Sitzung am 16. März 1916 73

höhung des Verpflegungsſatzes auf 4 ℳ und ſtellt
Kapitel v1 — Krankenanſtalten — in Einnahme
und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats
mit der auf Druckſeite 53 der Vorlagen angegebenen
Aenderung gleichfalls mit großer Mehrheit feſt.)

 

Vorſteher Dr Frentzel: Wir kommen nunmehr zu
Kapitel vII — Hochbau.

Berichterſtatter Stadv. Jolenberg: Meine

n! Der Etatsausſchuß empfiehlt Ihnen die
Annahme des Kapitels vII mit der auf Druckſeite
54 der Vorlagen angegebenen Aenderung.

(Die Verſammlung ſtellt Kapitel vII — Hoch⸗
bau — in Einnahme und Ausgabe nach dem Vor⸗
anſchlage des Magiſtrats mit der auf Druckſeite 54
der Vorlagen angegebenen Aenderung feſt.)

Vorſteher Dr Frentzel:
Kapitel vII1 Straßenbau.
Ich emp⸗

Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg:
fehle die umveränderte Annahme.

(Die Verſammlung ſtellt Kapitel vI111
Straßenbau — in Einnahme und Ausgabe nach dem
Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.)

Vorſteher Dr. Frentzel:

Kapitel IX — Feuerlöſch⸗ und Straßenreinigungs⸗
weſen.

Berichterſtatter Stadtv. Gebert: Ich bitte um
Annahme des Kapitels.

(Die Verſammlung ſtellt Kapitel IX Feuer⸗
löſch⸗ und Straßenreinigungsweſen — in Einnahme
und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats
unverändert feſt.)

Veoorſteher Dr. Frentzel: Kapitel X
erledigt. Wir kommen zu

Kapitel XI — Liegenſchaften.

Berichterſtatter Stadtv. Meyer: Ich beantrage
die unveränderte Annahme des Kapitels.

(Die Verſammlung ſtellt Kapitel X1 — Liegen⸗
ſchaften — in Einnahme und Ausgabe nach dem
Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.)

Vorſteher Dr Frentzel:

Kapitel XII — Kapitalvermögen.

Berichterſtatter Stadto. Meyer: Es iſt eine
kleine Aenderung beſchloſſen worden. Der Beitrag zur
Bildung eines Bürgſchaftsfonds für Schuldver⸗
ſchreibungen des Hypothekenbankvereins konnte von
10 000 ℳ auf 1000 ℳ ermäßigt werden, da nach
Maßgabe der bereits eingegangenen Beiträge des
Vereins eine größere Dotierung dieſes Fonds erfreu⸗
licherweiſe nicht notwendig iſt. Ich beantrage die An⸗
nahme des Kapitels mit dieſer Aenderung.

iſt bereits

 

(Die Verſammlung ſtellt Kapitel XII — Kapi⸗
talvermögen — in Einnahme und Ausgabe nach dem
Voranſchlage des Magiſtrats mit der auf Druckſeite
54 der Vorlagen angegebenen Aenderung feſt.)

Vorſteher Dr. Frentzel:
Kapitel XIII — Anleihedienſt.

Berichterſtatter Stadtv. Meyer: Ich beantrage
die Annahme des Kapitels mit der einen aus der
Druckſache erſichtlichen Aenderung.

(Die Verſammlung ſtellt Kapitel XIII — An⸗
leihedienſt — in Einnahme und Ausgabe nach dem
Voranſchlage des Magiſtrats mit der auf Druckſeite
54 der Vorlagen angegebenen Aenderung feſt.)

Vorſteher Dr Frentzel:

Kapitel XIV — Sonſtige Gemeindeeinrichtungen
und verſchiedene Einnahmen und Ausgaben.

Berichterſtatter Stadtv. Rieſenberg: Ich bean⸗
trage unveränderte Annahme des Kapitels.

Eingegangen ſind zwei Zuſchriften:

a) der Freien Vereinigung der Bezirksvor⸗
ſteher Charlottenburgs betr. Entſchädigung
für Vorhaltung eines Geſchäftszimmers,

p) der Rechtsſchutzſtelle für Frauen in Charlot⸗
tenburg betr. Gewährung einer Unter⸗
ſtützung.

Der Stadtverordnetenverſammlung wird empfoh⸗
len, über beide Zuſchriften zur Tagesordnung über⸗
zugehen, und zwar zu a, da der Nachweis beſonderer
Sachanfwendung nicht erbracht iſt und grundſätzliche
Bedenken dieſem Wunſche entgegenſtehen, und zu b,
da die im Etat vorgeſehene Summe als ausreichend
angeſehen werden muß.

(Die Verſammlung ſtellr Kapitel XIV —
Sonſtige Gemeindeeinrichtungen und verſchiedene
Einnahmen und Ausgaben — in Einnahme und Aus⸗
gabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unver⸗
ändert feſt und beſchließt nach dem Antrage des Aus⸗
ſchuſſes, über die beiden eingegangenen Zuſchriften
zur Tagesordnung überzugehen.)

Vorſteher Dr. Frentzel: Das Protokoll der heuti⸗
gen Sitzung vollziehen die Herren Vogel, Wenig und
Wolffenſtein.

Wir kommen zu
Kapitel XV — Gemeindeſteuern.
In Verbindung damit:

Bericht über den Antrag der Stadtv. Meyer und Gen.
betr. Gemeindeumſatzſteuer.

Berichterſtatter Stadtv. Meyer: Meine Herren!
Nach der umfangreichen Erörterung, die beim Son⸗
derplan Nr. 5 bereits über die Steuerfrage ſtattgefun⸗
den hat, werde ich meinen Bericht hier ſo kurz wie
möglich halten.

Von den Steuern, die Sie in Kapitel XV fin⸗
den, mußten von vornherein ihrer Art nach drei
unverändert bleiben, nämlich die Warenhaus⸗