Amtflicher Bericht

über die Derhandlungen
der Charlottenburger Stadtverordneten-Derſammlung

in der öffentlichen Sitzung am 6. Dezember 1916
nach ſtenographiſcher Aufnahme.

Herausgegeben vom Magiſtrat.

Tagesordnung Seite
Geſchäftliche Mitteilungen „172, 178, 181
Einführung von neugewählten Stadtverord⸗

 

neten „ 127
Mitteilung betr. Jahresabſchluß für 1915 178
Vorlage betr. Nachbewilligungen beim Haus⸗

haltsplan der Krankenanſtalten 178
Vorlage betr. Nachbewilligung für Kapitel IX

— Feuerlöſch⸗ und Straßenreinigungs⸗

„weſen — für 19166. . 128
Vorlage betr. Austauſch einer Grundſtücks⸗

ſtäche. . ½ 178
Vorlage betr. Anmietung weiterer Räume

für den Arbeitsnachweis 1179
Vorlage betr Pachtermäßigung für den

Pferdemarkt am Königsdamm 179
Vorlage betr. Errichtung einer Wohlfahrts⸗

ſchule für Fürſorgerinnen „ 179
Vorlage betr. Erweiterung der Ofenanlage

auf Gaswerr RK 179
Dringlicher Antrag der Stadtv. Bollmann

und Gen. betr. Gewährung erhöhter

Teuerungszulagen 180

Rednerliſte
Bergmann 179
Caſſirer 180
Duncchk 179
Dr. Frentzel 178
Katzenſtein 179
Dr. Liepmann 179
Meoyer 180
Dr. Rothholz 1410
Dr. Scholz 177, 181

 

Beginn der Sitzung 6 Uhr 17 Minuten.

Vorſteher Dr Frentzel: Ich eröffne die Sitzung.

Als Vertreter des Magiſtrats ſind algeordnet
die Herren Stadträte Meyer, Caſſirer, Dr Gottſtein,
Dr Spiegel, Aſchenheim, Kämmerer Scholtz und
Stabtſyndikus Sembritzki.

 

Als Beiſitzer walten die Sradtv. Herren
Dr. Genzmer und Ruß. Herr Stadtv. Ruß führt die
Rednerliſte.

Entſchuldigt ſind die Stadtv. Herren Dr Fried⸗
laender, Granitza, Heiſe, Hirſch, Dr Hubatſch, Mar⸗
zahn, Neukranz, Neumann, Rackwitz, Wagner, Weiſe,
Wenzke, Zander und Zielenziger.

Ausgelegt werden ſieben Einbürgerungsgeſuche.

Eingegangen iſt ein Dankſchreiben des Kriegs⸗
hilfsvereins Charlottenburg für Soldau.

Ferner teile ich mit, bevor wir in die Tages⸗
ordnung eintreten, daß von dem Herrn Kollegen
Bollmann mit Unterſtützung fämtlicher Fraktionen
ein dringlicher Antreg eingegangen iſt, der folgender⸗
maßen lautet:

Der Magiſt at wird erſucht, eine Vorlage
betr. Gewährung erhöhter Teuerungszulagen
der Stadtverordnetenverſammlung ſo vorzu⸗
legen, daß die Empfänger ſie noch vor Weih⸗
nachten erhalten können.

Wie ich Ihnen bereirs mitgeteilt habe, wün⸗
ſchen die Herren Antragſteller, daß der Antrag als
Dringlich behandelt wird. Ich ſtelle zunächſt die
Frage, ob gegen die Dringlichkeit Widerſpruch er⸗
hoben wird. — Das geſchieht nicht; dann werden
wir den Antrag als dringlich, und zwir am Schluſſe
der ordentlichen Sitzung, Lehandeln, falls die Ver⸗
ſammlung nichts anderes wünſcht. Dos geſchieht
nicht; wir werden demgemäß verfahren.

1 Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein.
zunkt 1:

Einführung von neugewählten Stadtverordneten.

Oberbürgermeiſter Dr Scholz: Meine ſehr ver⸗
ehrten Herren! In ernſter Zeit treten Sie in unſere
Mitte zu gemeinſchaftlicher Arbeit, in einer Zeit, die
einerſeits durch die immer ſchwieriger werdenden