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denn ich weiß mich ohne weiteres mit ihm dahin
einig, daß er die Arbeit, die er zu leiſten hat, mit
uns als eine ſehr verantwortungsreiche gegenüber der

Bürgerſchaft anſieht. Deswegen möchte ich die Bitte
t dafür
ie uns

an den Magiſtrat richten, doch in Zukun
Sorge tragen zu wollen, daß dieſe Spanne,

zur Prüfung des Planes gelallen wird, mindeſtens

ſo weit erſtreckt wird, mie ſie ſonſt ordnungsmäßig
zwiſchen zwei Stadtverordnetenſitzungen gelegen iſt.
Die Schuld an dieſem Vorkommnis trägt ja wahr⸗
ſcheinlich im weſentlichen der Beſchluß des Bezirks⸗
ausſchuſſes, der bereits am 21. d. M. ſeine Beratun⸗
gen für dieſen Monat abbricht. Ich kann dieſen Be⸗
ſchluß nicht ganz verſtehen, weil dorten ja doch bekannt
iſt, daß gerade in den letzten Märztagen nicht nur
bei uns, ſondern auch bei anderen Stadtgemeinden
ein dringendes Intereſſe vorliegt, noch Beſchlüſſe ſei⸗
tens des Bezirksausſchuſſes herbeizuführen. Der Ma⸗
giſtrat würde uns ſehr verbinden, wenn er in dieſer
Beziehung Vorſtellungen beim Bezirksausſchuſſe er⸗
heben und dafür ſorgen mürde, daß, wenn in dieſem
Jähre eine Aenderung nicht mehr möglich iſt, jeden⸗
falls in den kommenden Jahren die Regelung ſo
getroffen wird, daß, wie es früher war, in den letzten
Märztagen noch eine Sitzung abgehalten wird, ſo daß
wir vollauf Zeit haben, das zu tun, was wir in Ver⸗
tretung der Bürgerſchaft zu tun für unſere abſolute
Pflicht und Notwendigkeit halten.

Meine Herren, wenn ich nun nach dieſen Vor⸗
ausſchickungen, die hier machen zu müſſen mir ſelber
nicht gerade ſehr angenehm war, zum Etat ſelber
übergehe, ſo kann ich im weſentlichen an die Worte
des Herrn Kämmerers anknüpfen, die er im Ein⸗
gange geſprochen hat, und feſtſtellen, daß dieſer Etat
ein vorausſetzungsloſer iſt im Gegenſatz zu dem, der
uns im vorigen Jahre vorgelegt wurde, ein voraus⸗
ſetzungsloſer inſofern, als keine Vorausſetzung an die
etwaige Dauer des Krieges geknüpft iſt und der Etat
nicht, wie im vorigen Jahre, theoretiſch in zwei Teile
zerfällt, von denen der eine mit dem 1. Oktober ab⸗
ſchließen ſollte. Nun, die Ereigniſſe haben ſich an⸗
ders geſtaltet, und es iſt ſicher richtig, daß wir jetzt
ohne jede Vorausſetzung in dieſer Beziehung an die
Löfung der Finanzaufgaben, die uns erwachſen, her⸗
angehen. Inſofern ähnelt dieſer Etat denjenigen, die
wir in früheren Jahren zur Verabſchiedung gebracht
haben. Aber er unterſcheidet ſich nicht ſowohl von dem
vorjährigen, ſondern auch von allen Etats, die wir
früher in dieſem Saale zu beraten hatten, dadurch,
daß er — und das hat der Herr Kämmerer auch be⸗
reits hervorgehoben — nicht das Geſamte unſeres
Finanzweſens in ſich ſchließt, ſondern daß neben den
Zahlen, die wir hier zu kontrollieren und zu prüfen
haben, noch andere ſehr gewaltige Zahlen nebenher⸗
gehen, die wir aber bei unſerer Beratung in keiner
Weiſe aus den Augen verlieren dürfen.

Es iſt ſehr richtig, daß dem Etat in dem Er⸗
läuterungsbericht eine Zuſammenſtellung über die
Kriegsausgaben vorausgeſchickt iſt, und es iſt ganz
beſonders richtig von dem Herrn Kämmerer geweſen,
daß er auf das ungedeckte Defizit des Jahres 1914
und auch auf das, was uns noch rechnungsmäßig
erwartet, nämlich dasjenige des Jahres 1915, hin⸗
weiſt. Dieſe gewaltigen Beträge müſſen uns im
Geiſte immer vorſchweben. Denn, meine Herren,
die Regelung, die jetzt getroffen iſt und die darin
beſteht, daß überhaupt keine Regelung eingetreten
iſt, läßt ſich nur auf eine ganz beſtimmte Zeit durch⸗

