Sitzung am 21 zuführen, ſoweit nicht ſeitens der ſtädti⸗ ſchen Körperſchaften etwas anderes nach⸗ gelaſſen wird. Für die Verwendung des Reſewefonds gilt der § 10 Abſ. 2 des Vertrages.) Wir kommen nunmehr zu Punkt 4 der Tages⸗ ordnung: Vorlage betr. Stadthaushaltsplan für das Rechnungs⸗ jahr 1917. Druckſache 9. Das Wort hat der Herr Kämmerer. Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren! Wir ſtehen vor der Beratung des dritten Haushaltsplanes während des Krieges. Wir hoffen ja alle, daß endlich ein Ende des Ringens kommen wird, wir glauben ſogar ahnen zu können, daß große Ereigniſſe bevorſtehen; aber wir wiſſen nicht, wel⸗ cher Zukunft wir entgegengehen. Wie ſehen, daß im wirtſchaftlichen Leben täglich gewaltig gearbeitet, jede Muskelkraft angeſpannt wird, um die Werte, die ſtändig vernichtet werden, wieder zu ſchaffen. Wir ſehen, welche gewaltigen Summen im wirt⸗ ſchaftlichen Leben umgeſetzt werden und welche Ver⸗ dienſte daraus entſtehen. Anderſeits wiſſen wir nicht, wo wirtſchaftlich die Bahn hingeht. Man könnte vielleicht annehmen, daß die Grundlage für einen Haushaltsplan des Jahres 1917 von weſent⸗ lich feſterem Gefüge iſt als die des vergangenen Jahres, da wir bereits zwei Kriegsjahre, insbeſon⸗ dere ein rechnungsmäßig abgeſchloſſenes Jahr, näm⸗ lich 1915, hinter uns haben. Trotzdem müßte ich die Frage nach einer feſteren, ſicheren Grundlage glatt verneinen. Alle Verhältniſſe ſind jetzt unſicher, alles iſt im Fluß. Faktoren, auf die wir uns ſonſt bei unſeren Berechnungen ſicher haben verlaſſew kön⸗ nen, ſind unſicher geworden, ſind ſchwankender Natur. Umgekehrt kann ich ſagen, daß gewiſſe Faktoren, die ſonſt den Anſpruch auf eine beſondere Sicherheit nicht machen konnten, ganz erfreuliche Reſultate er⸗ geben. Wir können Ihnen deshalb ein feſtes Bild für das laufende Jahr unmöglich geben. Schon wenn Sie einen Blick auf unſere ſtädti⸗ ſchen Werke tun, erkennen Sie das deutlich. Wie es im einzelnen iſt, ſo iſt es im ganzen. Wir haben bei den ſtädtiſchen Werken, insbeſondere bei der Gasanſtalt, zurzeit einen durchaus normalen Abſatz, ich möchte beinah ſagen: die Gasentnahme iſt ſo er⸗ freulich, daß ſie im Intereſſe der Allgemeinheit un⸗ erfreulich genannt werden kann, weil infolgedeſſen der Kohlenverbrauch zu ſtark iſt; was das in der heutigen Zeit heißt, das wiſſen Sie alle, das er⸗ leben Sie täglich. Auf der andern Seite ſind ge⸗ wiſſe Faktoren vorhanden, die die Einnahme unſe⸗ rer ſtädtiſchen Werke ſehr ſtark drücken. Ich erinnere daran, daß Nebenprodukte lange nicht ſo günſtia verwertet werden konnten und können, wie es ſonſt der Fall geweſen iſt, weil feſte Preiſe oder Beſchlag⸗ nahmen vorliegen. Ich erinnere ferner daran, daß alle Materialien, die den Werken notwendig ſind, ſo erheblich im Preiſe geſtiegen ſind, daß naturge⸗ mäß günſtigere Einnahmen bei der Gasentnahme durch dieſe Mehrausgaben ungemein gedrückt wer⸗ den müſſen. Dazu kommt, daß wir noch eine ge⸗ raume Zeit des Jahres 1916 bei den Werken nor uns haben. Ich erwähnte eben die