Sitzung am 7.

liberale Stadtverordnetenverſammlung, ob das ein
liberaler Standpunkt jetzt im Kriege iſt, ob es Ihren
Wünſchen entſprochen hätte, koſte es, was es wolle,
einfach eine Firma zu ruinieren,

(Zurufe)

ganz abgeſehen davon, daß Sie gar nicht einmal
wiſſen, ob Sie überhaupt eine Firma gefunden hätten,
die Ihnen dann ſchließlich auch noch den Etat in einer
ganz anderen Form gedruckt hätte,

(Zurufe: Aber wir hätten ihn dochl)

— Meine Herren, laſſen Sie mich doch auch reden,
ich muß doch auch das Wort haben, ich kann mich
ja gar nicht verſtändlich machen —, ganz abgeſehen
davon, daß zu einem Etat ein Satz gehört und daß
ſich gerade dieſer Satz im Beſitze der Firma befindet,
wir ihn alſo nicht zu unſerer Verfügung haben.
Hätten wir einen ſolchen Satz zu unſerer Verfügung,
dann hätten wir vielleicht noch eine andere Firma
in Anſpruch nehmen können.

Nun weiß ich aber auch wirklich nicht, ob die
ganze Angelegenheit von dem Wert iſt, daß man ſie
uls ſo ſchwierig hinſtellt, wie es den Anſchein hat. Zu⸗
nächſt erkläre ich Ihnen, daß innerhalb von 14 Tagen
jeder der Herren bekommen wird: zunächſt einen
Erlänterungsbericht zum Etat — neben den Vorlagen
ſelbſtverſtändlich —, ferner die Zuſammenſtellung,
aus der Sie den Geſamtabſchluß des Etats erſehen,
ferner das wichtige Kapitel I, Allgemeine Verwal⸗
tung, mit dem Abſchluß der Werke, ferner das Ka⸗
pitel XV, Steuerverwaltung, die außerordentliche
Verwaltung und wahrſcheinlich Kapitel XIV, die
Sonſtigen Gemeindeeinrichtungen, neben dem kleinen
Kapitel XI, das keine Rolle ſpielt. Sie werden
ferner reichlich vor der Ausſchußſitzung, und zwar
jedes Mitglied des Ausſchuſſes, ſämtliche Kapitel,
teils handſchriftlich, teils gedruckt hergeſtellt, bis auf
Kapitel XII und XIII — das ſind die Kapitel
Kapitalvermögen und Schuldendienſt — bekommen
können. Nun, meine Herren, rufe ich Sie ſelbſt zu

Zeugen dafür auf, wann über dieſe beiden Kapitel
in früheren Beratungen debattiert worden iſt. Dieſe
Kapitel ſind faſt ſtets — ich habe die Ehre, den Etat
14 Jahre mit Ihnen zuſammen zu beraten — en
bloc angenommen worden: es ſind aber gerade ſehr
ſchwierige Druck⸗ bzw. Schreibkapitel, weil ſich jede
Poſition planmäßig ändert. Bis auf dieſe beiden
Kapitel wind dem Ausſchuß ſämtliches Material zur
Verfügung ſtehen, und daneben werden wahrſcheinlich
noch einzelne andere Kapitel allgemein zur Ver⸗
teilung gelangen.

Meine Herren, wenn Sie damit nicht zufrieden
ſind, dann können wir vom Magiſtratstiſch aus Sie
nur bitten, den ganzen Etat zu vertagen und ledig⸗
lich — worum wir Sie ſchon häufiger gebeten haben
— eine Vorlage bezüglich der Gebühren anzunehmen,
damit dieſe feſtgeſetzt und vom Bezirksausſchuß ge⸗
nehmigt werden. Dann können wir ſo lange warten,
bis der Etat gedruckt ſein wird. Wann das aber ſein
wird, dafür kann ich keine Verbindlichkeit über⸗
nehmen. Aber wenn jeder der Herren im Ausſchuß
der Stadtwerordnetenverſammlung bis auf dieſe
hat, dürfte es, ſollte ich meinen, bei gutem Willen
wirklich genügen. Denn ich bemerke, daß außerdem

6 vollſtändige Eremplare zur 1 . ſtehen, von
denen doch gewiß eins ſtändig im Büro der Stadt⸗

Februar 1917 19
verordnetenverſammlung ausliegen kann, ſo daß die⸗
jenigen Herren, die dem Ausſchuß der Stadtwerord⸗
netenverſammlung nicht angehören und nicht Ge⸗
legenheit haben, an den Ausſchußberatungen teilzu⸗
nehmen, reichlich Muße finden, den Etat, wenn ſie
ihn wirklich ſtudieren wollen, dort noch einzuſehen.

