Sitzung am 16. Marz 1916

eſſe unſerer Fraktion zeigen wollen. Denn ich fürchte
mich vor einem ſpäteren Wahlkampfe nicht. So, wie
wir bei den letzten Kampfwahlen geſiegt haben, ſo
werden wir meiner Ueberzeugung nach auch bei
ſpäteren Kampfwahlen ſiegen. Ich überlaſſe das mit
Ruhe der Zukunft. Es ſteht jedoch hier etwas Wichti⸗
geres auf dem Spiel, und das iſt der finanzielle Ruf
der Stadt Charlottenburg.

(Sehr richtig! bei den Liberalen.)

Wir haben allen Grund, dafür zu ſorgen, daß ſich
auch nicht vorübergehend in weiteren Kreiſen der
Glaube feſtſetzt, als habe eine Mehrheitspartei bisher
Verſchwendung getrieben und die Kaſſandrarufe
einer ſehr hervorragend geſcheiten Minderheit in den
Wind geſchlagen.

(Heiterkeit und Sehr gut! bei den Liberalen.)

Ich werde wenigſtens kurz dartun, daß das in der

Tat nicht geſchehen iſt, und ich darf da zunächſt darauf
hinweiſen, daß von den verehrten Herrn Kollegen von
der Rechten überhaupt kaum der Beweis wird ange⸗
treten werden können, daß ſie in beſtimmten Fällen
nennenswerte Ausgaben haben vermeiden wollen oder
können, die ſeitens der Liberalen Fraktion und der
Sozialdemokratie hier in dieſem Saale beſchloſſen
worden ſind.

Der Herr Kollege Dr Liepmann hat als erſtes
Beiſpiel — und ich muß annehmen, daß ihm das das
Wichtigſte und Beweiskräftigſte zu ſein ſchien — die
Krankenhäuſer erwähnt.

(Stadtv. Dr Liepmann: Und die Theater!)

— Ich will eins nach dem andern nehmen, Herr Kol⸗
lege, das iſt doch beſſer. — Nun bin ich ganz der
Anſicht des Kollegen Dr Liepmann, daß es allerdings
bedauerlich iſt, daß in unſeren Krankenhäuſern das
Bett ſo ſehr viel mehr koſtet, als es nach den An⸗
ſchauungen, die jetzt an leitender mediziniſcher Stelle
herrſchen, zu koſten braucht. Nur das eine weiß ich
nicht, warum Herr Kollege Dr Liepmann die
Vorwürfe dieſerhalb an die Mehrheit dieſer Verſamm⸗
lung richtet; denn er ſollte doch wiſſen, daß die Kran⸗
kenhäuſer ſchon im Laufe des letzten Jahrzehnts des
vorigen Jahrhunderts erbaut worden ſind, in einer
Zeit, in der hier die Liberale Fraktion eine ſchwache
Minderheit war, eine Minderheit, Herr Kollege Ir
Liepmann, die bei weitem nicht den Einfluß hatte
oder auch nur zu haben ſich einbilden konnte, den Sie
ſich beimeſſen nach dem, was Sie in der vorigen
Sitzung geſagt haben.

(Heiterkeit. — Zuruf des Stadtv. UDr. Liepmann:
Sie unterſchätzen ſich!)

Herr Kollege Ir Liepmann hat weiter auf die
Theater Bezug genommen. Hinſichtlich des
Schillertheaters gilt jedoch genau dasſelbe wie für
die Krankenhäuſer; es iſt ebenfalls erbaut worden,
bevor die Liberale Partei hier eine Mehrheitspartei
war. Unter den Beiſpielen, die Herr Kollege Ir
Liepmann angeführt hat, bleibt alſo nur das
Opernhaus, das allerdings in einer Sitzung der
Stadtverordnetenverſammlumg vom 30. Mai 1911
beſchloſſen worden iſt, alſo zu einer Zeit, zu der
zweifellos die Liberale Fraktion in der Stadtver⸗
urdnetenverſammlung ausſchlaggebend war. In

 

