102 ſtädtiſche Verkaufsſtelle für unſer aus Schleswig be⸗ zogenes Schweinefleiſch. Ich möchte ausdrücklich feſtſtellen, daß eine Hinterzichung von ſtädtiſchem Fleiſch — auch das iſt in der Preſſe mehrfach be⸗ hauptet worden ihm nicht nachgewieſen werden konnte, trotzdem er ſchon ſeit längerer Zeit unter be⸗ ſonderer Kontrolle unſerer Verwaltung ſtand, weil eben ſein ausgedehnter Geſchäftsbetrieb bekannt war. Dort ſind ein paar Schaufenſter eingeſchlagen worden. Der Laden wurde polizeilich geſchloſſen. Die Un⸗ terſuchung ſchwebt noch bezüglich der allgemeinen Frage der Zurückhalrung. Aber die Frage, ob ſtädti⸗ ſches Schweinefleiſch in unzuläſſiger Weiſe verwendet worden ſei, kann ſchon jetzt verneinend beantwortet werden. Eine weitere Ausſchreitung fand bei dem Schlächtermeiſter Robbe in der Peſtalozziſtraße ſtatt. Hier war die Hauptbeſchuldigung die, daß er Fleiſchvorräte bei ſeinem Schwager, dem Goldwaren⸗ händler Schmidt, verſteckt hätte, ein Gerücht, das ſich plötzlich verbreitete, das ſich aber nach den polizeili⸗ ihen Feſtſtellungen als unrichtig erwies. Eine Schließung des Ladens iſt nicht erfolgt. Donnerstag, den 4. Mai, wurde ferner bei dem Butterhändler Köhler in der Wilmersdorfer Straße 59 feſtgeſtellt, daß er auswärtige Delikateß⸗ wurſt zu höheren Preiſen als die Höchſtpreiſe ver⸗ kauft hatte. Die Beſchuldigung der anweſenden Menge, daß er Wucher treibe, ſtellte ſich als unrichtig heraus. Es iſt bekannt, daß auswärtige Delikateß⸗ wurſt außerhalb der Höchſtpreiſe ſteht. Er hat mit Genehmigung des Magiſtrats dieſen Verkauf betrie⸗ ben und hat ihn zu höheren Preiſen, aber, wie wir jeſtgeſtellt haben, zu im allgemeinen ange me jſe⸗ nen Preiſen ausgeübt. Auch hier kann nach der Unterſuchung irgendein Makel auf dem betreffenden Händler nicht haften bleiben. Am Freitag, dem 5. Mai, wurde bei dem Schlüchtermeiſter Töpfer in der Danckelmann⸗ ſtraße ebenfalls eine Ausſchreitung bemerkt. Töpfer hat große Lieferungen für Krankenanſtalten, Laza⸗ rette und militäriſche Inſtitute. Die vorgefundenen Vorräte ſollten zur Erledigung dieſer Lieferungen dienen. Er hat allerdings etwa 60 Zentner Speck und Schinken von außerhalb bezogen, die er angeb⸗ lich in Unkenntnis der Beſtimmungen zu höheren als den vorgeſchriebenen Preiſen als Delikateßware zum Verkauf bringen wollte. Der größte Teil der Ware iſt an die Bevölkerung unter Mitwirkung der ſtädti⸗ ſchen Verwaltung zum Verkauf gebracht worden. Die verbleibenden Beſtände ſind unter unſere ſtädtiſche Kontrolle geſtellt. Die Unterſuchung ſchwebt noch. Ich kann Ihnen deshalb nähere Mitteilungen darüber nicht machen, habe daher auch das Wort „angeblich“ gebraucht. Bei dem Schlächtermeiſter Stuhlmann, der Inhaber einer ſtädtiſchen Verkaufsſtelle iſt, ſoll Speck in einem Wäſchetorb abgeholt worden ſein, Speck, der angeblich verkauft worden ſei. Auch hier ſchwebt die Unterſuchung noch. Es hat ſich aber auch hier ein Anhalt dafür nicht ergeben, daß er etwa in unzuläſſiger Weiſe ſtädtiſches Schweinefleiſch zu dieſem Zweck benutzt hat. Ein abſchließendes Urteil iſt, wie geſagt, noch nicht möglich. 2 Endlich iſt bei dem Kaufmann Flie ß, der ein Agenturgeſchäft betreibt, in einem Hinter⸗ zimmer des Hauſes Schloßſtr. 