Kohlen. Wir wiſſen gar nicht, was die nächſten ſechs Wochen uns „Februar 1917 nach dieſer Richtung hin bringen werden. Wir wiſſen nicht, wenn die Kälte weiter ſo anhält, wie lange noch in demſelben Maße produziert werden kann, ob wir die genügende Menge Kohlen, die wir gebrauchen, herandekommen und infolge davon die Einnahmen aus den Werken weiter fließen werden. (Stadtv. Bernhard: Hört! hört!) Etwas günſtiger iſt es bei unſeren Elektrizitäts⸗ werken. Die Elektrizitätswerke ſind in den Snt. Jahren für die Stadtgemeinde ein viel ſichererer Fak⸗ tor geworden, als wir das je erwartet haben. werde auf dieſen Punkt nachher noch bei Be⸗ ſprechung unſeres Haushaltsplans für 1917 ein⸗ gehender zurückkommen. Unerfreulich dagegen liegen die Ausſichten bei den Waſſerwerken. Dieſe ſind ſowohl in der Waſſer⸗ förderung als in den Einnahmen zurückgegangen; ſie werden in dieſem Jahre vielleicht überhaupt kaum einen Ertrag für uns bringen. Gegenüber dieſen Punkten, nungen keine Veranlaſſung geben, können wir etwas hoffnungsvoller ausſchauen, wenn wir die Eingänge bei den Steuern betrachten. Eigentlich kann ich nur ſagen: die Einkommenſteuer; ſämtliche anderen Steuern gehen normal — mit Ausnahme der Kino⸗ ſteuer, die auch in dieſem Jahre wieder einen Ueberſchuß bringt, die zu großen Hoff⸗ (Hört! hört!) ein Zeichen, daß viel Geld im Volke iſt. Ich komme auch auf dieſen Punkt nachher zurück. Die Einkommenſteuer ſcheint zurzeit weſentlich gün⸗ ſtiger abzuſchneiden. (Hört! hört! und Zuruf: Wieviel?) — Aber was das Endreſultat ſein wird, das kann kein Menſch heute mit einiger Verantwortlichkeit er⸗ klären, weil uns gerade auch bei dieſer Steuer alle Rech⸗ nungsunterlagen einfach im Stiche laſſen. Ich will Ihnen dafür ein Beiſpiel geben. Ganz unerwartet wurde mir dieſer Tage eine Abgangsrechnung aus der Einkommenſteuer vorgelegt, die für die erſten Dreivierteljahre 900 000 ℳ ausmachte. Das iſt eine Abgangsrechnung lediglich für die eingezogenen Mannſchaften, die ein Einkommen unter 3000 ℳ haben. Wenn ich auf 400 000 ℳ geſchätzt hatte, ſo glaubte ich ſchon, etwas Uebriges getan zu haben. Ich kann nur ſagen, daß ich bei einem ſo hohen Ab⸗ gang in den erſten neun Monaten des Rechnungs⸗ jahres ſehr unangenehm überraſcht geweſen bin, zumal wir wiſſen, daß uns das letzte Vierteljahr nach dieſer Richtung hin weitere weſentliche Ab⸗ gänge bringen wird. Wenn alſo auch rechnungs⸗ mäßige Belege dafür da ſind, daß die Einkommen⸗ ſteuer mehr erbringen ſoll, ſo iſt es eben nur ein „Soll“. Zwiſchen dem Punkt, wo das Soll feſtge⸗ ſtellt wird, und dem Iſt, dem Punkt, wo das Geld wirklich in unſerer Taſche klappert, kann noch alles mögliche paſſieren. Ich nenne nur die drei Fak⸗ toren: Abgang, Ausfall, Reſte. So wie der Ab⸗ gang weſentlich geſtiegen iſt, ſo wird vorausſichtlich leider auch der Ausfall höher werden, und vor allen Dingen werden wir mit ſehr erheblichen Reſten auch in dieſem Jahre zu rechnen haben. Was von dieſen Reſten nachher noch zu retten iſt, das kann Ihnen keine Kämmerei⸗Verwaltung der Welt