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nächſten Jahres beendigt ſein wird, ſo können wir
nicht umhin, heute die Mittel für dieſe Neuanlage
zu bewilligen. Ich möchte aber noch den Magiſtrat
fragen, ob er gleichfalls auf dieſem Standpunkt ſteht;
wenn er auch der Anſicht iſt, daß eine Hinausſchie⸗
bung der Erweiterung der (Gaswerke nicht angängig
iſt, wären meine Freunde bereit, die Vorlage ohne
Ausſchußberatung anzunehmen.

Stadtrat Caſſirer: Meine Herren! Der Ma⸗
giſtrat ſteht mit dem Herrn Referenten auf dem
Standpunkt, daß ein weiteres Hinausſchieben der
Fertigſtellung der Ofenanlage nicht tunlich und daß
durch die geplanten Verordnungen und Verfügungen
eine Veränderung nicht eingetreten iſt, ſeitdem die
Vorlage aus den Händen des Magiſtrats gegangen
iſt. Ich habe im Miniſterium an den Beratungen
teilgenommen, die darauf hinauszielten, eine Ein⸗
ſchränkung des Kohlenverbrauchs herbeizuführen.
Die Sachverſtändigen waren auch dort der Anſicht,
daß man die Wirkungen nicht überſchätzen ſolle. Das,
was jetzt geplant wird, läuft im weſentlichen eigent⸗
lich auf eine Einſchränkung der Beleuchtung hinaus.
Nun iſt aber die Beleuchtung bei der Gasfrage nur
unweſentlich intereſſiert; die Beleuchtung intereſſiert
heute hauptſächlich die Elektrizität. Auf die Ein⸗
ſchränkung im Verbrauch der Elektrizität dürfte
vielleicht die geplante Maßnahme von Einwirkung
ſein, bei dem Gaſe aber nicht. Irgendwelche Ein⸗
ſchränkungen, die ſich vielleicht auf as Heiz⸗ oder
Kochgas beziehen ſollten, würden geradezu die ent⸗
gegengeſetzte Wirkung haben; ſie würden nicht auf
eine Einſchränkung, ſondern auf eine Vermehrung
des Kohlenverbrauchs hinführen.

Im übrigen, meine Herren, möchte ich noch ein⸗
mal, wie das der Herr Referent bereits getan hat,
betonen, daß dieſe Maßnahme ja eigentlich eine
Kriegsmaßnahme iſt, die doch im weſentlichen nur für
den Augenblick oder für abſehbare Zeit platzgreifen
ſoll, während das, was wir Ihnen hier vorſchlagen,
eine Maßnahme iſt, die auch nach dem Kriege not⸗
wendig ſein wird und doch erſt in § bis 9 Monaten
fertig geſtellt ſein ſoll. Wenn wir alſo nicht ſofort
zur Vergebung der Arbeit ſchreiten, dann iſt zu be⸗
fürchten, daß die Einrichtung nicht zur rechten Zeit,
d. h. zu der Zeit, in der der Gasverbrauch wieder
zunehmen wird. fertig geſtellt ſein wird. Aus dieſem
Grunde kann ich Ihnen nur dringend empfehlen,
dem Antrage des Magiſtrats zu entſprechen.

Nun, meine Herren, fragt ſich nur noch, o“ wir
die von ſeiten des Kriegsamts erforderliche Unter⸗
ſtützung bekommen werden, damit in der verfügbaren
Zeit die Anlagen fertig geſtellt werden können. Ich
habe deshalb Gelegenheit genommen, auf dem Kriegs⸗
amt vorzuſprechen, und man hat uns dort die wei⸗
teſtgehende Unterſtützung zugeſagt, ohne natürlich
eine bindende Erklärung abzugeben, weil man ja
nicht weiß, wie ſich die Verhältniſſe entwickeln wer⸗
den. Jedenfalls hat man dort die Notwendigkeit
eines weiteren unbeſchränkten Betriebs der Gasan⸗
ſtalten anerkannt. Es iſt zu berückſichtigen, daß die
Heeresverwaltung ſelbſt es iſt, welche auf die Neben⸗
produkte bei der Gaserzeugung großen Wert legt,
namentlich bei denjenigen Werken, die, wie bei uns
in Chanlottenburg, Entölungsanlagen haben.
Es iſt dem Magiſtrat und auch der Deputation
— der Herr Vorredner hat ſchon darauf hingewieſen

— nicht leicht geworden, in dieſer ſchweren Zeit mit

vor dem Weihnachtsfeſte zugute kommt.