30/31 eine größere Menge von Speck und Schinken aufgefunden wor⸗ den. Der Speck iſt vorläufig beſchlagnahmt und zur Sitzung am 10. Mai 1916 durch eine Privatperſon oder Verfügung des Magiſtrats geſtellt worden. Die Unterſuchung ſchwebt; auch hier kann ich Ihnen eine nähere Mitteilung zur Zeit nicht machen. Im übrigen, meine Herren, kam es, abgeſehen von dieſen Fleiſchgeſchäften, zu einigen Ausſchrei⸗ tungen auf dem Markte ſowohl als bei den verſchie⸗ denſten Nahrungsmittelgeſchäften, wo zum Teil Schaufenſter zerſtört, zum Teil die Auslagen des Schaufenſters ausgeraubt worden ſind. Ich will mich darüber des Näheren nicht auslaſſen, da ich annehme, daß Ihnen die Feſtſtellungen bezüglich der Fleiſchläden das Wichtigere und wohl für heute ge⸗ nügend ſein werden. Was die Frage betrifft, wie derartigen Aus⸗ ſchreitungen in der Zukunft zu begegnen ſei, ſo möchte ich darauf hinweiſen, daß bereits vor der erſten derartigen Ausſchreitung zwiſchen mir und dem Herrn Polizeipräſidenten ein Verfahren verein⸗ unter Ausſcheidung der teilweiſe etwas verwickelten Zuſtändigkeitsfragen ein raſches und zweckmäßiges ſtändigkeitsfragen ein raſches und zweckmäßiges Handeln gewährleiſten ſollte, ein Handeln, das nach unſerer Auffaſſung allein durch die Polizei und⸗ Stadtverwaltung in gemeinſchaftlicher Tätigkeit aus⸗ geübt werden kann. Stadtv. Otto: Sehr richtig!) Dieſe Verhandlungen waren noch nicht zum Ab⸗ ſchluß gediehen, als ſeitens der Polizei in der bereits geſchilderten Weiſe vorgegangen worden iſt. Als⸗ bald nach den erſten Vorgängen habe ich mich mit dem Herrn Polizeipräſidenten wieder in Verbin⸗ dung geſetzt. Wir haben ſofort in gegenſeitiger Ucbereinſtimmung ein Verfahren vereinbart, das auch bereits ſchriftlich durch Austauſch zwiſchen uns feſtgelegt worden iſt. Die Grundſätze liegen Ihnen hier vor. Ich will ſie Ihnen im einzelnen nicht vor⸗ tragen, ſie beziehen ſich darauf, daß, ſobald, ſei es durch Feſtſtellung ſtädtiſcher oder polizeilicher Organe, ſich der Ver⸗ dacht einer Hinterziehung herausſtellt, Polizei und Stadtverwaltung ſich telephoniſch in Verbindung ſetzen und ſofort gemeinſchaftlich die nötige Unter⸗ ſuchung vornehmen, dafür ſorgen, daß dieſe Unter⸗ ſuchung nicht in der auffälligen Art erfolgt, wie es bisher geſchehen iſt, insbeſondere wenn möglich nicht durch uniformierte Schutzleute, ſondern durch ſtädti⸗ ſche oder Polizeibeamte ohne Uniform vorgenom⸗ men werden ſoll, daß die Entſchließungen dann ſo⸗ fort mit aller Schärfe getroffen, aber möglichſt un⸗ auffällig vollzogen werden. Denn es darf unter keinen Umſtänden dahin kommen, daß die polizei⸗ liche Maßregel als ſolche der Anlaß zu Ausſchrei⸗ tungen wird. (Sehr richtig!) Das iſt leider geſchehen, veranlaßt durch den begreif⸗ lichen und im allgemeinen durchaus zu billigenden Eifer der Polizei, die vielleicht etwas übereilt vor⸗ gegangen iſt. Der Eifer hat ſich eben in Uebereifer verwandelt. Dem iſt in Zukunft vorgebeugt, die Unterſuchung wird künftig in Ruhe geſchehen. Ich glaube, mich dahin reſümieren zu können, daß ich ſage: es wird mit aller Schärfe vorgegangen werden, aber in einer Form, die nicht den direkten Anlaß zu Ausſchreitungen bietet. Das war es, was ich Ihnen über die tatſächlichen Vorgänge mitzuteilen hatte.