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den Mittel zu bewilligen, damit dieſe Differenzen
tatſächlich nicht entſtehen.

Bürgermeiſter D. Maier: Meine Herren! Für

dieſen Zweck iſt auch geſorgt; dafür tritt die Natio⸗

nalſtiftung ein, die ſehr erhebliche Mittel zur Ver⸗
fügung geſtellt hat. Den Herren iſt ja bekannt, daß
wir eine beſondere Fürſorgeſtelle zur Wahrnehmung
dieſer Intereſſen in Charlottenburg begründet haben.
Daß die Stadtgemeinde für dieſelben Zwecke, denen
die Nationalſtiftung dient, öffentliche Mittel bereit⸗
ſtellen ſoll, iſt nicht zu verlangen.

Vorſteher Dr. Frentzel: Das Wort wird nichi
weiter verlangt; die Beſprechung iſt geſchloſſen.

Es iſt zunächſt von Herrn Ir Rothholz beantragt
worden, die Angelegenheit einem Ausſchuß zu über⸗
weiſen. Dieſer Antrag würde zunächſt zur A bſtim⸗
mung kommen. Dann iſt von Herrn Dr Byk und
ſeinen Freunden beantragt worden, nach dem Worte
„Nummern“ einzuſchalten: „bis zum 31. März
1919.“ Dieſe Faſſung wäre eine Einſchränkung des
Magiſtratsantrags: der Magiſtratsantrag iſt alſo der
weitergehende und muß zunächſt zur Abſtimmung
kommen, worauf ich beſonders aufmerkſam mache.
Würde der Magiſtratsantrag angenommen werden,
ſo würde der Antrag Byk dadurch eo ipso abgelehnt
ſein. Wir ſtimmen alſo zunächſt über den Antrag
Rothholz ab.

Stadtv. Otto (zur Frageſtellung): Wenn wir ſo
verfahren, wie es der Herr Vorſteher eben vorge⸗
ſchlagen hat, würde es, glaube ich, nicht möglich ſein,
daß man zu dem Antrag überhaupt Stellung nimmt.

(Sehr richtig!)

Ich perſönlich z. B. denke für die Magiſtratsvorlage,
aber auch für die Einſchränkung, die Herr Dr Buyk
beantragt hat, zu ſtimmen, und ich möchte den Herrn
Vorſteher fragen, wie das möglich gemacht werden

ſoll.

Vorſteher Dr.
dann nachher das.

Frentzel: Durch Tilgung: erſt das,

Aber im übrigen iſt hier die
Differenz in bezug auf die Begriffe weitergehend und
nicht weitergehend ſo klein, daß ich mich, wenn der
Wunſch geäußert wird, dem ohne weiteres füge, auch
umgekehrt abſtimmen zu laſſen.

Stadtv. Dr. Stadthagen (zur Frageſtellung):
Ich würde bitten, wenn möglich ſo abſtimmen zu
laſſen, daß diejenigen, die für den Fall der An⸗
nahme der Magiſtratsvorlage für den Antrag Byk
ſtimmen wollen, die Hand erheben.

Vorſteher Dr Frentzel: Dem ſteht die Faſſung
entgegen; es wäre dann ein Amendement. Aber ich

laſſe zunächſt über den Antrag Byk abſtimmen; dann
iſt allen Bedenken Rechnung getragen.

(Die Verſammlung lehnt den Antrag des
Stadtv. Ir Rothholz auf Einſetzung eines Ausſchuſſes
ab und beſchließt mit großer Mehrheit entſprechend
dem Antrage des Stadtv. I). Byk und dem Vor⸗
ſchlage des Magiſtrats, wie folgt:

Bei der Fritſche⸗Stiftung, der Schuſteh⸗
rufs⸗Stiftung und der Jubiläumsſtiftung wer⸗
den die im Stadthaushaltsplan Sonder⸗
plan (, Ausgabeabſchnitte 31, 35 u. 57 zu

Sitzung am 10. Mai 1916

Unterſtützungen vorgeſehenen Nummern bis
zum 31. März 1919 als „gegenſeitig übertrag⸗
bar“ erklärt.)

Wir kommen zu Punkt 2:

Vorlage betr. Vergleich in einer Prozeßſache.—
Druckſache 51.

Die Verſammlung beſchließt nach dem An⸗

trage des Magiſtrats:
Für die von den hieſigen Grundſtücken Platanen⸗
allee 15, 17 u. 18 der Frau Ludewig zur plan⸗
mäßigen Verbreiterung der Platanenallee ent⸗
eigneten Flächenabſchnitte von zuſammen 940 am.
wird eine Entſchädigung von 52 381,62 %
nebſt Zinſen aus den beim Ertra⸗Ordinarium
des Hauptetats von 1911, Kapitel X Ab⸗
ſchnitt § zur Verfügung ſtehenden Anleihemit⸗
teln bewilligt.

Punkt 3:

Vorlage betr. Eingemeindung der Schöneberger
Enklave. — Druckſache 52.

(Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr⸗
heit nach dem Antrage des Magiſtrats:

Die Zuſtimmung zur Eingemeindung der
Schöneberget Enklave zwiſchen dem Charlot⸗
tenburger Schloßpark und der Spree, beſtehend
aus den in dem Auszuge aus dem Flurbuch
und der zugehörigen Handzeichnung des
Kataſteramtes zu Berlin⸗Schöneberg vom
16. Dezember 1915 aufgeführten Parzellen, in
den Stadtbezirk Charlottenburg wird erteilt.)

Punkt 4:

Vericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr. Aus⸗
geſtaltung des Lyzeums . Druckſachen 47 u. 53.

Berichterſtatter Stadtv. D. Damm: Meine
Herren! Der Ausſchuß empfiehlt Ihnen, die Ma⸗
giſtratsvorlage unverändert anzunehmen. In
meinem Bericht über die Beratungen des Aus⸗
ſchuſſes kann ich mich recht kurz faſſen; es handelte
ſich im weſentlichen um die Frage, ob ein Bedürfnis
für die neue Anſtalt vorliege.

Von vornherein war ſich der Ausſchuß darüber
einig, daß die Zuſammenſetzung der Einwohner⸗
ſchaft auf Weſtend derartig ſei, daß eine Studien⸗
unſtalt dort wünſchenswert erſcheine; der Ausſchuß
vermochte dem Magiſtrat auch darin zu folgen, daß
die Errichtung einer Studienanſtalt auf Weſtend ge⸗
eignet ſei, die Entwicklung des dortigen Stadtteils
zu fördern; Bedenken lagen nur in der Richtung vor,
oh bereits jetzt eine genügende Zahl von Schülerin⸗
nen für die Errichtung einer neuen Studienanſtalt
vorhanden wäre.

Sie entſinnen ſich, daß in der Magiſtratsvorlage
ſteht, es hätten ſich 15 Schülerinnen gemeldet, um in
die unterſte Klaſſe einer Studienanſtalt mit Ober⸗
realſchulcharakter einzutreten und das Reifezeugnis
zu erwerben. Inzwiſchen hat ſich dieſe Zahl weſent⸗
lich erhöht. Wie der Magiſtrat in der Ausſchuß⸗
ſitzung mitteilen konnte, umfaßt die unterſte Klaſſe
der Studienanſtalt bereits jetzt 37 Schülerinnen, d.
h. 7 mehr, als nach den behördlichen Anordnungen

überhaupt zuläſſig iſt. Allerdings muß man dabei