Sitzung am 10. Mai 1916

Tine Ehrenſchuld, die wir abtragen. Die Kriegsteil⸗
nehmer haben durch den Krieg eine Anwartſchaft
nicht erreichen können, und deshalb iſt es meines Er⸗
achtens die Pflicht der Stadt, für die Hinterbliebenen
der Kriegsteilnehmer zu ſorgen.

Bürgermeiſter Dr Maier: Meine Herren! Der
Vorſchlag des Herrn Stadtv. Dr Byk wird ſicherlich
im Magiſtrat Verſtändnis finden, ich glaube, daß ſich
der Magiſtrat dem Antrag zuſtimmend gegenüber⸗
ſtellen wird; denn es iſt ganz ſelbſtverſtändlich, daß
wir uns, wenn die Stadtverordneten wünſchen, nach
einigen Jahren erſt einmal die Wirkung dieſer Maß⸗
regel zu prüfen, dieſem Wunſche nicht engegenſtellen
werden.

Die Ausführungen des Herrn Stadtv. Dr Roth⸗
holz habe ich in ihrer vollen Tragweite leider nicht
erkennen können. Ich habe den Eindruck, als ob Herr
I)r Rothholz von einer Materie geſprochen hat, die
auf einem ganz andern Gebiete liegt als der Gegen⸗
ſtand, den wir hier zum Inhalte unſerer Vorlage ge⸗
macht haben.

Meine Herren, die Stiftungen, um die es ſich
hier handelt, haben lediglich den Zweck, gegenüber
der ſonſtigen ſtädtiſchen Fürſorge im Wege der Un⸗
terſtützung je nach dem Bedürfnis ergänzend und
helfend einzutreten, und wir haben nur die Abſicht,
die geſamten Mittel, die aus dieſen drei Stiftungen
fließen, im Bedarfsfalle auch reſtlos zu verwenden.
Dabei denken wir uns das Vorgehen ſo, daß wir
natürlich nicht die eine Gruppe je nach der Präven⸗
tion der Anträge durch die andere Gruppe ſchädigen
laſſen wollen, ſondern wir wollen lediglich am Jah⸗
resſchluß die Mittel, die für die eine Gruppe nicht
verausgabt ſind, für die andere Gruppe verfügbar
haben. In dieſer Praris wollen wir alſo an ſich
die Selbſtändigkeit der drei Stiftungen aufrechter⸗
halten. Das, was Herr Stadtv. Dr Rothholz an⸗
ſcheinend meint, iſt dagegen eine generelle ergänzende
Fürſorge für die Hinterbliebenen von Kriegsteil⸗
nehmern auf der Grundlage eines Rechtsanſpruchs.

Meine Herren, die Frage, wie die Kriegsteil⸗
nehmerwitwen und waiſen namentlich von ſolchen
Perſonen hinſichtlich ihrer Verſorgungsanſprüche zu
behandeln ſind, bei denen die militäriſche Stellung
mit der ſozialen Stellung des bürgerlichen Lebens
nicht im Einklang ſteht, iſt Gegenſtand der Erwä⸗
gungen der geſetzgebenden Körperſchaften des
Reiches, und wir müſſen zunächſt einmal abwarten,
wie die geſetzgebenden Körperſchaften des Reiches
dieſe Frage erledigen werden. Wir haben aus einem
beſonderen Anlaß in einer Vorlage der Stadtverord⸗
netenverſammlung darauf hingewieſen, daß die mili⸗
tärgeſetzliche Verſorgung inſoweit einer Reviſion
bedarf, als ſie der bisherigen bürgerlichen Stellung
des Kriegsteilnehmers Rechnung trägt, und haben für
die Witwen und Waiſen derjenigen ſtädtiſchen Ge⸗
haltsempfänger, für die Unterſtützungen aus
Stiftungen bisher nicht verfügbar waren, nämlich der
Lehrer, einen beſonderen Fonds von der Stadtver⸗
ordnetenverſammlung erbeten und auch bewilligt er⸗
halten, um bis zur Regelung von Reichs wegen ein⸗
treten zu können, damit keine Notſtände entſtehen.
Die Stadtverordnetenverſammlung hat alſo aner⸗
kannt, daß durch die vorhandenen und neu bereit
geſtellten Mittel die erforderliche Hilfe gemeindlich
geleiſtet werden kann und ſoll. Ich bitte alſo, die
von Herrn Dr. Rothholz vorgebrachte Angelegenheit
heute nicht zum Gegenſtand einer Erörterung zu

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machen. Sie kann von uns erſt erörtert werden,
und wir können erſt prüfen, inwieweit die Gemeinde
ihrerſeits generell neben der reichsgeſetzlichen Für⸗
ſorge eintreten ſoll, wenn die geſetzgebenden Körper⸗
ſchaften des Reiches den Gedanken, den ich vorhin
ſchon angeführt habe, durch geſetzgeberiſche Maß⸗
nahmen erledigt haben.

