Sitzung am 7. Februar 1917

Stadtv. Katzenſtein (perſönliche Bemerkung):
Meine Herren! Herr Kollege Wöllmer hat mir vor⸗
geworfen, daß ich nur eine Wiederholung meiner
Rede vom vorigen Jahr gegeben hätte. Ich bin nicht
ſo ehrgeizig, in jeder Frage immer wieder etwas
Neues ſagen zu wollen; aber ich bin leider hier in
der Notlage geweſen, tatſächlich neuere Dinge anzu⸗
177 nämlich das Ergebnis der Charlotten⸗
burger Wohnungsſtat i ſt i k. Wenn er mir
mein Temperament in dieſer Frage vorgehalten hat,
ſo glaube ich, daß gerade dieſe Frage mit Ernſt und
dem nötigen Temperament behandelt werden ſollte.

(Der von dem Stadtv. Hirſch geſtellte Antrag
auf Ueberweiſung der Angelegenheit an einen Aus⸗
ſchuß von 15 Mitgliedern wird in der Abſtimmung
nach Probe und Gegenprobe abgelehnt und von der
Mitteilung Kenntnis genommen.)

Vorſteher Dr Frentzel: Wir kommen nunmehr
zu Punkt 4 der Tagesordnung:

Einſetzung eines Ausſchuſſes zur Vorberatung des
Stadthaushaltsplans für 1917.

Meine Herren! Ich habe Ihnen hier eine Mit⸗
teilung zu machen. Die Not der Zeit, die ſich ins⸗
beſondere darin äußert, daß es in allen Betrieben an
geſchulten Arbeitern fehlt, wird auch unſere Beratung

des Stadthaushaltsplans, und zwar nicht ganz un⸗
weſentlich, beeinfluſſen. Heute vor 8 Tagen, am
31. Januar, machte mir der Herr Kämmerer tele⸗
phoniſch davon Mitteilung, daß es dem Magiſtrat
und ihm nicht möglich ſei, wie in früheren Jahren
den Mitgliedern der Stadtverordnetenverſammlung
ſowohl als auch denen des Ausſchuſſes die Druck⸗
exemplare, in denen die einzelnen Etatkapitel nieder⸗
gelegt ſind, zugehen zu laſſen, d. h. einige Tage bevor
die Verhandlungen hier im Plenum über den Stadt⸗
haushaltsplan beginnen. Ich hielt dieſe Mitteilung

des Herrn Kämmerers für ſo wichtig und einſchnei⸗

dend, daß ich mich mit ihrer bloßen fernſprachlichen
Entgegennahme nicht beruhigen konnte, ſondern
glaubte, im Intereſſe der Verſammlung den Herrn

Kämmerer bitten zu ſollen, mir Gelegenheit zur,
mündlichen Rückſprache über dieſes Thema zu geben.

Dieſe Rückſprache hatte noch am gleichen Tage ſtatt⸗
gefunden, und der Herr Oberbürgermeiſter hatte die
Güte, derſelben beizuwohnen. 2
Ich habe hier mit den Herren die Angelegenheit
nochmals durchgeſprochen, obgleich ich mir non vorn⸗
herein bewußt war, daß man Notwendigkeiten nicht
nur tragen, ſondern auch mit Würde tragen müßte,
und daß es keinen Zweck hat, gegen Unmöglichkeiten
irgendwie ankämpfen zu wollen. In dieſer Be⸗
ſprechung, die ziemlich eingehend war und in der
ich auch meinerſeits Vorſchläge machte, in welcher
Weiſe durch Heranziehung von Hilfsperſonal im Rat⸗
hauſe bei dieſer Sachlage eine gewiſſe Beſſerung her⸗
beigeführt werden könnte, habe ich die volle Ueber⸗
zeugung gewonnen, daß die Herren vom Magiſtrat
die Schwierigkeiten, die für die Stadtverordneten da⸗
durch entſtehen, daß ſie bei der Verhandlung des
Haushaltsplans heute in 14 Tagen nicht in der Lage
ſind, die den Ausführungen des Magiſtrats zugrunde
liegenden Zahlen und Mitteilungen vorher zu prüfen
voll und ganz in ihrer Wichtigkeit würdigen und es
lebhaft bedauern, daß ſie nichts anderes tun können,
als mir noch einmal die Unmöglichkeit zu verſichern,
irgendwie durrchgreiſend Athilfe zu ſchaffen, und eben

