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Sitzung am 8. März 1916

ganz beſonders in einem Jahr und in einer Zeit wie
dieſer geltend, wo das Geſtern von dem Heute Er⸗
eigniſſe von geradezu weltgeſchichtlicher Bedeutung
trennen, die auch in ihren wirtſchaftlichen Folgen
alles das, was wir noch vor 8 oder 14 Tagen für
richtig und wichtig hielten, als unwichtig und falſch
erſcheinen laſſen. Das iſt ohne weiteres zuzugeben,
und nur ſo kann ich es mir erklären, daß wohlüber⸗
legende und kritikvolle Köpfe zu der Idee kommen,
man müßte ſich überhaupt bei der Aufſtellung eines
Planes, ſei es für die Stadt, ſei es für den Staat,
ſei es für ein anderes Gemeinweſen, die Aufaabe
gar nicht ſo ſchwer machen, wie wir es getan haben,
fondern man müßte in der Vorausſicht, daß man das
Richtige doch nicht trifft, die Sache anders machen:
die Ausgaben, ſoweit ſie durch Verträge, Geſetz uſw.
abſolut feſtſtehen, zuſammenſtellen, die übrigen tarie⸗
ren, natürlich möglichſt niedrig, und demgegenüber
dann eine Einnahmedeckung ſuchen, indem man
beſtrebt, zunächſt die Steuern möglichſt niedrig zu
bemeſſen, danach das Einkommenſteuerſoll zu berech⸗
nen und auch die anderen Faktoren ſo zuſammenzu⸗
ſtellen, daß buchmäßig eine gewiſſe Deckung zuſam⸗
menkommt.

Ich muß ſagen: wie in dieſer Weiſe ein Etat
gemacht werden ſoll, iſt mir nicht ganz verſtändlich,
und der Künſtler, der das fertig bringt, wird, glaube
ich, auch ſchließlich an ſeinem Kunſtwerk, wenn näm⸗
lich das Jahr abgelaufen iſt und von jeder Seite
kritiſiert werden kann, nicht viel Freude erleben. Ich
möchte eine ſolche Art der Bilanzierung nicht mit⸗
machen; ſie iſt für mich — vielleicht mit etwas Ueber⸗
treibung geſprochen — zu ſehr die Finanzpolitik des
Unbewußten, und ich halte ſie deswegen für falſch,
weil, je länger der Krieg dauert, wir uns in allen
wirtſchaftlichen Fragen darauf einrichten müſſen, ihn
zunächſt als eine Dauererſcheinung anzuſehen.
Wenn wir das tun, dann ſind wir
ſicher, daß wir auch den wirtſchaft⸗
lichen Krieg auf allen Fronten ge⸗
winnen werden; es wird gelingen,
denn es iſt zum großen Teil ſchon ge⸗
lungen. Aber dieſes Einrichten auf den Krieg
als Dauererſcheinung bedeutet für uns nichts anderes,
als den Forderungen, die uns gegenübertreten. ins
Geſicht zu ſehen, ihnen nicht auszuweichen und ſie
in ihrer Größe und Schwere nicht abſichtlich ver⸗
kennen zu wollen.

Zweitens würde ich eine derartige Finanzpolitik
deswegen für falſch halten, weil ſie auf die Leute
keine Rückſicht nimmt, mit deren Hilfe wir ja unſere
ganze Finanzpolitik durchführen. Denn diejenigen,
die uns die Gelder zur Verfügung ſtellen, d. h. unſere
Gläubiger, haben das ja in der Erwartung getan und
nachdem ſie die Ueberzeugung gewonnen hatten, daß
die Finanzpolitik unſerer Stadt eine ſorgfältige und
überlegte iſt. Sie würden eine gewaltige Enttäu⸗
ſchung erfahren, wenn ſie glaubten, fich überzeugen
zu müſſen, daß wir von dieſen geſunden Prinzipien
irgendwie abweichen.

Nun aber gehe ich nicht ſo weit, zu glauben, daß
der gute finanzielle Leumund unſerer Stadt, das,
was man früher Kredit nannte, darunter leiden wird,
daß wir die Einkommenſteuer eventuell um einige
Prozent abſtreichen. Ganz im Gegenteil; ich ſtehe
auf dem Standpunkt, daß die beiden Forderungen,
die ich aufgeſtellt habe, durch den Voranſchlag des
Magiſtrats reichlich, ſehr reichlich erfüllt werden, ſo

 

reichlich, daß es vielleicht möglich wäre, ſie in dieſem
oder jenem Poſten noch irgendwie zu ändern.

