Sitzung am 21. Februar 1917 geſehen. Es iſt ſchwer für einen, der nicht täglich mit dieſen Ziffern zu rechnen hat, ſich ein genaues Vergleichsbild zu machen. Man muß auf die Ein⸗ heitszahlen bei der Steuerverwaltung zurückgehen, weil wir ja ſeit 1913 überhaupt mit verſchiedenen Zuſchlägen gerechnet haben. Während im Jahre 1913 noch 100 % Zuſchlag zur Staatseintommenſteuer herrſchten, waren es 1914 110%, 1915 140 % und ſeit 1916 170 %. Man kann natürlich nunmehr die Ziffern, die ſich daraus ergeben, nicht vergleichen; man muß ſie auf 100 % bzw. auf 1% reduzieren, und da möchte ich Ihnen zeigen, daß wir zwar für 1917 noch nicht wieder bei den günſtigen Zahlen von 1912 und 1913, auch für 1916 natürlich nicht, angekommen ſind, daß wir aber umgekehrt von den letzten Jahren die günſtigſte Ziffer für 1917 glauben vorausſehen zu können. Die Einheitszahl, alſo das eine Prozent, würde ſich in den Jahren 1913 und 1914 — das waren die beiden günſtigſten Jahre — auf 95 300 bzw. 95 700 Mark belaufen. 1915 ging ſie herab, und zwar auf 84 870 ℳ, alſo ein ganz erhebliches Sinken; für 1916 beträat die Schätzung 89 000 bis 90 000 ℳ das kann man, wie geſagt, wegen der Abgänge und Ausfälle nicht ſo genau vorausſehen —, und 1917 haben wir nach dem Entwurf 91 400 ℳ angeſetzt. Meine Herren, Sie ſehen daraus, daß wir glauben, daß 1917 das beſte unter den letzten Jahren ſein wird, und zwar ſtützen wir uns in unſerer An⸗ nahme darauf, daß ſich in dem Jahre 1917 die Ein⸗ nahmen aus den doch immerhin ſehr erheblichen Um⸗ ſätzen in großen Geſchäften ganz beſonders zeigen werden. Freilich muß man ſich dabei ſagen, daß dieſe Einnahmen oft aus einer Art Ausverkauf her⸗ rühren, daß vielfach durch die Kaufkraft des Publi⸗ kums, das ſich nach mannigfacher Richtung hin ſichern wollte, ſehr große Läger aufgekauft worden ſind und andererſeits dieſe Geſchäfte infolge Rohſtoffmangels nicht in der Lage geweſen ſind, ſich weiterhin ſo zu ergänzen, wie ſie es ſonſt getan hätten. Man 4 bei großen Zweigen des wirtſchaft⸗ lichen Lebens ferner nicht außer acht laſſen, daß der Bezug ſeit Monaten, alſo in der zweiten Hälfte des Steuerjahres 1916, durch die Bezugſcheinpflicht we⸗ ſentlich eingeſchränkt iſt und infolgedeſſen die Erträge ſeit dieſer Zeit nicht unerheblich zurückgegangen ſein werden. Wir rechnen aber ferner damit, daß 1917 das günſtigſte Jahr deshalb ſein wird, weil die Summen, die in allgemeinen Kreiſen unſeres Volkes verdient worden ſind, doch recht erheblich ſind. Das Ein⸗ kommen aller Kreiſe, möchte ich ſagen, mit Ausnahme derjenigen, die auf eine feſte Beſoldung angewieſen ſind, iſt zum großen Teil höher. Freilich muß man da wieder das Einkommen aus dem Grundbeſitz aus⸗ laſſen. Meine Herren, das haben wir aber ſchon im Jahre 1916 berückſichtigt; deshalb können wir für 1917 iedenfalls annehmen, daß ein Minderertrag aus den Grundeinkommen für 1917 bei der Steuerrech⸗ nung nicht in Anſatz zu kommen braucht. Wir ſind uns, wenn wir nun angenommen haben, daß das Jahr 1917 eine ſo hohe Steigerung im Steuerſtmplum aufweiſen ſoll, andererſeits dar⸗ 4 5 1. 1. 1917 22 21 2. 