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nur das zu leiſten vermögen, was zu leiſten iſt. Und
das iſt folgendes. 415 2724
Nach den Mitteilungen, die mir der Herr Käm⸗
merer gemacht hat, werden ungefähr am 15. dieſes
Monats unter Zuhilfenahme von handſchriftlich her⸗
geſtellten Exemplaren 6 vollſtändige Exemplare des
Etats für die Stadtverordnetenverſammlung zur Ver⸗
fügung ſtehen. Außerdem wird das Steuerkapitel
für jedes der 15 Ausſchußmitglieder, vielleicht für
jeden Stadtverordneten dann ungefähr fertig ſein.
Ferner wird der Ueberſichtsplan, die gedruckte, ich
möchte beinahe ſagen: Einleitung zu dem Etat, die
ein Urteil darüber ermöglicht, wie die Ginnahmen
und Ausgaben ausgeglichen werden, ebenfalls für
jeden Stadtwerordneten vorhanden ſein. Es wird nach
neuerer Mitteilung auch möglich ſein, nahezu voll⸗
ſtändige Exemplare des geſamten Haushaltsplans für
jedes Ausſchußmitglied bei Beginn der Ausſchuß⸗
beratung bereit zu halten. Ferner ſollen von den
Sonderetats 4 und 5, Gasanſtalt und Elektrizitäts⸗
werke, noch eine Anzahl Exemplare möglichſt früh⸗

„zeitig bereit gehalten werden, vielleicht wird ſie auf

ein Dutzend ſteigen; aber Genaueres und Beſtimmtes
kann der Magiſtrat in dieſer Beziehung nicht zufagen,
wenn ich die Mitteilungen des Herrn Kämmerers
richtig verſtanden habe. Wir haben ja, wie Ihnen
bekannt iſt, einen Vertrag mit einer Druckfirma, die
uns verpflichtet iſt und die die Lieferung der Druck⸗
arbeiten vertraglich übernommen hat. Die Firma hat
aber trotz des wiederholteſten, ſchon in den früheren
Perioden ausgeübten Drängens des Herrn Kämme⸗
rers erklärt, daß ſie bei der augenblicklichen Lage nicht
imſtande wäre, die Arbeiten ſo pünktlich abzuliefern,
wie es nötig wäre, falls ſie für unſere Beratungen
irgendwelchen Zweck haben ſollten.

Stadtv. Bernhard: Meine Herren! Wir kön⸗
nen ja leider nicht daran zweifeln, daß die Mittei⸗
lung, die uns der Herr Stadtverordnetenvorſteher
gemacht hat, vom Magiſtrat beſtätigt werden wird.
Wenn ſich die Dinge aber ſo verhalten, wie ſie der
Herr Stadtverordnetenvorſteher uns eben mitgeteilt
hat, dann muß ich ſagen, daß ich für meine Perſon
ebenſo wie wahrſcheinlich die große Mehrheit der
Kollegen die Sache nicht recht verſtehe.

Es iſt klar, daß im Druckgewerbe genau ſo wie
in jedem andern Gewerbe augenblicklich Menſchen⸗
mangel vorhanden iſt, und ich gebe ohne weiteres
zu, daß auch die renommierteſte Druckfirma daher ge⸗
wiſſe Schwierigkeiten hat, in ſchneller Zeit einen ſo
komplizierten Auftrag fertigzuſtellen, wie ihn ja ein
Druckwerk mit ſo vielen Tabellen immerhin dar⸗
ſtellt. Aber andererſeits hat, wie auch der Herr
Stadtverordnetenvorſteher uns eben mitteilt, der
Magiſtrat mit der betreffenden Druckfirma einen
Vertrag. Auf Grund dieſes Vertrages iſt die Firma
aur Herſtellung des Etats verpflichtet, und da der
Krieg nach verſchiedenen Gerichtsentſcheidungen keine
vis major iſt, ſo wird durch den Krieg die Firma
von der Verpflichtung, den Etat herzuſtellen, nicht
entbunden. Und wenn der Magiſtrat rechtzeitig er⸗
klärt hätte, daß er unter allen Umſtänden auf Er⸗
füllung dieſer Verpflichtung beſtehe, ſo bin ich voll⸗
kommen davon überzeugt, daß zwei Dinge — alter⸗

nativ — eingetreten wären: entweder hätte die

Firma erklärt, ſie würde pünktlich liefern, oder ſie
hätte eine aegenteilige Erklärung abgegeben; donn
hätte der Magiſtrat für Rechnung der Firma den
Druck wo anders herſtellen laſſen können, ganz gleich⸗
gültig, welchen Preis er dann dafür zahlte. Dann

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