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Das Protokoll der
die Herren Gebert, Dr.

heutigen Sitzung vollziehen
Genzmer und Heidenreich.

Punkt 2:

Vorlage betr. Erweiterung der Schweineſtallungen
des Waldhauſes C harlottenburg. Druckſache 111.

(Der Magiſtrat beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

1. Der Errichtung eines Erweiterungsbaues des
Stallgebäudes im Waldhauſe Charlottenburg
wird zugeſtimmt.

2. Die Koſten in Höhe von 10 000 %ℳ ſind aus
dem Dispoſitionsfonds zu entnehmen.)

Punkt 3:

Vorlage betr. Prüfung der Gültigkeit von Stadtver⸗
ordnetenwahlen und Berichterſtattung des Aus⸗
ſchuſſes. Druckſache 112.

Berichterſtatter Stadtv. Meyer: Meine Herren!
Bei der am 16. Oktober 1916 vorgenommenen Er⸗
ſatzwahl im 6. Bezirke der dritten Abteilung für die
Wahlzeit 1912”17, bei der ein Hausbeſitzer zu
wählen war, erhielt der Gutsbeſitzer Adolf Hofer
in Charlottenburg ſämtliche abgegebenen 16 Stim⸗
men. Herr Hofer hat die Wahl angenommen. Ein
Einſpruch gegen die Wahl iſt nicht erhoben worden.
Aus den Wahlakten ergibt ſich auch kein Anlaß zur
Beanſtandung. Das Erfordernis der Hausbeſitzer⸗
eigenſchaft des Gewählten iſt erfüllt. Der Ausſchuß
beantragt deshalb, die Wahl für gültig zu erklären.

Vorſteher Dr Frentzel: Der Herr Berichter⸗
ſtatter wünſcht, daß wir über die Wahlen einzeln
abſtimmen, was ſich vielleicht empfiehlt.

Das Wort zu dieſem Punkte wird nicht ver⸗
langt. Dann darf ich feſtſtellen, daß die Verſamm⸗
lung dem Vorſchlage des Ausſchuſſes,
gültig zu erklären, zuſtimmt.

Sitzung am 15.

die Wahl für

November 1910

Berichterſtatter Stadtv. Meyer: Bei der am
17. Sktober 1916 vorgenommenen Erſatzwahl im
4. Bezirke der zweiten Abteilung für die Wahlzeit
1914/¼19 erhielt der Profeſſor, Geheime Regierungs⸗
rat I. Brix in Charlottenburg ſämtliche ab egebe⸗
nen 35 Stimmen. Herr Brir hat die Wahl ange⸗
nommen. Ein Einſpruch gegen die Wahl iſt nicht
erhoben worden. Aus den Wahlakten ergibt ſich
auch kein Anlaß zur Beanſtandung. Der Ausſchuß
beantragt deshalb, die Wahl für gültig zu erklären.

Vorſteher Dr. Frentzel: Das Wort wird nicht
verlangt. Dann ſtelle ich feſt, daß die Verſamm⸗
lung mit dem Vorſchlage des Ausſchuſſes, die Wahl
für gültig zu erklären, einverſtanden iſt und ſo be⸗

ſchloſſen hat.

Berichterſtatter Stadtv. Meyer: Bei der am
18. Oktober 1916 vorgenommenen Erſatzwahl im
4. Bezirke der erſten Abteilung für die Wahlzeit
1916%/21, bei der ein Hausbeſitzer zu wählen war,
erhielt der Landbau⸗Inſpektor a, D. E. Gerhardt
in Charlottenburg, zurzeit im Felde, ſämtliche ab⸗
gegebenen 17 Stimmen. Es hat ſich herausgeſtellt,
daß bei dieſer Wahl noch einige Erhebungen als
Vorausſetzung der Prüfung erforderlich ſind. Des⸗
halb wird beantragt, die Beſchlußfaſſung über die
(Gültigkeit zu vertagen.

Vorſteher Dr Frentzel: Das Wort iſt nicht ver⸗
langt. Ich ſtelle auch hier feſt, daß die Verſamm⸗
lung mit dem Vorſchlage des Ausſchuſſes, eine Ver⸗
tagung der Prüfung der Wahl vorzunehmen, ein⸗
verſtanden iſt. Es iſt ſo beſchloſſen.

Gegen die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes ſind
Einwendungen nicht erhoben worden. Eine nicht⸗
öffentliche Sitzung findet infolgedeſſen nicht ſtatt.

Ich ſchließe die öffentliche Sitzung.

(Schluß 6 Uhr 22 Minuten.)