Sitzung am 21. Februnr 1917 ſagen. Immerhin glaube ich ausſprechen zu kön⸗ nen, daß die Steuerverwaltung im ganzen mehr er⸗ geben wird, als veranſchlagt iſt. Auf eine Zahl ich gehe hier auf den Zwiſchenruf des Herrn Vor⸗ ſtehers ein: „Wieviel?“ — möchte ich mich aus⸗ drücklich nicht feſtlegen; es iſt ein Ding der Un⸗ möglichkeit, ſich für die Zukunft nach dieſer Rich⸗ tung hin irgendwie zu binden. 14 (Zurufe: Wieviel für ſechs Monater!) — Ich weiß nicht. worauf Sie hinauswollen mit Ihren Zurufen. Es iſt ein Ding der Unmöglich⸗ keit, Ihnen ſchon heute zu ſagen, ob die Steuer 500 000 ℳ oder noch etwas mehr ergeben wird (Hört! hört!) oder weniger. Das hängt ab von den Abgängen und den Ausfällen. Daß ſie nach unſerer Meinung ein Mehr ergeben wird, ſehen Sie ja an den An⸗ ſätzen, die wir im Haushaltsplan 1917 ſehr reich⸗ lich vorgeſehen haben. Bei den ſonſtigen Einnahmen unſeres Etats berührt uns ebenſo ſchmerzlich wie einen der Herren Vorredner die mangelnde Einnahme aus den The⸗ atern. Wir haben dieſe Einnahme im vergangenen Jahre in der Hoffnung eingeſtellt, daß ſich die Ver⸗ hältniſſe bezüglich der Zahlung der Pachten beſſer geſtalten würden. Dieſe Hoffnung hat uns auch in 1916 getäuſcht. Wir müſſen von dieſer Einnahme in 1916 auf jeden Fall Abſtand nehmen. Was die Ausgaben des laufenden Jahres be⸗ trifft, ſo iſt Ihnen wohl bekannt, daß im vergan⸗ genen Jahre und auch in dieſem Jahre eine ſehr ſcharfe Verfügung des Herrn Oberbürgermeiſters alle Verwaltungen angewieſen hat, auf ſtrengſte Sparſamkeit zu üben. Ich glaube ſagen zu können, daß dieſe Sparſamkeit im allgemeinen geübt wor⸗ den iſt. Trotzdem wirkt naturgemäß die jetzige Teurung auf unſere Armenetats, Krankenetats, die Teurung in den Kohlen insbeſondere auf alle mög⸗ lichen anderen Etats erheblich ein. Wir müſſen deshalb damit rechnen, daß wir weſentliche Ueber⸗ ſchreitungen haben werden, die die Erſparniſſe, die vielleicht bei anderen Etats gemacht worden ſind, er⸗ heblich überſteigen. Das Bild des Abſchluſſes iſt alſo ungewiſſer denn je. Wir könen uns höchſtens der Hoffnung hingeben, daß es beſſer ſein wird als das der ver⸗ gangenen Jahre. Ich möchte das Jahr 1916 als ein Johr der allmählichen Erholung“ bezeichnen gegenüber den Jahren 1914 und 1915, die beide, wie Sie ja wiſſen, mit nicht unerheblichen Defizits abgeſchloſſen haben. Auf dieſes Defizit noch einzu⸗ gehen, habe ich keine Veranlaſſung. Die Vorlage darüber hat bereits vor langer Zeit die Stadtver⸗ ordnetenverſammlung befaßt, und Sie ſind voll⸗ ſtändig unterrichtet. Auf dieſen Grundlagen, meine Herren, die alſo ziemlich unſicher ſind, fußt unſer Etat. Wenn Sie ihn im ganzen betrachten, wenn Sie ſehen, daß auf der einen Seite Mindererträgniſſe bei den Werken ſtehen, auf der andern Seite erhebliche Mehrein⸗ nahmen bei den Steuern, ſo werden Sie ſich dem nicht verſchließen, daß der Etat mit einem gewiſſen