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dieſer Beziehung darf ich doch aber daran erinnern,
daß in der denkwürdigen Sitzung vom 30. Mai 1911
der einzige Widerſpruch gegen das Opernhaus aus
den Reihen der Liberalen Fraktion geäußert worden
iſt. Der einzige Redner dagegen war der verſtor⸗
bene Kollege IDr. Flatau, während der jetzige Frak⸗
tionsvorſitzende der Fraktion, der Herr Kollege Dr
Liepmann angehört, Herr Kollege Dr Stadthagen,
eine ſehr überzeugende Rede für den Bau und die
Bewilligung der Mittel des Opernhauſes gehalten hat,

(Hört! hört! und Heiterkeit bei den Liberalen)

eine Rede, deren Schluß war:

Ich möchte auch meinerſeits den Appell an
Sie richten, der ganzen Vorlage, wie ſie aus dem
Ausſchuß hervorgegangen iſt, Ihre Zuſtimmung
zu geben, um eine Charlottenburg und ganz
Groß⸗Berlins würdige Oper zu ſchaffen.

(Hört! hört! bei den Liberalen.)

Meine Herren, ich habe mich in meinen hiſtori⸗
ſchen Studien nicht beſchränken zu ſollen geglaubt
auf die Fälle, die der Herr Kollege Dr Liepmann
hier mir gütigſt in ſeiner Etatsrede als Material
unterbreitet hat, ſondern ich habe die ſtenographiſchen
Berichte und Vorlagen der Stadtverordnetenver⸗
ſammlung ſeit 1908 durchblättert, um zu ſehen, ob
nicht vielleicht in anderen Fällen die Liberale Frak⸗
tion große, die Stadt jett erheblich belaſtende Aus⸗
gaben beſchloſſen hat im Widerſpruch und trotz der
Mahnungen und Warnungen der Herren Kollegen
von der Rechten. Da habe ich gefunden, daß ſeit dem
Jahre 1908, d. h. ſeit dem Zeitpunkt, wo die Liberale
Fraktion die Mehrheit hat, nur in zwei Fällen eine
Spaltung innerhalb der Stadtverordnetenverſamm⸗
lung deutlich erkennbar geworden iſt, bei Ausgaben,
die zu einer erheblichen Belaſtung der Stadt geführt
haben. Das war einmal am 3. November 1909
bei der Abſtimmung über die Untergrundbahn vom
Kurfürſtendamm nach dem Wittenbergplatz und zwei⸗
tens am 28. September 1911 bei dem Ankauf der
Grundſtücke am Lietzenſee. Was die erſte Abſtimmung
anlangt, ſo haben für die Untergrundbahn
damals alle Herrn Kollegen von der Rechten mit
der großen Mehrheit der übrigen Fraktionen ge⸗
ſtimmt, während der Geſichtspunkt der Sparſamkeit
im Sinne des Herrn Kollegen Dr Liepmann von
ſechs Mitgliedern der Liberalen Fraktion und zwei
Mitgliedern der Sozialdemokratiſchen Fraktion auf⸗
recht erhalten wurde. Dieſe acht Herren bildeten die
Minderheit gegenüber der Mehrheit, der, wie geſagt,
ſämtliche Herren Kollegen der Rechten angehörten.
Was die Lietzenſeegrundſtücke betrifft, ſo iſt
hierüber zwar in geheimer Sitzung beſchloſſen worden,
aber die namentliche Abſtimmung iſt in einer öffent⸗
lichen Vorlage mitgeteilt worden, und daraus ergibt
ſich, daß der Grundſtücksankauf mit 23 gegen 23
Stimmen genehmigt wurde, und daß unter den 23
ablehnenden Stimmen 19 Liberale und 4 von der
Rechten waren, während unter den zuſtimmenden
Herren nur 11 Liberale und 6 von der Rechten ge⸗
weſen ſind, darunter wieder Herr Kollege Dr. Stadt⸗
hagen, der jetzige Vorſitzende der Fraktion des Herrn
Kollegen Dr Liepmann. (Gegen eine hauptſächlich
aus der Liberalen Fraktion gebildete Minderheit
wurde damals der Ankauf beſchloſſen, wobei die
Stimme unſeres ſehr verehrten Herrn ſtellvertreten⸗