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Das Ausgabeſoll beim Hauptplan Ordent⸗
liche Verwaltung, Kapitel XIII — Anleihe⸗
dienſt — Abſchnitt 14 Nr. 8 für 1916 „Ins⸗
gemein“ wird um 800 ℳ verſtärkt. Der Be⸗
trag iſt dem Dispoſitionsfonds zu entnehmen.)

Punkt 2:

Vorlage betr. Teuerungszuſchlag für Reinigungs⸗
arbeiten in den Schulgebäuden. 7, Drucſache. 127,

(Die Verſammlung beſchließt nach dem a
des Magiſtrats, wie folgt:

1. Die in dem Ordentlichen Haushaltsplan 94
pitel II—IV angegebenen Entſchädigungen
für die Reinigung von Schulräumen ſind ab

1. Oktober 1916 für die Dauer des Krieges

um 33½% als Teuerungszuſchlag zu er⸗
höhen.

2. Die erforderlichen Beträge für das Rech⸗
nungsjahr 1916 ſind den laufenden Mitteln

zu entnehmen.)
Punkt 3:

Vorlage betr. Elektrizitätstarif für Treppen⸗
beleuchtung. Druckſache 128.

Stadtv. Bergmann: Meine Herren! Meine
Freunde ſind der Anſicht, daß in dieſer Vorlage eine
Ungleichheit beſteht, die möglichſt beſeitigt werden
unüßte. Hiernach iſt der Befitzer eines beſſeren Hauſes,
das mehr Beleuchtung aufzuweiſen hat, ganz be⸗
deutend im Vorteil gegenüber dem Hausbeſitzer, der
nun einmal nicht imſtande iſt, ſich dieſen Luxus zu
leiſten. Im allgemeinen wird zwar die Praxis ge⸗
übt, daß der Großabnehmer von Licht und Kraft
einen erheblich billigeren Tarif genießt als die klei⸗
neren Abnehmer. Hier aber ſollte die große Diffe⸗
renzierung doch nicht Platz greifen, zumal ſie einen
großen Teil der Einwohner trifft und gerade den
Hausbeſitzerſtand, der ſich an und für ſich ſchon in
ſchlechter Lage befindet.

Dennoch wollen meine Freunde davon abſehen,
in dieſem Augenblick einen Antrag auf gleichmäßige
Behandlung ſämtlicher Abnehmer zu ſtellen. Wir
tun das, weil wir gegenwärtig nicht überſehen können,
welche Heralminderung der Einnahme durch dieſe
Gleichſtellung entſtehen könnte. Wir behalten uns
aber vor, bei Gelegenheit der Beratung des Haus⸗
halts auf die Angelegenheit zurückzukommen, möchten
jedoch ſchon heute den Magiſtrat bitten, bis dahin
eine Aufſtellung machen zu laſſen, aus der erſichtlich
iſt, welche Mindereinnahme entſtehen würde, wenn
man gleichmäßig den Tarif für Treppen⸗ und Haus⸗
flurbeleuchtung von 45 auf 30 Pf. herabſetzt. Per⸗
ſönlich möchte ich mir die kleine Bemerkung ge⸗
ſtatten, daß die Differenz gar nicht ſo bedeutend ſein
mwürde, wenn wir den Tarif für Hausbeſitzer allgemein
auf 30 Pf. herabſetzten, da vorausſichtlich infolge des
niedrigeren Tarifs eine größere Zahl von Anmel⸗
dungen erfolgen dürfte.

Stadtrat Aſchenheim: Wenn der Tarif auf
30 Pf. herabgeſetzt wird, ſo entſteht ein Ausfall von
etwa 95 000 ℳ. Wir haben auch dieſen Fall in
Erwägung gezogen, glaubten indeſſen, bisher mit
einem ſolchen Antrage unter den obwaltenden Ver⸗

Sitzung am 20.

 

Dezember 1916

hältniſſen nicht an die Stadtverordnetenverſammlung
herantreten zu ſollen. Wenn der Herr Stadtver⸗
ordnete übrigens meint, daß die großen Abnehmer
bevorzugt wären, ſo befindet er ſich in einem Irrtum.
Für die Berechnung iſt nicht die Anzahl der Lampen,
ſondern deren durchſchnittliche Brennzeit maßgebend.
Der Hausbeſitzer, der eine große Anzahl von Lam⸗
pen auf den Fluren hat, ſie aber nicht gleichzeitig
brennt, was ſehr oft geſchieht, iſt ſogar im Nachteii

gegen denjenigen, der nur wenige Lampen hat, die

ſämtlich täglich brennen; denn dieſer wird die durch⸗
ſchnittliche Vrennſtundenzahl von 1200 oder, falls

ſſie herabgeſetzt wird, von 1050 bezw. 830 Stunden

eher erreichen. Die Befürchtung des Herrn Stadt⸗
verordneten, daß die kleinen Beſitzer benachteiligt wer⸗

den, trifft alſo nicht zu.

Stadtv. Bergmann: Ich habe aus den Worten
des Herrn Magiſtratsvertreters nichts anderes enr⸗
nehmen können, als daß eine Differenzierung ſtatt⸗
findet, daß derjenige, der wenig braucht, mehr be⸗
zahlen muß als derjenige, der mehr braucht. Das
geht ja auch aus der Vorlage klar hervor. Ich habe

ausdrücklich geſagt, wir wollen vorläufig unſere An⸗

ſprüche zurückſtellen und abwarten, wie ſich der ganze
Etat geſtaltet. Immerhin, nachdem ich höre, daß
der Unterſchied nur 95 000 ℳ beträgt,

(Zuruf: Nur?)

glaube 1, daß das keine ſo erhebliche S Summe iſt, um
die Difſerenzierung aufrechtzuerhalten.

(Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr⸗
heit nach dem Antrage des Magiſtrat, wie folgt:

1. Die im Elektrizitätstarif unter A 3 für die
Beleuchtung von Treppenhäuſern vorgeſehene
Benutzungszeit von 1200 Stunden wird für
das Rechnungsjahr 1916 auf 950 Stunden ber⸗
abgeſetzt.

2. Für den Fall der Wiedereinführung der
Sommerzeit und Fortdauer der Treppen⸗
beleuchtung für das ganze Jahr bis 10 Uhr
abends bzw. bis 9 Uhr abends wird die Be⸗
nutzungsdauer wie folgt herabgeſett:

a) bei einer Dauer der Sommerzeit
1. Mai bis Ende September
bei Einſtellung der Be⸗
leuchtung um 10 Uhr auf 1050 Stunden,
bei Einſtellung der Be⸗
leuchtung um 9 Uhr auf 830 Stunden,
5) bei einer Dauer der Sommerzeit vom
1. April bis Ende September
bei Einſtellung der Be⸗
leuchtung um 10 Uhr auf 1000 Stunden,
bei Einſtellung der Be⸗
leuchtung um 9 Uhr auf 800 Stunden.

3. Bei Einführung der beſchränkten Treppen⸗
beleuchtung nur für einen Teil des Jahres ſind
die Garantiezahlen entſprechend umzurechnen.)

Borſteher Dr. Frentzel: Punkt 4 der Tagerord⸗
nung:
Vorlage betr. Jahresabſchluß des Deutſchen Opern⸗

hauſes und des Schiller⸗Theaters für 1915/16.
Druckſache 129.

(Die Verſammlung nimmt nach dem Antrage
des gaſec von dem bei den Akten befindlichen

vom