Stadtv. Dr Rothholz: Die Ausführungen des
Herrn Bürgermeiſters befriedigen mich inſofern
nicht, als es jetzt ſchon eine ganze Reihe von Witwen
gibt, die eine ſo kleine Reichs⸗ oder Militärpenſton
beziehen, daß ſie zweifellos bei dieſen teuren Zeiten
nicht auszukommen vermögen. Solange der Mann
lebte und im Felde war, bezog die Frau die Kriegs⸗
unterſtützung durch die Unterſtützungskommiſſion;
aber wenn der Mann geſtorben iſt und die Frau eine
Rente bekommt, dann beginnt erſt das Elend, von
dem wir ſo oft in den Unterſtützungskommiſſionen
zu erfahren Gelegenheit haben. Deshalb möchte ich
darauf dringen, daß wir dieſe Frage jetzt ſchon an⸗
ſchneiden und dem Magiſtrat eventuell Mittel zur
Verfügung ſtellen, um in ſolchen dringenden Fällen
helfend einzugreifen.

Bürgermeiſter Dr. Maier: Ich glaube, daß
Herr Dr Rothholz ſämtliche Kriegerwitwen und
⸗waiſen im Auge hat, oder nur diejenigen, deren
Ernährer im ſtädtiſchen Dienſt tätig geweſen ſind“

(Stadtv. Dr. Rorhhol z: Nur die letteren!)

Für dieſe Fälle reichen unſere Stiftungsmittel voll⸗
ſtändig aus. Wir haben die Fritſche⸗Stiftung, die
Schuſtehrus⸗Stiftung und die Jubiläumsſtiftung,
und für die Lehrer haben wir uns den beſonderen
Fonds bewilligen laſſen, ſo daß für alle Kategorien
der ſtädtiſchen Angeſtellten für die Zeit des Ueber⸗
gangs hinreichende Mittel zur ergänzenden Fürſorge
vorhanden ſind. Infolgedeſſen iſt bis zur geſetz⸗
geberiſchen Regelung durch das Reich von uns aus
nichts zu veranlaſſen.

Stadtv. Otto: Die Mehrheit meiner Freunde
erkennt die Wichtigkeit der Frage, die Herr Kollege
Dr Rothholz hier angeſchnitten hat, an; wir ſind aber
der Meinung, daß es ſich nicht empfiehlt, die Frage⸗
mit der Vorlage, die hier zur Verhandlung ſteht, zu
verbinden. Daher wird die Mehrheit meiner Freunde
auch nicht für den Ausſchußantrag ſtimmen.

Stadtv. Katzenſtein: Meine Herren! Der Herr
Bürgermeiſter hat ausdrücklich betont und Herr I)r
Rothholz hat es beſtätigt, daß ſich deſſen Anregung
nur auf die Familien der ſtädtiſchen Angeſtellten,
die jetzt im Kriege gefallen ſind, beziehen kann. Ich
meine aber, es müßte das auch für die ſämtlichen
Kriegerwitwen ins Auge gefaßt werden. Es iſt zur
Zeit bei den beſtehenden Lebensmittelpreiſen zweifel⸗
los nicht möglich, auch nur einigermaßen mit den
Hinterbliebenenunterſtützungen, die für die niedrigen
Chargen von der Militärverwaltung gezahlt werden,
auszukommen. Infolgedeſſen ergeben ſich erhebliche
Differenzen zwiſchen der ja auch nur ſehr be⸗
ſcheidenen Lebensfürſorge, die die Kriegsunterſtützun⸗
gen gewähren, und zwiſchen der Hinterbliebenenver⸗
ſorgung. Ich glaube, es wird notwendig ſein, auch
für diejenigen Witwen, deren Männer nicht in
ſtädtiſchen Dienſten geſtanden haben, die entſprechen⸗