Sitzung am §. März 1916

dieſer Politik heute ein gewiſſes Lob inſofern ſingen
hören, als er ſie als eine Ueberſchußpolitik bezeichnet
hat, d. h. alſo: es iſt uns trotz unſerer dauernden
Ausgaben immer noch gelungen, bei mäßigen Steuer⸗
ſätzen nicht nur die Bedürfniſſe des Tages zu be⸗
friedigen, ſondern auch für die Zukunft bis zu einem
gewiſſen Grade Vorſorge zu treffen, in einem ſolchen
(Grade, daß wir heute noch im zweiten Kriegsjahr
alts unſeren Reſervefonds zehren können, wenn auch
das Fett etwas geringer geworden iſt, als es früher
war.

Meine Herren, Sie ſehen aber aus dieſer Betrach⸗
tung eins: daß keine anders geartete Finanzpolitik
uns vor den Schwierigkeiten, die wir jetzt haben, hätte
ſchützen können. Es wäre einzig und allein nur dann
möglich geweſen, wenn wir eine Anhäufungs⸗ und
Sammlungspolitik getrieben hätten, die in keiner
Weiſe berechtigt geweſen wäre, wenn wir alſo mit an⸗
deren Worten hohe Steuern, hohe Gebühren, hohe
Preiſe für die Erzeugniſſe unſerer Werke genommen
hätten, um die Erträgniſſe nicht der Bürgerſchaft zu⸗
gute kommen zu laſſen, ſondern ſie in einen Sack zu
tun. Und wozu und mit welcher Begründung? Dieſe
hätte kein Menſch geben können; denn es hat vor
10 Jahren und auch noch ſpäter keinen Menſchen ge⸗
geben, der geglaubt hat, daß wir in den Jahren 1914,
1915 und 1916 in dieſes ſchwere, mörderiſche Rin⸗
gen verwickelt worden wären, das auch ſo wichtige
und ſo inhaltsſchwere wirtſchaftliche Folgen für uns
haben könnte. Jedenfalls würde derjenige, der ſeiner⸗
zeit mit dieſer Forderung und mit dieſer Begrün⸗
dung aufgetreten wäre, wenig Anhänger gefunden
haben, und es wird heute derjenige noch viel weni⸗
ger Anhänger finden, der vielleicht als rückwärts ge⸗
wendeter Prophet heute behauptet, er hätte alles das
bereits damals ſchon vorausgeſehen,

(Sehr richtig!)

und man wäre ihm damals nicht gefolgt.

Ich glaube aber weiter — und das iſt mir das
Wichtiaſte —, daß uns dieſe Betrachtungen eine ge⸗
wiſſe Zuverſicht für das geben, was ſpäter ſein wird,
daß ſie uns das Recht geben, mit einem gewiſſen
Optimismus, wie es der Herr Kämmerer getan hat,
in die Zukunft zu blicken. Meine Herren, wenn wir
ſehen, woran es denn liegt, daß wir jetzt ſo hohe
Steuerſätze erheben müſſen, ſo können wir auch hof⸗
fen, daß dieſer wichtigſte Grund in abſehbarer Zeit
wegfällt. Ich aehöre nicht zu denienigen, die da alau⸗
ben, daß nach dem Ende des Krieges eine nie geahnte
wirtſchaftliche Blüte, eine nie geahnte wirtſchaftliche
Entwicklung einſetzen wird. Ganz im Gegenteil, ich
glaube, daß wir auch in dieſer Beziehung noch
ſchweren Zeiten entgegengehen werden. Aber ich
glaube ebenſo feſt an ein, wenn auch langſames, viel⸗
leicht ſehr langſames Anſteigen, und deswegen bin ich
der Ueberzeugung, daß wir in kürzerer Zeit auch in
bezug auf das Steuerſoll wieder das erreichen, was
wir haben würden, wenn der Krieg nicht dazwiſchen
gekommen wäre. Ich glaube, daß unſere Umſatzſteuer
auch ſo viel bringen wird, daß ſie den Abſtrich, der
heute durch den Antrag Meyer angeregt worden iſt
und der vielleicht beſchloſſen wird, ertragen wird.
Aber dazu gehört, daß wir den Forde⸗
rungen des Tages gegenüber feſt auf⸗
treten, daß wir uns für den Moment
rüſten, wo die endgültige Belaſtung

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nicht ſagen: hereinbrechen, ſondern
auf uns zukommen wird, d. h., daß wir
das, was heute zu tun nötig iſt, auch
wirklich tun, dazu die Energie und
Entſchlußkraft haben und es nicht
verſchieben. In dieſem Sinne, glaube ich, wird
es die Bürgerſchaft verſtehen, wenn wir ſie heute mit
einer Erhöhung der Laſten nicht verſchonen können.
Sie ſoll dazu dienen, uns ſchnell einen beſſeren Tag
herbeizuführen, deſſen Morgenröte uns hoffentlich
recht bald aufgehen wird.

