34

ſtellen, daß Werke, die ſelbſt an der Verbrauchsſtelle
liegen, nicht mehr mit dieſen Preiſen konkurrieren
fönnen. 4

(Zuſtimmung.)

Dieſe Entwicklung hat ſich im Laufe des Krieges
weſentlich verſchärft und verſtärkt. Auch wir haben
uns hier ſchon mit einem derartigen Plane beſchäf⸗
tigt, und jetzt haben die Kriegsereigniſſe dazu ge⸗
führt, daß dieſe Frage, die ja eigentlich nichts anderes
darſtellt als den Kampf der Steinkohle gegen die
Braunkohle, in ein viel ſchärferes Stadium getreten
iſt, — der Kampf der ſchleſiſchen oder engliſchen
Steinkohle, die zu uns gebracht wurde, gegen die
Braunkohle, die in ewa 100 km Entfernung von
unſerer Verbrauchsſtelle anſteht. Die Steinkohle
hatte den Vorteil, daß ſie wegen ihres höheren Wertes
zum Verbrauchsort transportiert werden konnte.
Bei der Braunkohle war es umgekehrt; das Werk
mußte dorthin gehen, wo ſich Bmaunohle findet.
Der Prozeß iſt aber jetzt in großem Maßſtabe durch⸗
geführt. Sie wiſſen alle, daß bedeutende Werke in
dem Braunkohlengebiet an der Elbe entſtanden find,
die heute allerdings noch für die Verſorgung unſeres
Heeres mit Munitionsbedarf und für die Verforgung
unſerer Landwirtſchaft zur Herſtellung des aus der
Luft gewonnenen Stickſtoffs voll in Anſpruch ge⸗
nommen werden. Aber dieſe Quellen werden zum
Teil fortfallen. Eines dieſer Werke, bei Piſteritz,
gehört ja dem Reich, und es iſt ſehr wohl anzu⸗
nehmen, daß bei den außerordentlich billigen Prei⸗
ſen, zu denen gewaltige Stremmengen hier und in
den neu im Bau begriffenen und projektierten
Werken erzeugt werden, elektriſcher Strom ſehr billig
an Betriebe wird abgegeben werden können. Dieſen
Gedanken hatte ich mir ſchon notiert, bevor im Ab⸗
georonetenhauſe vorgeſtern der Miniſter von Brei⸗
tenbuch ungefähr in dem gleichen Sinne ihn ausge⸗
ſprochen und ausgeführt hat, daß die Gemeinden
von Staat und Reichs wegen ſich wahrſcheinlich eine
einſchneidende Aenderung in Bezug auf ihre Elek⸗
trizitätsverſorgung werden gefallen laſſen müſſen,
bei denen ihnen nach Möglichkeit ihre alten Ein⸗
nahmen geſichert werden ſollen. Die Entwicklung
wird es jedenfalls dahin bringen, daß wir auch in
Zukunft aus dem Elektrizitätswerk und, wie ich vor⸗
hin ausführte, aus dem Gaswerk nicht mehr die⸗
jenigen Ueberſchüſſe werden erzielen können, die wir
in früheren Jahren und Jahrzehnten einzuſtellen
vermochten. Es iſt mir geſagt worden, daß ich
früher einmal in einer Etatrede ausgeführt habe —
das war jedenfalls auch damals richtig —, daß die
Einnahmen aus unſeren Werken das Rückgrat unſerer
ſtädtiſchen Finanzgebarung bilden. Ich habe damit
ausführen wollen, wie notwendig es iſt, dieſe Ein⸗
nahmen möalichſt auf gleicher Höhe zu erhalten,
nicht durch Schwankungen der Preiſe zu variieren.
Aber die Entwicklung der Zeit hat es anders gefügt;
wir werden uns an dieſen Gedanken gewöhnen
müſſen.

