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hätte die Firma den ſtehenden Satz der ſteht ja
wahrſcheinlich, da es ſich zum großen Teil um Ta⸗
bellen handelt — an eine andere Firma, die wir ihr
bezeichneten, ausliefern müſſen. Auf dieſe Weiſe
hätten wir ohne Frage unſere Druckſachen pünkt⸗
lich erhalten.

Hat aber der Magiſtrat alle Sorgfalt vergeblich
aufgewendet, wie er es darſtellt, ſo wird die Kon⸗
ſequenz der Tat7ache, daß wir keine Exemplare des
Etats haben, die ſein,
Sitzung vertagen und ſo lange warten, bis wir die
gedruckten Exemplare haben. Ich halte es für ganz
ausgeſchloſſen, daß die Stadtverordnetenverſamm⸗
lung in die Beratung des Etats eintritt, ohne daß
jeder Stadtverordnete in der Lage geweſen iſt, ſich
47 dem Material auf das Eingehendſte vertraut zu
machen.

Meine Herren, gerade dieſer Etat iſt ja von
ganz beſonderer Wichtigkeit. Abgeſehen davon, daß
es ja eigentlich doch das einzig wirkliche Recht iſt,
das den Stadtverordneten zuſteht, den Etat feſtzu⸗
ſtellen, und daß wir uns dieſes Recht grundſätzlich
nach keiner Richtung hin ſchmälern und beeinträch⸗
tigen laſſen können, hat der diesmalige Etat noch
eine ganz beſondere Wichtigkeit. Wir werden uns
nach meiner perſönlichen Auffaſſung wenigſtens —
dieſen Etat ganz beſonders daraufhin anſehen müſſen,
inwieweit die Anträge des Magiſtrats, die im vori⸗
en Jahre an uns herangetreten ſind und denen die
Stadtverordnetenverſammlung ſchließlich gefolgt iſt,
gerechtigt waren. Wenn wir das tun wollen, ſo iſt
gerade diesmal ein ſehr genaues Studium des Etats
nötig, und es iſt deshalb nach meiner Meinung ganz
ausgeſchloſſen, daß die Beratung dieſes Etats ohne
dieſes Studium eintritt.

Der Magiſtrat kann ſich ja an ſich darauf be⸗

rufen, daß er nach der Städteordnung — ich glaube,

es iſt § 66 nur verpflichtet iſt, den Etat offen⸗
zulegen. Allerdings iſt ja dort auch ſchon die Offen⸗

legung für die ganze Stadt vorgeſeren, und man

wird ja wohl zugeben, daß die Verhältniſſe im Juhre

1853 weſentlich anders geweſen ſind als im Jahre
Wenn heute an verſchiedenen Stellen der
Stadt der Etat nur ausgelegt werden ſollte, ſo
würden dazu ſchon nicht weniger Exemplare not⸗
wendig ſein, als wir nur für die ganze Stadtver⸗

1917.

ordnetenverſammlung brauchen.

Ich muß ſagen, daß ich die ganze Sache nicht
verſtehe, und ich bitte zunächſt, bevor wir weiter über
die Angelegenheit ſprechen, freundlichſt einmal dar⸗
über Mitteilung zu machen, was der Magiſtrat nach

der Richtung hin getan hat, um den Drucker zur

Erfüllung des Vertrages anzuhalten, und was er zu
tun gedenkt, wenn der Drucker weiter auf dem
Standpunkt beharrt, daß er ſeinen Vertrag nicht er⸗
füllen will, falls er einen ſolchen Standpunkt über⸗
haupt eingenommen hat. Ich möchte nur darauf
aufmerkſam machen, daß in Berlin der Etat gedruckt
wird, daß der Berliner Magiſtrat mit gewohnter
Pünktlichkeit an ſeine Stadtverordnetenverſammlung
mit dem Etat herantritt. Ich ſehe nicht ein, warum
Charlottenburg das nicht möglich ſein ſoll, was Berlin

(Oberbürgermeiſter Dr Scholz: Wo iſt die ge⸗
wohnte Pünktlichkeit! — Stadtrat und Kämmerer
Scholtz: Acht Tage im Märgl)/