Optimismus aufgeſtellt iſt. Srchr richtig) 27 Wir vom Magiſtrat allerdings glauben ich ſtimme dem Herrn Vorredner darin zu —, daß dieſer Opti⸗ mismus insbeſondere bezüglich der ſteuerlichen Entwicklung des Jahres 1917 berechtigt iſt. Ich möchte zunächſt betonen, daß in dem Haushalts⸗ plan 1917 ebenſo wenig wie in dem vorjährigen von den Kriegsausgaben die Rede iſt. Sie werden das natürlich finden. Wir müſſen unſern Plan, den wir zu Anfang des Krieges aufgeſtellt haben, konſequent durchführen und die Kriegsausgaben von den Aus⸗ gaben des laufenden Haushalts ſcheiden. In dem Erläuterungsbericht hat der Magiſtrat den Herren ſchon einige Zahlen über die Kriegsausgaben ge⸗ geben. Ich möchte dieſe nach den neueſten Daten ſetwas ergänzen. Bis zum 31. Januar d. I. haben wir insge⸗ ſamt 34,7 Millionen ℳ Kriegsausgaben. Darin ſtecken die geſamten Reichsſätze, alle Mietunter⸗ ſtützungen und Unterſtützungen, die die Stadt als Zuſchläge gewährt. Wir haben wohl berechtigten Anlaß, die Rechnung ſo aufzumachen, daß wir mit der vollen Erſtattung der Reichsunterſtützung und mit der teilweiſen Erſtattung der Zuſchläge rechnen. Wir glauben deshalb für die Zeit bis zum 31. Ja⸗ nuar einen Betrag von 22½ Millionen abziehen zu können, ſo daß die Laſt, die auf unſeren Schultern ruhen bleibt, ſich auf 12,2 Millionen ℳ belaufen wird. Darin befinden ſich allein § 005 000 Mietunterſtützungen. (Hört! hört!) Ich erwähne dieſen Punkt deshalb ausdrücklich, weil die Höhe dieſer Summe die Zuhörer mit be⸗ rechtigtem Staunen erfüllen muß und weil dieſe 8 Millionen in eine gewiſſe Gegenüberſtellung zur Grundſteuer gebracht werden können. Bei der Ge⸗ legenheit möchte ich betonen, daß die Grundſteuer aus Gebäuden, vom 1. Auguſt 1914 bis zum 31. März 1917 gerechnet, nur 11 667 000 ℳ beträgt. (Hört! Hört!) Das heißt alſo, daß die Unterſtützungen, die die Stadt gewährt, ſehr, ſehr weſentlich ſind. (Sehr richtig!) Ich hebe das beſonders hervor, weil ſehr häufig ge⸗ ſagt wird, die Stadtgemeinde habe für die notleiden⸗ den Hausbeſitzer, deren wirtſchaftliche Not von uns vollkommen anerkannt wird, kein Herz, (Sehr gut!) ſie gehe darüber hinweg, ſie behandle ſie ſowohl bei der Einziehung der Grundſtevern ſcharf als anch ſie gewähre ihnen ſonſt nicht genügende Unterſtützung. Die Stadtverordnetenverſammlung wird vorausſichtlich in dem Petitionsausſchuß Gelegenheit haben, ſich ge⸗ rade mit dieſer Frage noch einmal zu befaſſen. Im Petitionsausſchuß haben wir in einer Antwort, die wir erteilt baben, beſonders darauf hingewieſen, daß bei den Grundſteuerreſten Steigernnaen eingetreten ſind. die ganz vnoehener ſind, die ſich ſtatt ſonſt auf 200 000—300 000 ℳ zurzeit auf etwa 800 000 % belaufen. Wir haben ferner daranf hingewieſen, daß wir ein Inſtitut, das urſprünalich für den Gewerbe⸗ ſtand gegründet war — die Darlehnskaſſe —, all⸗ Imählich zu einer Kaſſe für den notleidenden Haus⸗