Zu dieſer Frage, die ja der Zukunft zu über⸗
laſſen iſt und über die zu ſprechen beinahe als ein
Abſchweifen vom Thema anzuſehen iſt, kommt noch
eine zweite, die wir uns heute vorlegen müſſen und
auch im Ausſchuß vorzulegen haben, das iſt die
Frage: iſt denn mit dem gegenwärtig vorliegenden
Plan das Verhältnis zwiſchen Einnahmen aus dem
Steuerkapitel und Einnahmen aus den Werken rich⸗

Sitzung am 21. Februar 1917

tig verteilt worden? Zur Beurteilung dieſer Frage
nehme ich zunächſt einmal an, daß die Einnahme
aus den Werken vorſichtig und richtig aufgeſtellt iſt.
Es wiid ſich ann nur fragen, ob nicht doch vielleicht
die Einnahme aus dem Steuerkapitel trotz aller
Vorſicht und trotz des Schleiers, den der Herr
Kämmerer um dieſe Zahlen mit Abſicht gewoben
hat, eine gewiſſe Aufbeſſerung erfahren dürfte. Die
Berrachtung führt ohne weiteres zu der Diskuſſion,
die wir im vorigen Senn gehabt haben. Ich habe
Hamals abſolut auf Seiten des Magiſtrats und des
Kämmerers geſtanden und habe dieſen Standpunkt
auch meinen Freunden gegenüber vertreten, auch hier
in der Verſammlung, im Hinblick auf die Zahlen,
die uns der Kämmerer damals gab, Zahlen, die er
aus eigener Kenntnis ſchöpfte, aus den Nachrichten,
die ihm vom Finanzminiſterium und der Steuer⸗
direltion zugegangen waren. Heute, wo er uns zwar
nicht geſagt hat, auch nicht einmal angedeutet hat,
wie hoch denn nun eigentlich das Steuereinkommen
oes Jahres 1916“/17 ſein wird, wo wir uns aber doch
berechtigt glauben, aus ſeinem Voranſchlag ſeine Ge⸗
danken über den Abſchluß des Jahres 1916/,17 zu
erraten,

(Stadtv. Bernhard: Sehr gut!)

heute müſſen wir uns die Frage vorlegen: haben wir
denn im vorigen Jahre richtig geurteilt? Der Herr
Kämmerer hat dieſe Frage ſehr ſcharf und ſehr prazis
beantwortet; er meinte, es wäre der glücklichſte Be⸗
ſchluß, den wir je gefaßt haben. So weit gehe ich
nicht. Anderſeits: ſollte vielleicht ein Fehler damals
untergelaufen ſein, ſollten wir es nicht nötig gehabt
haben, gleich auf 170% hinaufzugehen, bin ich be⸗
reit, mir wenigſtens für meine Perſon Idemnität
für dieſes Vorgehen zuzuſprechen.

(Heiterkeit.)

Denn ich kann es unter keinen Umſtänden für einen
Fehler betrachten, ſelbſt auf einen Ueberſchuß hin⸗
zuarbeiten in einer Zeit, wo wir noch Fehlbetr⸗ge
zu decken haben. Es würde auch nicht in Ueberein⸗
ſtimmung mit der Tradition unſerer ſtädtiſchen Fi⸗
nanzwirtſchaft ſein, die doch im weſentlichen immer
darauf hinausgegangen iſt, zwar nicht Anſammlungs⸗
politik, wohl aber, ſoweit es ſich irgendwie verant⸗
worten läßt, eine gewiſſe Ueberſchußpolitik zu treiben.
Anders liegt die Frage heute. Die Idemnität, die
ich für mich für das vorige Jahr beanſpruche, könnte
ich für mich nicht in Anſpruch nehmen, wenn ich
nicht die Frage, ob 170 oder 160 %, noch einmal
einer ſehr reiflichen und ſehr ernſten Erwägung
unterzogen hätte. Ich muß ſagen, daß es mir nach
allem, was wir hier gehört haben, faſt leicht erſcheint,
dieſe Deckung auch bei 160 % zu finden. Die Nach⸗
richten, die uns der Herr Kämmerer über das
Steuereinkommen nicht gegeben hat, die wir aber
indirekt trotzdem als vorhanden anſehen, die Mit⸗
teilungen, die er uns über den Stand der Sparkaſſe
gemacht hat, die Zahlen, die in der letzten Zeit von
einer in wirtſchaftlicher Hinſicht ſehr bedeutenden
Zeitung über das Ergebnis von faſt 500 Aktienge⸗
ſellſchaften aus den verſchiedenſten Erwerbskreiſen
gemacht worden ſind, laſſen den erfreulichen Schluß
zu, daß ſich tatſächlich die Einkommen in ganz
Deutſchland in wieder aufſteigender Linie befinden.
Auch den Hinweis auf die vielleicht ſchlechteren Re⸗