0 ürfte, daß ſich dagegen das r 1918 aus mehre⸗ ren Gründen — ich glaube, das kann man heute ſchon vorausſehen — nicht ſo günſtig geſtalten kann. Ich habe erwähnt, daß bei vielen großen Geſchäften zenen der Bezugſcheinpflicht und der mangelnden ger ein ungunſtiges Jahr kommen wird. 20 Ich weiſe ferner noch auf einen Zweig hin, von dem wir ja ebenfalls wiſſen, daß er im letzten Jahr ſehr große Einnahmen gehabt hat, weil er ausverkauft hat; das iſt der große Zweig aller alkoholiſchen Ge⸗ tränke. Die Bierläger und vor allen Dingen die Weinläger ſind ausverkauft, und Sie glauben nicht, welche Summen in bezug auf Spirituoſen zum Teil von einzelnen Firmen im Jahre 1916 gebucht wor⸗ den ſind, die für 1917 natürlich nichts mehr zu buchen haben, weil ſie keine Beſtände mehr zu ver⸗ kaufen haben. (Sehr richtig!) Deshalb wird nach unſerer Meinung 1918 nach dieſer Richtung hin zurückſchlagen müſſen. (Sehr richtig!) Ees gibt aber noch einen ſehr wichtigen Punkt, den man nicht außer acht laſſen darf: den gewaltigen Aderlaß, den das Vermögen von Reichs wegen durch die Beſitzſteuern und durch die Kriegsſteuern erfährt. Dieſer Aderlaß muß auf das Renteneinkommen zu⸗ rückwirken, und wenn man dieſe Momente: Grund⸗ beſitzeinkommen, Herabgehen des Renteneinkommens und Abſchlag des Einkommens aus den Geſchäften, aus den gewerblichen Betrieben betrachtet, ſo wird man, glaube ich, dem Magiſtrat dahin folgen müſſen, daß 1917 zwar noch ein ſehr gutes Jahr werden muß, 1918 vorausſichtlich aber jedenfalls ein ſchlech⸗ teres werden wird. (Sehr richtig!) Meine Herren, bei den ſonſtigen Einnahmen brauche ich auf die Steuern im übrigen nicht näher einzugehen. Ich erwähne ganz kurz einen neuen Punkt: die Warenumſatzſteuer. Es iſt Ihnen be⸗ kannt, daß das Warenumſatzſteuergeſetz in Kraft ge⸗ treten iſt, daß vom 1. Januar ab die Einziehung der Warenumſatzſteuer erfolgt und infolgedeſſen diejeni⸗ gen Summen in unſern Etat eingeſtellt ſind, die wir als einziehende Behörde von der Warenumfatzſteuer erſtattet bekommen. Bei den ſonſtigen Einnahmen erwähne ich noch einmal die Theater. Wir haben Ihnen in der Vor⸗ lage, die eben beraten und von Ihnen angenommen worden iſt, mitgeteilt, daß wir auf dem Standpunkt ſtehen, daß nunmehr für 1917 nach der Erhöhung der Preiſe auch die Pachten gezahlt werden müſſen. Wir rechnen deshalb mit dieſen Einnahmen und haben ſie in voller Höhe in dem Hanshaltsplan für 1917 vorgeſehen. Andererſeits will ich nicht unerwähnt laſſen, daß wir keinen Betrag aus dem Ausgleichsfonds im Jahre 1917 vorgeſehen haben, weil wir keinen Ausgleich vorſehen konnten. Unſer Ausgleichsfonds iſt ſo qut wie verbraucht und ich möchte bei dieſer Gelegenheit mit einigen Worten auf den Antrag eingehen, den wir Ihnen in unſerer Etatsvorlage unterbreitet haben und der dahin geht, für den Ausgleichsfonds andere Beſtimmungen eintreten zu laſſen. Ich gehe dabei auf die Gründung des Ausgleichsfonds im Jahre 1906 zurück, Damals, meine Herren, ſchwammen wir in Ueberſchüſſen, die Erträge erreichten eine Höhe von 2 Millionen ℳ, es wurde uns bei dieſen Ueber⸗ ſchüſſen ängſtlich zumnte, für den Fan nämlich, daß einmal ganz plötlich ein gewaltiger ein⸗ treten würde, und wir ſagten uns, daß 1 21 das