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gen und Schätzungen angewieſen bin. Immerhin aber
finden wir im Etat ganz zweifellos Poſitionen — ich
will ſie nicht näher bezeichnen, dazu wird im Etats⸗
ausſchuß Gelegenheit ſein —, von denen jedes Mit⸗
glied der Verſammlung und auch jedes Mitglied des
Magiſtrats weiß, daß Einnahmen eingeſtellt ſind, auf
die wir in dieſem Jahre ſicherlich nicht rechnen
können, und es handelt ſich dabei durchaus nicht etwa
um kleine Summen

Meine Herren, was den vorliegenden Etat aus⸗
zeichnet, iſt nicht nur die Sparſamkeit, mit der er

aufgeſtellt iſt, und bei dieſer Gelegenheit möchte ich

dem Herrn Kollegen Dr Liepmann gegenüber be⸗
tonen, daß nach Anſicht meiner Freunde — ich glaube
auch nach Anſicht der großen Mehrheit der Verſamm⸗
lung — von einer unangebrachten Sparſamkeit in
früheren Jahren nicht die Rede ſein kann,

(Heiterkeit und Rufe: Stimmt ſchon!)

— ich habe mich verſprochen, ich wollte ſagen, daß
wir in früheren Jahren durchaus ſparſam gewirt⸗
ſchaftet haben und daß von übertriebenen Ausgaben,
die wir angeblich gemacht haben, nicht die Rede ſein
kann. — Ich ſage, daß dieſen Etat einmal die Spar⸗
ſamkeit auszeichnet, mit der er aufgeſtellt iſt, ſodann
aber die überall zu Tage tretende Sucht nach Er⸗
ſchließung neuer Einnahmequellen.

Meine Herren, wir geben dem Herrn Kämmerer
darin recht, daß es verſtändig iſt, dahin zu ſtreben,
daß wir im Jahre 1916 nicht wieder mit einem
Defizit abſchließen. Denn die Defizits der beiden
letzten Jahre ſind bereits ſo hoch, namentlich wenn
man noch die hohen Ausgaben dazu rechnet, die uns
aus der Kriegswohlfahrtspflege entſtehen, daß es
jeden mit Angſt und Sorge erfüllen muß, wenn er
daran denkt, wie einmal in Zukunft dieſe Defizits
gedeckt werden ſollen.

(Sehr richtig!)

Deswegen haben wir allen Anlaß, danach zu ſtreben,
einen Etat aufzuſtellen, der vorausſichtlich nicht wie⸗
der mit einem Defizit abſchließt.

Die allgemeinen Grundſätze, die der Magiſtrat
ſeinem Erläuterungsbericht vorangeſchickt hat, bil⸗
ligen wir durchaus; aber ich glaube, in bezug auf den
Weg unterſcheiden wir uns doch in mancher Be⸗
ziehung. So hätten wir gewünſcht, daß man bei ver⸗
ſchiedenen Poſitionen doch nicht allzu ſparſam zu
Werke gegangen wäre. Das gilt z. B. für den Etat
der Gemeindeſchulen.

Der Herr Kämmerer hat ja ſelbſt geſagt, daß
hier nur das Allernotwendigſte eingeſtellt worden iſt.
Wir ſind weit hinter dem zurückgeblieben, was wir
in Friedensjahren für unſer Gemeindeſchulweſen zu
tun gewohnt waren, und wir werden uns vorbehalten,
im Etatsausſchuß entſprechende Anträge zu ſtellen.

Das gleiche gilt für die Armenpflege.
Gewiß hat der Magiſtrat recht, wenn er ſagt, daß
wir im Armenetat Erſparniſſe erzielen, weil ſich die
Ausgaben infolge der Kriegswohlfahrtspflege ver⸗
ringern werden. Aber wir wiſſen nicht, was uns die
Zukunft bringt, und wenn die Steigerung der Lebens⸗
mittelpreiſe weiter anhält, ſo iſt ſehr wohl damit zu
rechnen, daß das, was wir auf der einen Seite er⸗
ſparen, auf der andern Seite durch die infolge der
Steigerung der Lebensmittelpreiſe notwendige Er⸗
höhung der Unterſtützungen wieder wettgemacht wird.

