchwerde ſein ſoll, aber doch eine Bitte auf Abänderung in ſich ſchließt und die lediglich die formale Behandlung des Haushaltsplanes betrifft. Wir ſehen auf Seite 46 — und der Kämmerer hat das in ſeinen Worten be⸗ ſtätigt —, daß an uns der dringende Wunſch gerich⸗ tet wird, dieſen Haushaltsplan möglichſt ſchon vor Am meſens iſt uns der Plan übergeben wor⸗ den, und ſpäteſtens am 19. oder 20. ſollen wir ihn ch mit uns der Meinung ſein, daß dieſe Zeit reichli 217 kurz gewählt iſt, (Sehr richtig!) dem 21. d. M. zu verabſchieden. Ich ſage, den Haus⸗ haltsplan, denn meine Freunde ſtehen auf dem Stand⸗ punkt, daß eine herausgeriſſene Beſchlußfaſſung über die Gebühren allein keine zweckmäßige Vornahme Meine Herren, wenn Sie von dieſen Geſichts⸗ E. —— ——————„