Ich möchte bemerken, daß dem Magiſtrat die
Sache ſelbſtverſtändlich auch ſehr unangenehm war.
Der Magiſtrat hat ebenfalls ein Exemplar auslegen
müſſen, und gewiſſe Etats, die auch bei ſeiner Be⸗
ratung bisher nicht zur Verfügung ſtanden, ſind ganz
einfach vorgetragen worden, und wir haben uns mit
der ſchwierigen Lage abgefunden. Denn in der Not,
ſagten wir uns, geht es nicht anders, man muß ſich
hineinfinden, und in der Tat haben wir den Notfall
gelten laſſen.

Meine Herren, ich möchte Sie ſehr bitten, dieſer
Sache wohlwollend gegenüberzutreten und zu glauben,
daß tatſächlich die Verhandlungen nicht ſo ſchwierig
ſein werden. Im übrigen iſt mir ſehr intereſſant,
was Herr Stadtw. Bernhard ſagt, daß gerade dieſer
Etat ſo koloſſal wichtig iſt. Wir im Magiſtrat haben
gefunden, daß gerade dieſer Etat faſt nichts Neues
bringt. Er bringt eine Veränderung, die Herr Stadtv.
Bernhard anzudeuten ſchien, auf dem Steuergebiet.
Das iſt aber auch das einzig intereſſante Materielle,
und ich glaube daher ſchon heute ſagen zu können,
daß die Ausſchußberatungen ſo kurz ſein werden, wie
ſie noch nie geweſen ſind. Die Magiſtratsberatungen
wenigſtens konnten in dieſem Jahre mit Rückſicht auf
die geringen Aenderungen, die der Etat brachte, die
kürzeſten ſein, die ich je in meinem Leben kennen ge⸗
lernt habe.

Stadtv. Bernhard: Meine Herren! Der Herr
Kämmerer ſagte, die ganze Angelegenheit ſchiene ihm
nicht die Wichtigkeit zu beſitzen. Ich möchte dem
Herrn Kämmerer erwidern, daß an und für ſich dieſe
Angelegenheit gewiß nicht wichtig iſt; aber man darf
nicht vergeſſen, daß ſie im Rahmen einer ganzen
Reihe von anderen Angelegenheiten erſcheint, die bei
mir perſönlich den Eindruck erweckt haben — ich
weiß nicht, inwieweit meine Freunde dieſen Eindruck
teilen —, als wenn manchmal im Magiſtrat die
Stadtverordnetenverſammlung ſo etwas en bagatelle
behandelt wird. Die Beratungen des Magiſtrats
ſieht der Mugiſtrat wohl als wichtig an; aber die
Frage, wie die Stadtverordnetenverſammlung, die
doch etwas zahlreicher iſt, ſich mit der Beratung ohne
Druckexemplare abfindet, hat dem Magiſtrat zwar
gewiſſe Sorgen bereitet, er hat es aber doch nicht für
nötig befunden, ſeinen Handlungen den dieſer Sorge
entſprechenden Nachdruck zu verleihen.

Ich kann nach wie vor die Sache nicht verſtehen.
Wenn es nämlich möglich iſt, den Ausſchußmitglie⸗
dern 15 oder 30 Exemplare zu geben — ich nehme
an, daß die Stellvertreter ſie auch bekommen —,

(Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Das iſt
zweifelhaft!)

dann möchte ich Ihnen aus meinen Erfahrungen im
Druckereibetrieb ſagen, daß, wenn ich 15 Exemplare
drucken kann, ich auch 50 Eremplare herzuſtellen ver⸗
mag; das iſt eine Stunde Arbeit mehr. Die Schwie⸗
rigkeit liegt allein im Satz und im Einrichten der

Maſchine. Wenn dieſe einmal eingerichtet iſt, dann

handelt es ſich bei einem Mehrdruck nur um eine

Zeitdifferenz, die nach Minuten zu berechnen iſt.

Die Sache verſtehe ich alſo nicht.