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Vorſteher Dr Frentzel: Ich kann Ihnen im
weſentlichen recht gelen; Sie haben nur vollkommen
überſehen, daß die Differenz in unſeren Anſchau⸗
ungen darin beſteht, daß ich dieſe Anträge als ſelb⸗
ſtändige angeſehen habe. Allerdings darin gebe ich
Ihnen nicht Recht, daß ich mit Rückſicht auf die Ver⸗
ſammlung, wie es notig geweſen wäre, nicht die
Dringlichteit habe beſchließen laſſen, und zwar des⸗
halb nicht, weil ich in einem anderen Falle, ich glaube,
auf Ihren Wunſch — ich weiß es allerdings nich:
genau— auch ſo verfahren bin. Dem Buchſtaben
nach mögen das nicht Ihre Worte ſein, dem Sinne
nach trifft es aber zu. Ich habe deshalb ſcharf unter⸗
ſchieden zwiſchen Anträgen, bei denen man mindeſtens
zweifelhaft ſein kann, ob es Zuſatzanträge ſind, und
zwiſchen Anträgen, bei denen ein Zweifel nicht be⸗
ſteht. Ich werde aber, aus dieſer Erfahrung ge⸗
witzigt, Veranlaſſung nehmen, nur ſolche Anträge
als ſelbſtändige zu behandeln, für die auch die for⸗
melle Legitimation ſeitens der Verſammlung ent⸗
weder durch Beſchluß der Dringlichkeit oder durch
vorherige Einbingung feſtgeſtellt iſt. Ich glaube,
damit können wir das Kriegsbeil begraben.

Stadtv. Dr Stadthagen (zur Geſchäftsordnung):
Ich kann mich dem Herrn Kollegen Hirſch nur darin
anſchließen, daß Herr Zielenziger und ich entſchieden
geſchäftsordnungswidrig geſprochen haben.

(Heiterkeit.)

Inſofern, daß es indeſſen ſachlich nicht unberechtigt
war, trete ich aber dem Herrn Vorſteher bei.

Stadtv. Hirſch (zur Geſchäftsordnung): Wir
ſind ja alle darüber einig, daß nicht nach der Ge⸗
ſchäftsordnung verfahren worden iſt. Wenn ich das
Wort nochmals ergreife, ſo geſchieht es nur, um den
Herrn Vorſteher darüber aufzuklären, daß ſich der
Fall, wo angeblich nach meinem Wunſche verfahren
worden iſt, anders verhält. Erſtens werden Wünſche
von mir überhaupt nicht erfüllt,

(Heiterkeit)

und zweitens handelte es ſich darum, daß von allen
drei Fraktionen ſelbſtändige Anträge eingebracht
worden waren, die ſich auf dasſelbe Thema bezogen.
Es wurde beſchloſſen, ſie gemeinſchaftlich zur De⸗
batte zu ſtellen, und da war es ſelbſtverſtändlich, daß
jeder Antragſteller das Schlußwort erhielt.

Oberbürgermeiſter Dr Scholz: Meine Herren!
Auf die Gefahr hin, Ihren Schmerz dadurch zu er⸗
regen, daß ich die Debatte wieder eröffne, was ja
automatiſch eintreten muß, wenn ein Magiſtrats⸗
vertreter das Wort nimmt, möchte ich doch auf zwei
Punkte mit wenigen Worten eingehen. Der eine
iſt die Maſſenſpeiſung. Ich möchte nicht, daß etwa
durch Schweigen vom Magiſtratstiſch der Eindruck
erweckt wird, als ob wir die Maſſenſpeiſung als
nebenſächlich anſehen. Davon iſt durchaus nicht die
Rede. Aber wir waren uns in der Nahrungsmittel⸗
deputation von vornherein darüber einig — in die⸗
ſer Beziehung ſtehe ich au, einem anderen Stand⸗
punkt als der Herr Stadtv. Erdmannsdörfer
daß eine große Reklame für die Maſſenſpeiſung
nicht zweckmäßig ſei, weil auch wir der Anſicht ſnd,

die von einem Vertreter der ſozialdemokratiſchen
Fraktion ſehr mit Recht betent worden iſt, daß der

am 4. Ottober 1916

 