(Lebhafter Beifall.)

Stadtv. Dr Liepmann: Meine Herren! Sie
werden verſtehen, wenn ich den vorgelegten Etat in
meinem und meiner Freunde Namen nicht mit beſon⸗
derer Genugtuung begrüße; Sie werden ferner ver⸗
ſtehen, wenn ich mich der Kritik, die der Herr Vorred⸗
ner ſoeben beim Schluſſe ſeiner Rede über unſere bis⸗
herige Finanzpolitik geübt hat, nicht vollkommen
anſchließen kann. Der Herr Vorredner hat mich
zwar ſchon vorher auf Aeußerungen des Mißfallens
vorbereitet, wenn ich mich etwa erdreiſten ſollte, hier
als ein „zurückgewandter Prophet“ aufzutreten, um
auf die Kritik der früheren Finanzgebarung einzu⸗
gehen. Ich will Ihnen aber gleich ſagen, daß mir
dieſe Abſicht fern liegt. Trotzdem hat er mich durch
ſein Lob auf die frühere Ueberſchußpolitik herausge⸗
fordert, Ihnen in kurzen Worten zu ſagen, daß ich
nicht die Ueberſchußpolitik, ſondern die Sparſam⸗
keitspolitik für die richtige halte, und daß wir auch
ohne Krieg ſchon im Jahre 1913 auf Grund der
bisherigen § inanzgebarung ein Defizit gehabt haben,
das hätte vermieden werden können und ſollen.

Nun, meine Herren, möchte ich trotzdem meiner
hohen Befriedigung darüber Arsdruck geben, daß die
von uns leider ſo oft vergeblich empfohlene Spar⸗
ſamkeit in dieſem Etat durch den Magiſtrat befolgt
worden iſt. Sie iſt und konnte allerdings nur in⸗
ſoweit befolgt werden, als das bei den Fumdamenten
möglich war, auf denen nach einer lange geübten
ſtädtiſchen Finanzpolitik, die weit in frühere Zeiten
zurückreicht, unſere ſtädtiſchen Einrichtungen aufge⸗
ſcaut ſind, und ſoweit dabei überhaupt eine ſparſame
Wirtſchaft in Frage kommen konnte.

Wenn wir zu einer ſo ſtarken Erhöhung unſerer
Belaſtung gelangt ſind wie jetzt, ſo konn man mit
Recht darauf hinweiſen, daß ein beträchtlicher Teil
der Gründe in den anormalen Zuſtänden liegt, in
denen wir uns in den letzten anderthalb Jahren be⸗
funden haben: in der Teurung, in der Not des Krie⸗
ges, die es zu lindern galt. Wie ich vorhin aber
ſchon ſagte, ſehen wir arch ein gut Teil der Veran⸗
laſſung in dem Steigen der Ausgaben in weit zu⸗
rücktiegender Zeit. Ich will dabei nur an unſere
ſtädtiſcherſeits erbauten Theater und an die teure
Errichtung unſerer Kranken häuſer er⸗
innern. In dieſer Beziehung möchte ich Ihnen aus
der Sitzung der Staatshaushaltskommiſſion des Ab⸗
geordnetenhauſes vom 18. Februar d. I. mitteilen,
was vielleicht noch nicht bekannt ſein wird, daß der
Herr Miniſter des Innern durch ſeinen Vertreter,
Herrn Miniſterialdirektor Kiichner, ausführen ließ,
er ſei auch heute noch gemäß dem Erlaß des Miniſters
von Dallwitz vom 14. November 1913 der Anſicht,
daß ein Krankenbett durchſchnittlich nicht mehr als

3000 bis 4500 ℳ koſten ſollte. Bei uns koſtet es

der Kriegswirtſchaft auf uns, ich will

10 000 ℳ und mehr. Er ſetzte allerdings hinzu: