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Wir treten nun in die Tagesordnung ein.
Punkt 1:

Mitteilung betr. außerordentliche Prüfung des
ſtädtiſchen Depoſitoriums am 5. Juni 1916.

(Die Verſammlung nimmt Kenntnis.)

Punkt 2:
Mitteilung betr. Schulgeldſätze an den Fach⸗ und
Fortbildungsſchulen. Druckſache 62.

(Die Verſammlung nimmt zuſtimmend, von
dem Beſchluſſe des Magiſtrats Kenntnis, die Erhö⸗
hung der Schulgeldſätze an den Fach⸗ und Fortbil⸗
dungsſchulen zum 1. Oktober 1916 noch nicht ein⸗
treten zu laſſen.)

Vorſteher Dr. Frentzel (den Vorſitz überneh⸗
mend): Wir kommen zu Punkt 3 der Tagesord⸗
nung:

Mitteilung betr. ärztliche Verſorgung der Krieger⸗
familien. — Druckſache 63.
*

(Die Verſammlung nimmt Kenntnis.)

Punkt 4 der Tagesordnung:

Vorlage betr. zahnärztliche Berſorgung der Krieger⸗
familien. Druckſache 64.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, dem in Druckſache 64 Seite 101 ab⸗
gedruckten Abkommen mit dem Zahnärztlichen Ver⸗
ein Charlottenburg, Schöneberg und Groß ⸗Ber⸗
lin W — Abteilung Charlottenburg—, betr. die
zahnärztliche Verſorgung der Angehörigen der
Kriegsteilnehmer, zuzuſtimmen.)

Punkt 5 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord.
Kapitel I11—3—1 für 1916. Druckſache 65.

(Die Verſamlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:
Die Etatsnummer Ordinarium Kapitel
111 Abſchnitt 3 Nr. 1 für 1916 Alterszu⸗
lagekaſſenbeitrag — wird, aus dem Dispoſi⸗
tionsfonds um 29 308 verſtärkt.)

Punkt 6:

Vorlage betr. Aenderung der Fluchtlinien des
Grundſtücks Franklinſtraße 15. Druckſache 66.

(Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr⸗
heit nach dem Antrage des Magiſtrats,

a) zu dem Fluchtlinienplan vom 15. Januar 1916
betr. die Abänderung der Fluchtlinien des
Grundſtücks Franklinſtraße 15, Abt. v Sek⸗
tion 2 des Bebauungspluns von den Umge⸗
bungen Berlins (Charlottenburg) und

5) zu der Veräußerung der durch dieſen Plan
. Bebauung beſtimmten ſtädtiſchen Par⸗
zellen

 

Sitzung am 21. Juni 1916

6057/201 von 38 am
6058/201 von 213 am
zuſammen 251 am
aus dem ſtädtiſchen Grundſtück Charlotten⸗
burg⸗Berlin Bd. § Bl. 203 4 zum Preiſe von
13 300 nach Maßgabe des Kaufvertrages
mit der offenen Handelsgeſellſchaft Fr. Gebauer
vom 23. Mai 1916 die Zuſtimmung zu er⸗
teilen.)

Punkt 7:

Vorlage betr. Neuregelung der Bezüge der an den
Fortbildungsſchulen nicht hauptamtlich angeſtellten
Lehrkräfte. Druckſache 67.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats,

den abgedruckten Vorſchlägen zur Neuregelung

der Bezüge der an den ſtädtiſchen Fortbil⸗

dungsſchulen nicht hauptamtlich ange⸗

ſtellten Lehrkräfte zuzuſtimmen.)

Punkt 8:

Vorlage betr. Neubau eines Unterſuchungsamts für
anſteckende Krankheiten. Druckſache 68.

Stadtv. Dr Landsberger: Meine Herren! Die
Vorlage iſt in der heutigen Sitzung der Bau⸗
deputation nochmals zur Beſprechung gekommen.
Bei der Einladung war erwähnt, daß wegen der
Dringlichkeit der Sache der Magiſtrat dem Vorent⸗
wurfe bereits zugeſtimmt hätte, vorbehaltlich der Ge⸗
nehmigung durch die Hochbaudeputation. Dieſe
Genehmigung iſt in der heutigen Sitzung nich t
erfolgt. Es wird ſich deswegen empfehlen, die Vorlage
einem Ausſchuſſe zu überweiſen, der ſie noch vor
den Ferien beraten ſoll. Ich perſönlich möchte dem
Wunſch Ausdruck geben, daß dieſe ſehr wichtige und
eigentlich unaufſchiebbare Vorlage in dem Ausſchuß
möglichſt ſo geklärt werden möchte, daß wir ſie noch
10 der letzten Sitzung vor den Ferien verabſchieden
önnen.

(Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr⸗
heit die Ueberweiſung der Vorlage an einen Ausſchuß
von 15 Mitgliedern und wählt in dieſen Ausſchuß
die Stadtverordneten Bade, Dr Bauer, Ir Byk,
Dr. Feilchenfeld, Dr Genzmer, Heidenreich, Jürgen⸗
ſen, Dr Landsberger, Leupold, Dr. Mommſen, Mot⸗
tek, Rackwitz, Richter, Ruß und Wolffenſtein.)

Vorſteher Dr Frentzel: Punkt 9 der Tages⸗
ordnung:

Vorlage betr. Kriegsteuerungszulage. Druck⸗
ſache 69.

Stadtv. Meyer: Meine Herren! Meine Freunde
begrüßen es dankbar, daß der Magiſtrat dem einſtim⸗
migen Wunſche der Stadtverordnetenverſammlung
nach einer Vorlage über Gewährung erhöhter Teue⸗
rungszulagen ſo ſchnell nachgekommen iſt. Wir ſind
auch gern damit einverſtanden, daß in der Vorlage
die Grenze, innerhalb deren Zulagen gewährt werden
ſollen, erweitert worden iſt, ſo daß ein größerer Kreis
als der Kreis derer, die bisher Teuerungszulagen be⸗
kommen haben, dieſer teilhaftig werden ſoll. Auf der
andern Seite ſcheinen uns jedoch nach verſchiedenen