  
 

 

Einfamilientochtopf im allgemeinen Intereſſe dem

Geſamtkochtopf vorzuziehen iſt. Ich kann feſtſtellen, 4
daß ſich die Maſſenſpeiſung, die durch die Verſor⸗

gung der Bevölkerung mit friſchem Gemüſe erheblich
zuruͤckgegangen war, jetzt wieder etwas gehoben hat.
Für die Herren, die es intereſſiert, kann ich die Zah⸗
len geben. Die Teilnehmerzahl war auf 5000 ge⸗
ſtiegen. Sie ging mit Beginn der großen Ferien,
wohl nicht beeinflußt dadurch, daß die Teilnehmer
in die Sommerfriſche gingen, ſondern durch andere
Momente, auf die Hälfte zurück und hat ſich jetzt
wieder auf etwa 3000 gehoben. Ich möchte den

Standpunkt des Magiſtrars dahin präziſieren, das

wir in jeder Beziehung auf eine erheblich größere In⸗
anſpruchnahme der Maſſenſpeiſung durchaus ge⸗
rüſtet ſind, daß wir aber — und das iſt auch der
Standpunkt der Deputation — ſehr zufrieden wären,
wenn der Andrang im allgemeinen Intereſſe nicht
zu groß würde.

(Sehr richtig!)

Noch ein Wort zu dem Antrag Stadthagen,
der mir perſönlich etwas unangenehm iſt, weil an
mich der Herr Antragſteller in meiner Eigenſchaft
als Vorſtandsmitglied des Deutſchen Städtetages
appelliert hat. Ich möchte Sie auf eins hinweiſen,
und das iſt das praktiſche Hauptbedenken, das ich
gegen die Annahme des Antrags habe. Wollen Sie,
wenn Sie dieſen Antrag annehmen, dem Deutſchen
Städtetag die Verantwortung für die Beſchaffung
derjenigen Nahrungsmittel für Charlottenburg auf⸗
erlegen, die überhaupt noch zu haben ſind?

(Widerſpruch.)

Das tun Sie aber. Wir können ſelbſtverſtändlich,
wenn wir eine derartige Aktion befürworten, unſerer⸗
ſeits auf dem Markte dieſer Lebensmittel nicht mehr
allein vorgehen. Das iſt eine ganz unerwünſchte
Konſequenz, die Sie wohl alle nicht ziehen wollen.
Ich perſönlich würde ganz zufrieden damit ſein
können, denn die Verantwortung des Magiſtrats
würde dadurch völlig aufgehoben, da wir dann gar
nichts mehr hätten, für das wir ſelbſtändig zu ſor⸗
gen in der Lage wären. Ich bitte Sie, ſich bei der
Frage der Annahme oder Ablehnung des Antrages
dieſer Konſequenz bewußt zu ſein.
(Die Beſprechung wird hierauf geſchloſſen.)

Vorſteher Dr. Frentzel: Wir kommen zur Ab⸗
ſtimmung, und zwar denke ich ſo vorzugehen, daß
wir den Antrag Bade und Genoſſen teilen und zu⸗
nächſt über ſeinen Wortlaut bis zu dem Worte
„ſicherzuſtellen“ abſtimmen. Dann werde ich den
zweiten Teil des ſozialdemokratiſchen Antrages zur
Abſtimmung bringen; ſollte er abgelehnt werden,
ſo würde der Antrag Zielenziger und Genoſſen unter
a und b zur Abſtimmung kommen. Dann würde
der Antrag Stadthagen als Parallelantrag zur Ab⸗
ſtimmung gelangen.

Stadtv. Dr Borchardt: Ich bin der Meinung.
daß auch bei Annahme des zweiten Teiles des ſo⸗
zialdemokratiſchen Antrages mindeſtens über Punkt
b des Antrages Zielenziger abgeſtimmt werden
kann. 7

Vorſteher Dr. Frengel: Jawohl, darin ſlimme 18
ich Ihnen zu; man könnte auch bei Annahme des