   

 

führen. Dieſes parallele Nebeneinanderlaufen dieſer

Sitzung am 8. März 1916

beiden Wirtſchaftem geht auf die Dauer nicht; es
kommt früher oder ſpäter der Moment, wo dieſe
beiden Etats, wenn ich ſo ſagen darf, zu einem ver⸗
einigt werden müſſen, und wir haben und auch
darin ſtimme ich mit dem Herrn Kämmerer voll⸗
kommen überein — Sorge zu tragen, daß uns dieſer
Augenblick gerüſtet findet und dabei nicht eine Be⸗
laſtungsprebe eintritt, die für unſere Finanzver⸗
hältniſſe eventuell zu ſchwer ſein wird. Deswegen
müſſen wir — derin wird der Magiſtrat wohl voll⸗
kommen mit mir übereinſtimmen — leizeiten Vor⸗
ſorge treffen. 44

Wenn ich nun verſuchen will, den Etat und
ſeinen Sinn in kurzem zu charakteriſieren, ſo ſind
es zwei Gründe, die ihn, ich kann nicht anders ſagen,
höchſt ungünſtig beeinflußt haben. Das iſt zuerſt
das: da, wo die Stadt auftritt und Leiſtungen aus⸗
zuführen hat, ſei es in ihrer Stellung als öffentlich⸗
rechtliches Weſen, ſei es auch als Privatunternehmer,
hat ſie für alles das, was ſie liefern, leiſten und her⸗
vorbringen will, außerordentlich viel mehr zu bezah⸗
len, als das in den ganzen früheren Finanzperioden
der Fall geweſen iſt. Das iſt aus dem Etat ohne
weiteres erſichtlich; der Herr Kämmerer hat es Ihnen
an einigen Beiſpielen außerordentlich wirkungsvoll
beleuchtet. Und zweitens iſt es ein anderes. Wenn
wir hier im Magiſtrat und in der Stadtverordneten⸗
verſammlung alljährlich unſeren Finanzplan zu⸗
ſammenſtellen, dann tun wir nichts anderes, als daß
wir ein Haus bauen, in dem wir für alle die Bedürf⸗
niſſe, die wir haben und die wir erwarten, ſoweit ſie
durch Verträge und durch Geſetz feſtſtehen, ſoweit wir
ſie nach der Erfahrung einſchätzen, Raum und Platz
ſchaffen. Aber dieſes Haus, das wir bauen, bauen
wir auf einem Grund und Boden, den wir ſelber
nicht abgrenzen und abſtecken, ſondern der uns von
anderen Faktoren zugewieſen und zugemeſſen wird,
und das iſt nach meiner Meinung das Einkommen⸗
ſteuerſoll. Dieſer Grund und Boden iſt uns in dieſem
Jahre außerordentlich beſchnitten worden, und wenn
wir nun für alles das, wos ich vorher geſagt habe,
Platz ſchaffen wollen, ſo bleibt uns eben nichts anderes
Übrig, als das Gebäude in die Höhe aufzuführen
anſtatt in die Breite, und ſo kommen wir auf den
Satz von 170%. F.

Es iſt über das Einkommenſteuerſoll ſchon von
dem Herrn Kämmerer geſprochen worden. Ich halte
dieſen Punkt für ſo wichtig, daß ich an ihm nicht vor⸗
übergehen möchte. Ich möchte nur das Einkommen⸗
ſteuerſoll des Jahres 1913, des Jahres, in dem wir
zum letzten Male 100 % genommen haben, anführen.
Es betrug 9 150 000 ℳ, und heute ſchätzt es ber Ma⸗
giſtrat mit 6 700 000 ℳ. Das iſt eine Differenz,
die, auf die größere Zahl berechnet, etwa 257%, auf
die kleinere berechnet, ſogar 36% ausmacht. Nun,
ob der Magiſtrat hier zu ungünſtig ſchätzt oder nicht,
muß die Zeit lehren. Ich perſönlich gehöre zu den⸗
jenigen, die darin dem Herrn Kämerer durchaus fol⸗
gen, und ich würde es für ſehr gewagt halten, in
dieſer Beziehung eine höhere Ziffer annehmen zu
wollen.

Nun, meine Herren, das Haus, das wir bauen,
der Plan, den wir aufſtellen, hat ja die Eigentüm⸗
lichkeit, daß er immer nur ein Voranſchlag iſt und
daß er mit Faktoren rechnen muß, die in dem Mo⸗
ment, wo wir ſie zuſammenſtellen, nicht feſtſtehen
und die deswegen im Laufe des Jahres mancherlei
Veränderungen, teils erfreulicher, teils aber auch ſehr

unerfreulicher Natur, erfahren. Das macht ſich aber