Situng am

daß wir uns in der nächſten

daß

ſlen, ote s. was es walk

Jel ruar 1017

— Dann iſt eben

eben die gewohnte Pünttlichteit des
Berliner Magiſtrats

die — Unpünktlichkeit.
(Heiterkeit.) e

Ich habe ja alſolut nichts dagegen: ſeien Sie auch
unpünktlich, aber liefern Sie uns die Vorlage ge⸗
druckt. Ich ſtehe auf dem Standpunkt, daß hier gar
feine Ene vorliegt, wir können den Etat ruhig acht
Tage ſpäter bekommen und ihn dann beraten. Ich
glaube, auf dieſer Mittellinie können wir uns mit
dem Magiſtrat durchaus einigen. Wenn der Ma⸗
giſtrat ebenfalls kein Gewicht auf die eilige Beratung
legt, dann werden wir uns ja ſehr ſchnell über dieſe
Frage einigen.

Vorſteher Dr. Frentzel: Ich möchte bezüglich
des Termins, zu dem der Etat verabſchiedet ſein muß,
bemerken, daß das der 20. März iſt. Das iſt für
Berlin anders. Am 20. März findet die letzte Sitzung
des Bezirksausſchuſſes ſtatt, in welchem die Ge⸗
bühren genehmigt ſein müſſen. Wir haben uns im
vorigen Jahre des Langen und Breiten darüber aus⸗
geſprochen, daß es mißlich iſt, die Gebühren vorweg
zu beraten. Indeſſen ſtelle ich anheim, ob die Ver⸗
ſammlung in die Prüfung dieſer Frage nochmals ein⸗
treten will. Wenn das beſchloſſen iſt, hätten wir
allerdings Zeit.

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren!
Mit Rückſicht auf die letzten Ausführungen des Herrn

ſt] Stadtv. Bernhard möchte ich ſagen: vor Tiſche hörte

man es anders. Ich erinnere Sie daran, daß gerade
dieſe ſelbe Stadtverordnetenverſammlung, mit der
wir heute hier verhandeln, dem Magiſtrat im letzten
Jahre die bitterſten Vorwürfe darüber gemacht hat,
der Etat nicht früh genug an ſie gekommen wäre,
und nun hören wir mit einem Mal von dem Herrn
Stadtw. Bernhard, daß es genügt, wenn er im März
kommt.

(Zuruf: Das iſt doch jetzt etwas anderes!)

Nun iſt der Herr Stadtw. Bernhard ja nicht die Stadt⸗
verordnetenverſammlung, das gebe ich zu; ich weiß
auch nicht, ob er im Sinne der Stadtverordneten⸗
verſammlung geſprochen hat. Aler wenn die Herren
in Zukunft den Etat erſt Mitte März haben wollen,
wird der Magiſtrat ihn pünktlich vorlegen.

Was nun die Frage anbetrifft, ob der Magiſtrat
alles getan hat, was er tun konnte, ſo könnte ich
dieſe Frage nur kurz bejahen. Seit Oktober ver⸗
Handeln wir bereits wegen des Druckes mit der Firma,
ſeit Oktober monieren wir und treten wir telepho⸗
niſch, ſchriftlich und mündlich. Ich perſönlich habe
mit dem Inhaber der Firma ebenfalls verhandelt.
Wir haben ihn in den letzten Tagen nochmals ſehr
energiſch ſchriftlich angetrieben, indem wir die Wen⸗
dung gebraucht haben, daß wir uns wegen unſerer
ſpäteren Stellungnahme, auch nach dem Krieae, alles
weitere vorbehielten, wenn er uns ſo weiter bediente.
Der Herr antwortet in der liebenswürdigſten Weiſe,
ſtellt alles in Ausſicht, aber ſagt: ultra posse nemo
obligatur. 2

Nun hat Herr Stadtv. Bernhard ausgeführt,
der Magiſtrat hätte dem Drucker die Irage vorlegen
zeu 112 amene e e und wenn er
geſagt hätte: nein, damn hätte der Magiſtrat zu ſevem
Mreiſe den Etat imnendwo in Berlin drucken laſſen
Ich frage unſere