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reicher Verbraucher, wodurch dann in der Zukunft die
Rentabilität ſtark herabgemindert werden kann.
Denn darüber müſſen wir uns doch klar ſein: wer
einmal dem Gas gewerblich oder als Beleuchter
verloren iſt, der kommt nicht wieder, ſondern der
verfällt rettungslos der Elektrizität.

(Sehr richtig!)

Wir ſind ja nun gleichzeitigBeſitzer von Elektrizitäts⸗
werken, aber wir haben doch ſchließlich ein großes
Intereſſe daran, daß die Rentabilität der erheblichen
Kapitalsinveſtion in den Gaswerken gewahrt bleibt.
Ich will mich nicht als Fachmann in dieſer Sache
aufſpielen, ich weiß nicht, o0 dunch die geplante Er⸗
höhung jene Gefahr heraufbeſchworen wird, aben es
wird das eine Frage ſein, die im Etatausſchuß ſehr
ſorgſam geprüft werden muß.

Ich bin auf Grund der vorhin angeſtellten
finanziellen Erwägungen der Anſicht, daß es durch⸗
aus möglich iſt, den Gaspreis herabzufetzen. Denn
ich kann mich der Zuverſicht nun einmal nicht ver⸗
ſchließen, daß ein Minus an Einkommenſteuerſoll, an
ſteuerpflichtigem Soll gegenüber dem Vorjahr wahr⸗
ſcheinlich nicht zu erwarten ſein wird. Wenn meine
Vorausſetzung zutrifft und wenn wir die Steuer auf
170%, belaſſen ſollten, ſo würde ſtatt der veran⸗
ſchlagten 121 Millionen das Steueraufkommen rund
14 Millionen betragen, und wir würden dann aller⸗
dings einen erheblichen Betrag frei haben, um den
Gaspreis etwas weniger zu erhöhen. Meine Herren,
ich bin durchaus nicht ein Anhänger der „Finanzie⸗
nungskunſt des Unbewußten“, von der Herr Kollege
Dr. Frentzel vorhin geſprochen hat. Ich Cin der An⸗
ſicht. daß ſelbſtverſtändlich für jeden Etatspoſten eine
vernunftgemäße Deckung da ſein muß. Aber da wir
einmal bei der Philoſophie angelangt ſind, ſo möchte
ich darauf aufmerkſam machen, daß es in der Philo⸗
ſophie zwei nicht unintereſſante Begniffe gibt: den
Begriff der reinen Vernunft und der Begriff
der praktiſchen Vernunft. Nach dem Geſetze
der reinen Vernunft hat der Herr Kämmerer
Recht: ich hoffe, daß nach dem Geſetze der praktiſchen
Vernunft ich Recht haben werde in der Auffaſſung,
daß wir mehr an Einkommenſteuer haben und des⸗
halb durchaus in der Lage ſein werden, den Gas⸗
preis weniger als um 3 5 zu erhöhen.

(Bravo!)

Stadtv. Panſchow: Meine Herren! Eins der
intereſſanteſten Momente heut abend waren die Aus⸗
führungen, die Herr Dr. Frentzel machte, um die
Richtigkeit der wirtſchaftlichen Gebarung ſeiner
Freunde zu rechtfertigen, die ſie in früheren Jahren
geübt haben. Meine Herren, ohne jede Veranlaſſung!
Ich weiß nicht, ob das nicht doch gewiſſe Schlüſſe zu⸗
läßt; vielleicht iſt da irgendwo eine Stelle, die nicht
jedem ſo ganz klar iſt. 7

Weiter möchte ich auf etwas zurückkommen, was
der Herr Kämmerer ausgeführt hat. Meine Herren,
es iſt keinem Hausbeſitzer eingefallen, daraufhin, daß
ein Nachlaſſen der Grundſteuern in gewiſſem Rah⸗
men ſtattfinden ſoll, zu ſagen, die Mietunterſtützungen

Sitzung am §. März 1916

ſollten eingeſtellt werden, die Mietunterſtützungen,
von denen man ja immer hervorzuheben vergißt, daß
ſie nicht dem Hausbeſitzer, ſondern in Wahrheit dem
Mieter gegeben werden; denn nicht der Hausbeſitzer
iſt zur Obdachgewährung verpflichtet, ſondern der
Magiſtrat und die Stadtverwaltung unterſtützt den
Mieter als ſolchen, und nur indirekt hat der Haus⸗
beſitzer damit zu tun. Es würde viel richtiger ſein,
nicht dem Hausbeſitzer bei jeder Gelegenheit mit der
Mietunterſtützung unter die Naſe zu fahren.

Wenn ich noch weiter auf den Etat ſelbſt zurück⸗
komme, ſo muß ich geſtehen, daß ja ein Rechten über
die Ziffern desſelben ein vergebliches Werk iſt. Jede
Zahl, die Sie nennen, iſt verkehrt, wie der Herr Käm⸗
merer ſelbſt ausgeführt hat.

(Widerſpruch des Kämmerers.) %

— Bei früheren Gelegenheiten haben Sie geſagt, jede
Zahl, die Sie nennen, würde nicht die richtige ſein.
Ich wenigſtens ſtimme dem zu und mache das auch
zu meiner eigenen Behauptung. Wenn man über⸗
legen ſoll, welche Ausgaben notwendigerweiſe ge⸗
macht werden müſſen, ſo muß ich ſagen, daß man
der Stunde das gibt, was ihr zukommt, und daß man
keine Etats aufſtellen ſoll, die in Zukunft zu große
Schulden für die Stadt in ſich bergen, damit die Zeit
der Defizits, die ſeit zwei Jahren bei uns einge⸗
riſſen iſt, nicht endlos verlängert wird. So ſehr ich
bedaure, daß der Gasetat die Erhöhung des Gas⸗
preiſes vorſieht, ſo würde ich mich doch in dem Ge⸗
danken damit abfinden müſſen, daß eine andere
Balanzierung des Etats nicht ermöglicht werden
kann.

Borſteher⸗Stellv. Dr Hubatſch: Es hat ſich nie⸗
mand mehr zum Worte gemeldet; die Ausſprache iſt
damit geſchloſſen. Der Ausſchuß zur Vorberatung
des Stadthaushaltsplans iſt bereits in der vorigen
Sitzung eingeſetzt worden. Ich darf nunmehr feſt⸗
ſtellen, daß die Verſammlung den Stadthausplan
dem Ausſchuſſe zur Vorberatung übergibt. Ich ſtelle
das hiermit feſt.

Vorſteher Dr Frentzel: Infolge des Umſtandes,
den ich und auch verſchiedene Redner erwähnt haben,
wird es notwendig ſein, eine außerordentliche Sitzung
abzuhalten, um den Stadthaushaltsplan noch vor
dem 21. dieſes Monats zu verabſchieden. Montag
der 20. iſt zu ſpät; es kommen dafür nur der Don⸗
nerstag, Freitag und Sonnabend der nächſten Woche
in Frage. Ich möchte bitten, daß ſich die Herren
darauf vorbereiten. Wenn es irgend gehen wird,
werde ich den Donnerstag als Sitzungstag vor⸗
ſchlagen. Aber wir werden uns gleich in der ſich an
die öffentliche Sitzung anſchließenden Ausſchußfitzung
darüber verſtändigen, und ich möchte deswegen auch
darum bitten, daß die Herren, die dem Ausſchuß an⸗
gehören, ſonſt aber nicht an der Ausſchußſttzung teil⸗
nehmen wollten, bis zu dieſer Zeit hier bleiben.

Ich ſchließe die Sitzung.

(Schluß 9 Uhr 14 Minuten.)