20 Nun aber ſtehe ich perſönlich mit dem Drucker, um den es ſich hier handelt, in enger Geſchäftsver⸗ bindung. Ich habe mich, nachdem ich von der Sache erfahren hatte, mit ihm in Verbindung geſetzt. Er hat mir auch ſein Leid getlagt, und ich habe ihn gefragt: „Sie haben doch einen Vertrag?1“ Ja', Ler er, „das weiß ich auch, und ich werde meine erpflichtung auch erfüllen. Ich habe ja bereits dem Magiſtrat mitgeteilt, daß er die wichtigen Kapitel in 8 Tagen und den Reſt in 14 Tagen bekommen wird“. (Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Das ſagt er ſeit 4 Monaten!) Da es ſich um eine ſehr renommierte Firma handelt, die dieſe Verpflichtung ſchriftlich abgibt, ſo muß man im kaufmänniſchen Verkehr ohne weiteres annehmen, daß ſie die Druckſachen auch liefern wird. Jeden⸗ falls iſt die Frage, ob der Drucker liefert oder nicht, für uns zunächſt gleichgültig. Wenn der Magiſtrat aber glaubt, uns 15 Exemplare verſprechen zu können, dann kann er ſein Verſprechen doch nur halten, wenn der Drucker ſie ihm auch liefert. Liefert der Drucker aber 15 Eremplare, ſo kann er auch 75 liefern. (Stadtrat und Kämmerer Schol tz: Geſchriebene Exemplare!) Wenn ich Roneoeremplare herſtelle, deren Schreiben eine enorme Arbeit macht, ſo ſpielt die Vewiel⸗ fältigung auch keine Rolle. Jeder, der im geſchäft⸗ lichen Großbetrieb mit Roneo arbeitet, der weiß, daß zwiſchen der Herſtellung von 15 und 100 Erxem⸗ plaren auch kein großer Zeitunterſchied beſteht. Es handelt ſich dabei noch nicht um eine Differenz von zwei Stunden. Die heutige Verhandlung iſt mir deswegen ſehr intereſſant, weil ich ſie mit dem Antrag Bergmann in einen gewiſſen Zuſammenhang bringe, der ſich auf das ſtädtiſche Beſchaffungsamt bezieht. Ich muß ſagen, daß, wenn man eine Sache in der Weiſe behandelt, wie es hier geſchieht, dann iſt man geradezu verſucht, weitergehende Schlüſſe zu ziehen, ich will ſie nicht ziehen, aber die Verſuchung dazu iſt außerordentlich groß. Weiter kommt. hinzu, daß der Herr Kämmerer geſagt hat, wir hätten ihm früher Vorwürfe des⸗ wegen gemacht, daß der Etat nicht ſchnell genug ein⸗ laufe. Das iſt richtig, das iſt geſagt worden. iſt natürlich etwas recht Unerquickliches, wenn, wie im vorigen Jahr z. B., der Etat ſo ſpät eingebracht wird, daß wir hier nachher jeine Beratung gleichſam durchhetzen müſſen, weil noch die Beſchlußfaſſung im Bezirksausſchuß ſtattfinden muß. Aber in einer Ar a de wie augenblicklich erſcheint es uns in der t als das kleinere Uebel, wenn wir die Druck⸗ ſachen ſpäter bekommen, als wenn wir den Etat durchberaten müſſen, ohne ihn überhaupt ondentlich vor Augen zu bekommen. 5 Nun ſagt der Herr Kämmerer: was wollen Sie ja Beränderungen nur auf dem Steuergebiet. Ja, Herr Kämmerer, gerade dieſe Veränderungen ſind uns, wichtig. Wir haben im vorigen Jahre nach großen Debatten neben der Einkommenſtener auch den Gaspreis erhöht, und wir wollen nun ſehen, ob dieſe Erhähungen wirklich nötig waren. Cbe en oont eaelu ele a Stzung am i. denn, dieſer Etat iſt ja gar nicht ſo wichtig, er zeigt Februar 1917 — Das wollen wir eben erſt ſehen. Sie, Herr Kämmerer, waren ſo glücklich, den Etat bereits zu ſehen; wir haben ihn noch nicht kennen gelernt, und wir verlangen ihn auch nicht früher zu ſehen, als bis uns die Vorlagen im Druck zugegangen ſind. Der Herr Kämmerer ſagte weiter, es käme auch gar nicht darauf an, daß jedes Ausſchußmitglied die Druckſachen habe. Ja, wir müſſen doch aber in den Fraktionen die Sache ſo durchberaten können, daß jedes Mitglied der Fraktion und der Stadwerord⸗ netenverſammlung in der Lage iſt, ſeine Anregungen an die Stadtverordnetenverſammlung gelangen zu laſſen. Denn ſchließlich ſind die Mitglieder des Aus⸗ ſchuſſes doch nur Beauftragte der Fraktionen und der Stadtverordnetenverſammlung, und deshalb wird mir der Herr Kämmerer zugeben, daß es notwendig iſt, die Vorlagen für alle Stadtverordneten gedruckt zu bekommen. Ich bin übrigens genau der Anſicht des Herrn Kämmerers, daß man von der Sache nicht ſo viel Aufhebens hätte zu machen brauchen, nämlich, wenn der Herr Kämmerer zu dem Drucker geſagt hätte: Du biſt zur Lieferung verpflichtet, alſo liefere“, oder: „Ich will es auf deine Koſten wo anders machen laſſen. Ruinieren tun Sie eine ſolche Firma wegen der Koſten für 100 Druckexemplare noch lange nicht. Außerdem hätte ſie, wenn der Inhaber geſagt hätte, er könne die Druckſachen nicht liefern, den Satz her⸗ ausgeben müſſen. Wir verſtehen es alſo ebenſo wenig wie der Herr Kämmerer, daß dieſer Sache eine ſolche Wichtigkeit beigemeſſen wird. Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: Meine Herren! Ich muß ſehr entſchieden Einſpruch dagegen erheben, daß in Ihrem Kreiſe ein Stadtverordneter auftritr und dem Magiſtrat im allgemeinen ſchlechten Willen gegenüber der Stadtverordnetenverſammlung und im Verhältnis zu dieſer Stadtverordnetenverſammlung vorwirft. Seitdem ich die Ehre habe, hier den Magiſtrat zu vertreten, glaube ich für den Magiſtrat und für mich in Anſpruch nehmen zu können, daß wir in unſerem Verhältnis zur Stadtverordneten⸗ verſammlung es niemals an der nötigen Rückſicht⸗ nahme auf die Stadtverordnetenverſammlung und auf ihre Rechte und Pflichten haben fehlen laſſen, und ich bin, ganz offen geſagt, von den Ausführungen, die der Herr Stadtv. Bernhard in dieſer Beziehung hier gemacht hat, nicht ſehr angenehm berührt worden. Ich beſtreite ihm auch, obgleich ich zugebe, daß er Es vielleicht von dem Druckereigewerbe etwas mehr ver⸗ ſteht als ich, daß er in den ganzen Betrie⸗ der ſtädtiſchen Verwaltung, die er unter ſeine Kritik ge⸗ nommen hat, in der verhältnismäßig kurzen Zeit, die er der Stadtverordnetenverſammlung angehört, einen ſo tiefen Einblick genommen hat, um die Behauptun⸗ gen aufſtellen zu können, die er tatſächlich heute auf⸗ geſtellt hat. rren, wir ſind es nicht geweſen, die eac 2 7 (aute ich.