(Sehr richtig!)

Die Zahl von 170% iſt ja eine ſehr hoch gewordene
oder hoch gebaute, und wir haben in den Zeitungen
geleſen — und der Herr Kämmerer hat es uns
auch beſtätigt — daß in bezug auf dieſe
Zahl ein Einverſtändnis mit unſeren Nachbar⸗
kommunen erreicht iſt. Ich begrüße dieſe Tat⸗
ſache, weil ich es immer als ein gutes Zeichen
betrachtet habe, wenn mit unſeren weſtlichen
Nachbarvororten in wichtigen Fragen ein Einver⸗

ſtändnis erzielt werden konnte. Ich möchte hier je⸗

doch hervorheben, daß uns dieſes Moment nicht
etwa eſtimmen kann, an dieſer Zall nicht zu rütteln.
Denn ſchließlich, meine Herren, ſind wir Charlotten⸗
burger Stadtverordnete, wir verfügen über das Geld
Charlottenburger Bürger, und die endgültige Ent⸗
ſcheidung über dieſe Zahl muß nach meiner Meinung
in dieſem Hauſe und in dieſem Saale fallen. Ich
weiß mich in dieſer Beziehung auch im Einklang mit
Ausführungen, die ich bei früheren Gelegenheiten hier
in dieſem Saale gemacht habe, in denen ich dringend
empfahl, ſich nicht allzu weit von dem zu entfernen,
was in Wilmersdorf, in Schöneberg an Einkommen⸗
ſteuer uſw. vorgeſchlagen wird. Aber es waren
andere Gründe, die meine Freumde und mich damals
1 ranlaßten, dieſen Wemſch — keine Forderung! —
auszuſprechen, und ſie haben meiner Meinung nach
etwas an Gehalt und Wirkung gegenüber dem, was
neu aufgetreten iſt, verloren.

Ich folge dem Herrn Kämmerer auch darin, daß
ich einzelne Etats und Einzelheiten aus den Kapiteln
hier nicht beſprechen will; nur einige Poſitionen
möchte ich hier hervorheben. Sie finden in Kapitel
1, I11 und 1I1 und in den Sonderetats die Nach⸗
weiſungen für die Hinterbliebenenfürſorge, und Sie
ſehen überall bei dieſen Forderungen, daß zu dieſem
Zwecke größere Summen vom Magiſtrat angefordert
werden. Wir alle wiſſen, worauf ſich das zurück⸗
führt, und wir gedenken hier in dieſer Stunde mit
dankbarer Wehmut derjenigen unſerer Angeſtellten,
Lehrer, Beamten und Arbeiter, die nicht mehr an
den häuslichen Herd zurückkeren werden und denen
deswegen die Sorge für ihre Angehörigen von der
Stadt abgenommen werden muß.

(Bravo!)

Ich möchte mich im übrigen nur noch an den
Etat der Gasanſtalt halten und einige Worte über
die Steuern ſprechen, beides Dinge, die für mich in
unlösbarem Zuſammenhange ſtehen.

Meine Herren, bezüglich des Gasanſtaltsetats
mache ich eine etwas andere Rechnung auf als der
Herr Kämmerer, komme aber im weſentlichen zu
demſelben Schluß. Der Ueberſchuß der Gasanſtalt ſoll
2 031 000 ℳ betragen; er bleibt damit noch um ein
ſehr Erhebilches hinter den früheren günſtigeren Jah⸗
ren zurück, wo das Soll z. B. im Jahre 1913
2 980 000 ℳ betrug, von dem allerdings nicht alles
eingegangen iſt. Nun wird ein Aufſchlag von
1 069 000 ℳ gefordert, wenn ich annehme, daß
52 000 ebm Gas für den Privatgasverbrauch zur
Verfügung geſtellt werden. Die Kohlenmehrforde⸗
rung für eben dieſe Menge beträgt 1 546 000 %/.
Dazu kommen auf der andern Seite eine halbe Mil⸗
lion Mark mehr für allgemeine Unkoſten, Löhne