 

Sitzung am 6. Dezember 1916

einer Vorlage zu kommen, die ſo große Opfer fordert.
Aber die eingehende Prüfung hat ergeben, daß ein
weiteres Hinausſchieben nicht möglich iſt. Deshalb
würde ich Ihnen dankbar ſein, wenn Sie dieſe Vor⸗
lage ohne Ausſchußberatung annähmen, da kein Tag
zu verlieren iſt.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats mit großer Mehrheit, wie folgt:
Zur Erweiterung der Ofenanlage auf Gas⸗
— werk II werden 510 000 % aus Anleihemitteln
bewilligt.)

Vorſteher Dr. Frentzel: Damit ſind die Gegen⸗
ſtände der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung er⸗
ledigt. Wir haben nunmehr den vorhin verleſenen
dringlichen Antrag zu behandeln:

Antrag der Stadtv. Bollmann und Gen. betr. Ge⸗
währung erhöhter Teurungszulagen.

Antragſteller Stadtv. Meyer: Meine Herren!
Der Herr Oberbürgermeiſter hat bei der Einführung
der neuen Herren Kollegen auf die immer ſchwieri⸗
gere Ernährungsfrage hingewieſen. Dieſer Hinweis
begründet auch den Antrag, der von allen Fraktionen
unſerer Verſammlung eingebracht worden iſt. Wir
haben die erſte Kriegsteurungszulage im April vort⸗
gen Jahres beſchloſſen, und wir ſind ſeitdem bereits
zweimal genötigt geweſen, eine Erhöhung der Zulage
eintreten zu laſſen, im November des vorigen Jahres
und zuletzt vor einem halben Jahre. Aber in der Zeit
ſeit der zuletzt beſchloſſenen Erhöhung ſind wieder er⸗
hebliche Verſchärfungen der Teurung eingetreten, und
es wird ſich niemand in der Verſammlung der Not⸗
wendigkeit entziehen, den Beamten, Lehrern, Privat⸗
ungeſtellten und Arbeitern der Stadt eine Erleichte⸗
rung ihrer Lage zu gewähren, indem ihre Bezüge er⸗
höht werden. Unſer Antrag läßt alſichtlich offen, in
welcher Weiſe das geſchieht. Es muß näherer Ueber⸗
legung überlaſſen werden, ob es geſchehen ſoll auf
dem Wege einer einmaligen Zuwendung oder auf
dem Wege der Erhöhung der Gehälter und Löhne, je
nachdem, was zweckmäßiger im Intereſſe der Stadt

—

und im Intereſſe der Beteiligten iſt.

Es läge nun nahe, einen Antrag, der von allen
Fvaktionen geſtellt worden iſt, ſofort anzunehmen.
Wenn ich als Antragſteller zugleich hiermit beantrage,
dieſen Antrag nicht anzunehmen, ſondern einem Aus⸗
ſchuſſe von 15 Mitgliedern zu übergeben, ſo hat das
folgenden Grund. Wir dürfen vorausſetzen, daß wir
dem Magiſtrat nichts Neues ſagen mit dem, was wir
ihm jetzt ſagen, ſondern wir ſind, insbeſondere mit
Rückſicht auf einen Beſcheid, den der Magiſtrat be⸗
reits verſchiedenen gegeben hat, die um Teuerungs⸗
zulagen gebeten hatten, überzeugt, daß der Magi⸗
ſtrat bereit iſt, die Teurungszulagen zu gewähren,
daß er auch wohl ſchon über das Stadinm der Er⸗
mittlungen und Erhebungen hinausgekommen iſt
und ſich einen Plan gemacht hat, wie die Erhöhung
geſtaltet werden ſoll. Wir dürfen ferner erwarten,
daß auch der Magiſtrat die Notwendigkeit einſieht,
die Angelegenheit ſo rechtzeitig zur Beſchlußfaſſung
zu bringen, daß die Zulage den Empfängern bereits
Nun haben
wir wohl übereinſtimmend den Wunſch, daß wir
nicht in der letzten Sitzung — und wir haben ja nur
noch eine Sitzung in dieſem Jahre — eine Magi⸗