 

Sitzung am 8. März 1916

Im Grunde genommen iſt es ja ziemlich gleichgültig⸗
welche Ausgabeſumme in den Etat der Armenverwal⸗
tung eingeſtellt iſt; wir werden das geben müſſen,
was wir zu geben gezwungen ſind. Ich möchte aber
dringend davor warnen, daß man etwa daraus, daß
die Sätze diesmal verhältnismäßig niedrig eingeſtellt
ſind, den Schluß zieht, daß wir nun in bezug auf
die Unterſtützungen an wirklich Bedürftige eine andere
Politik einſchlagen als bisher.

(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)

Auch hier wäre Sparſamkeit am unrechten Orte, die
wir auf das allerentſchiedenſte verurteilen müßten.
Nun iſt es möglich, daß wir tatſächlich mit der
Summe, die der Magiſtrat in den Armenetat einge⸗
ſtellt hat, auskommen; es iſt aber auch möglich, daß
es umgekehrt kommt. Nehmen wir einmal an — und
wir wollen es ja alle hoffen —, daß wir noch in
dieſem Jahre den Frieden bekommen, dann können
wir damit rechnen, daß die Ausgaben der Armenver⸗
waltung wieder ganz erheblich ſteigen. Kein Menſch
von uns weiß, wie es nach Beendigung des Krieges
in unſerm Wirtſchaftsleben ausſehen wird. Wir wiſ⸗
ſen nicht, ob nicht viele Familien, die heute von der
Kriegswohlfahrtspflege unterſtützt werden, dann,

wenn die Männer aus dem Felde zurückkommen und

nicht ſofort Arbeit finden, erſt recht auf Unterſtützun⸗
gen angewieſen ſind; wir wiſſen auch nicht, ob die
Geſetzgebung uns dann die Möglichkeit gibt, dieſe
Leute, was wir ja wohl alle wünſchen, anders als auf
dem Wege der Armenpflege zu unterſtützen. Aber
auch das ſind wieder Vermutungen, von denen nie⸗
mand weiß, ob ſie zutreffen. Ebenſo iſt es ſehr leicht

möglich, daß wir den Kriegern, wenn ſie aus dem

Felde zurückkehren, auf Koſten der Armenverwaltung
weitere Mietbeihilfen geben müſſen, die heute aus
anderen Fonds genommen werden.

Meine Herren, bei dieſer Gelegenheit möchte ich,
da ich von Mietunterſtützungen rede, ein Wort, aller⸗
dings ein ganz kurzes Wort, über die Bedeutung der
Wohnungsfrage ſagen, die ja von meinen
Freunden ſchon wiederholt hervorgehoben worden iſt.
Ich fürchte ſehr — ich weiß allerdings, daß ich mich
da nicht in Uebereinſtimmung mit einigen maßgeben⸗
den Vertretern des Magiſtrats befinde —, daß wir
nach dem Kriege einen großen Mangel an Woh⸗
nungen, namentlich an kleinen und mittleren Woh⸗
nungen, haben werden, nicht nur deswegen, weil die
Bautätigkeit während der ganzen Kriegszeit geruht
hat, ſondern auch deswegen, weil ſehr viele Familien
gezwungen ſind, mit kleineren Räumen als bisher
fürlieb zu nehmen. Deswegen möchte ich den Wunſch,
dem wir erſt vor kurzem Ausdruck verliehen haben,
wiederholen, daß der Magiſtrat ſchon jetzt dieſer
wichtigen Frage ſeine Aufmerkſamkeit zuwendet, um
zu verhindern, daß wir nach Beendigung des Krieges
vor eine Kataſtrophe geſtellt ſind.

(Sehr richtigi bei den Sozialdemotraten.)

Meine Herren, ich bedaure auch, daß es immer
noch Stadtteile, und zwar ſolche Stadtteile, die aller
Vorausſicht nach für die Arbeiterbevölkerung be⸗
ſtimmt ſind, aibt, in denen den Erbauern von Woh⸗
nungen gewiſſe Baubeſchränkungen auferlegt werden,
in denen ihnen vorgeſchrieben wird, daß ſie nur Woh⸗
nungen von einer beſtimmten Größe bauen dürfen⸗