Sitzung am 16. März 1916 An dem Etrat ſelbſt ſind Aenderungen nicht vor⸗ genommen worden; ich beantrage, ihn zu genehmigen. Ich darf noch eins hinzufügen. In der vor⸗ letzten Sitzung des Ausſchuſſes iſt der Wunſch ausge⸗ ſprochen worden, daß der Ausſchuß über die Maß⸗ nahmen, die auf dem Gebiete der Voltsernährung während des Krieges ergriffen worden ſind, genauen Aufſchluß bekommt. Als Berichterſtatter hatte ich auch die Abſicht, dieſem Wunſche nachzukommen; aber leider waren die Verhältniſſe ſtärker als ich. Ich hätte erſt in der letzten Sitzung frühmorgens nach 1 Uhr das Wort bekommen, und Sie werden mir zu⸗ geben, daß es der Bedeutung der Sache nicht ent⸗ ſpricht, wenn man am Schluß einer faſt achtſtündigen Sitzung ein ſo wichtiges Thema behandelt. Der Aus⸗ ſchuß hat ſich auf denſelben Standpunkt geſtellt und beſchloſſen, nach Erledigung des Etats noch einmal zuſammenzutreten und dieſe Frage zu erörtern. Er wird Ihnen vorausſichtlich in der nächſten Plenar⸗ ſitzung Bericht darüber erſtatten. Vorſteher Dr Frentzel: So liegt die Sache doch nicht, ſondern es iſt vielmehr mit dem Herrn Magi⸗ ſtratsdirigenten vereinbart worden, daß wir dieſe Frage in der nächſten Stadtverordnetenſitzung als beſonderen Punkt der Tagesordnung behandeln werden. Stadtv. Hirſch: Dann iſt auf einer Seite ein Irrtum. Ich hatte den Beſchluß ſo aufgefaßt, daß wir, bevor wir dieſe Frage als beſonderen Punkt auf die Tagesordnung einer Sitzung ſetzen, erſt noch ein⸗ mal zur Vorberatung im Ausſchuß zuſammentreten. Vorſteher Dr Frentzel: Der Ausſchuß als ſolcher eriſtiert ja nicht mehr. Es iſt von vielen Kollegen auch als richtiger befunden worden, wenn dieſe Mit⸗ teilungen des Magiſtrats vor ſämtlichen Mitgliedern der Stadtrerordnetenverſammlung erfolgen, ſo daß uns eine zweimalige Verhandlung, einmal im Aus⸗ ſchuß und nachher in der Vollverſammlung, erſpart bleibt. Ich werde nach vorheriger Venrinbarung mit dem Magiſtratsdirigenten einen Bericht über dieſen Pemkt els beſonderen Punkt a f die Tagesordnung ſetzen. Die Sitzung wird, ſoweit ſich überſehen läßt, am 29. d. Mts. ſtattfinden, keinesfalls ſpäter; denn wir haben Veranlaſſung, möglichſt bald etwas Ge⸗ naueres über dieſe Dinge vom Magiſtrat zu erfahren. (Die Verſammlung ſtellt das Kapitel X Volksaeſundheitsvflege — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert jeſt und beſchließt, die Eingabe der Deutſchen Geſell⸗ ſchaft für Mutter⸗ und Kindesrecht betr. Parkſtill⸗ ſtuben dem Magiſtrat als Material zu überweiſen.) Wir fahren nunmehr in unſerer Tagesordnung in der Reihenfolge fort, wie ſie uns gedruckt vorliegt. Sonderplan 6 Stiftungen, Vermächtniſſe uſw. Berichterſtatter Stadtv. Bergmann: Ich bean⸗ trage, Sonderplan 6 unverändert anzunehmen. (Die Verſammlung ſtellt den Sonderplan 6 Stiftungen, Vermächtniſſe uſw. — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats un⸗ verändert feſt.) Vorſteher Dr. Frentzel: 0 Sonderplan7 Verbreiterung der Berichterſtatter Stadtv. Bergmann: Ich bean⸗ trage, Sonderplan Nr. 7 unverändert anzunehmen. Bismarckſtraße. (Die Verſammlung ſtellt den Sonderplan Nr. 7 — Verbreiterung der Bismarckſtraße — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.) Vorſteher Dr. Frentzel: Wir kommen zu Sonderplan Nr. 8 — Grundſtückserwerbsfonds. Berichterſtatter Stadtv. Bergmann: Ich bean⸗ trage, Sonderplan Nr. §8 unverändert zu genehmigen. (Die Verſammlung ſtellt den Sonderplan Nr. 8 — Grundſtückserwerbsfonds in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats un⸗ verändert feſt.) Vorſteher Dr. Frentzel: Wir gehen über zu Sonderplan Nr. 9 — Müllbeſeitigung. Berichterſtatter Stadtv. Gebert: Zu Sonderplan Nr. 9 beantragt der Ausſchuß die unveränderte An⸗ nahme. Ich bitte, ſo zu beſchließen. (Die Verſammlung ſtellt den Sonderplan Nr. 9 — Müllbeſeitigung — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverän⸗ dert feſt.) Vorſteher Dr Frentzel: Wir kommen zu Sonderplan Nr. 10 Waſſerwerke. Berichterſtatter Stadtv. Marzahn: Namens des Ausſchuſſes habe ich Ihnen die Annahme des Sonder⸗ 4 nach dem Vorſchlage des Magiſtrats zu emp⸗ fehlen. (Die Verſammlung ſtellt den Sonderplan Nr. 10 — Waſſerwerke — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.) Vorſteher Dr Frentzel: Wir kommen zu Kapitel 1 — Allgemeine Verwaltung. Berichterſtatter Stadtv. Otto: Der Stadthaus⸗ haltsausſchuß hat die auf Seite 56 der Vorlagen an⸗ gegebenen Aenderungen beſchloſſen. Eingegangen ſind Zuſchriften n) des Vereins der Stadtſekretäre und der Ver⸗ einigung der techniſchen Angeſtellten der Stadt Charlottenburg betr. Teuerungszulage, 5) des Sekretärs Berbig betr. Ruhegehalt. Der Ausſchuß empfiehlt zu a und b Uebergang zur Tagesordnung. Ich darf hinzufügen, daß dieſe Zuſchriften im Ausſchuß eingehend behandelt worden ſind, daß es deshalb wohl nicht nötig iſt, heute noch⸗ mals inhaltlich auf ſie näher einzugehen. Schließlich verhandelte der Ausſchuß über die Organiſation des ſtädtiſchen Preſſedienſtes.