Sitzung am 21. Februar 1917

ſultate des Jahres 1918 lann ich in voller Höhe des⸗

wegen nicht anerkennen, weil 1918 nach dem drei⸗
jährigen Durchſchnitt das Jahr 1914, das für viele
Berufsſtände, insbeſondere für ſämtliche Bankiers,
die bei uns ſtark vertreten ſind, außerondentlich
ſchlecht war, wegfällt. Ich glaube alſo, daß wir uns
aus Furcht vor 1918 nicht abhalten laſſen ſollten,
das zu tun, was wir für 1917/8 als richtig befinden.

(Sehr gut.)

Meine Herren, ich ſpreche das aus mit aller
Reſerve. Es iſt keiner unter uns, der mit poſitiver
Sicherheit ſagen wird: nur dieſes oder jenes iſt das
Richtige. Aber eine reifliche Prüfung erſcheint mir
in jeder Weiſe ausſichtsvoll; es iſt ſehr leicht möglich,
daß der Gtat in anderer Geſtalt Den Ausſchuß ver⸗
läßt, als er in ihn hineingegangen iſt. Ich ſpreche
das aus mit vollem Bewußtſein der Dinge, die in
unſerm Haushalt mangelhaft und dunkel ſind. Es
genügt nämlich, wenn wir die 100% des Ein⸗
kommenſteuerſolls um ½ Million erhöhen, um den
etwaigen Ausfall der 10% Aufſchlag zu decken.
Wir dürfen uns ja mit dem Gefühl. daß wir den
Steuerſatz nicht erhöhen, nicht beruhigen. Das
könnten wir tun, wenn wir 100 oder vielleicht 110%
nehmen. Nachdem wir jedoch einmal auf 170 %
gegangen ſind, müſſen wir uns die Frage ernſtlich
vorlegen: haben wir es nicht vielleicht in guter Ab⸗
ſicht und geſtützt auf die damals vorliegenden Zahlen
etwas zu weit getrieben? Ich ſpreche dies aus, ob⸗
gleich ich, wie der Herr Kämmerer, ganz genau weiß,
daß in unſerm Etat Poſten ſind, die vielleicht nicht
eingehen werden, z. B. die Theaterpoſten, obwohl uns
der vorhin gefaßte Beſchluß in dieſer Beziehung eine
Beſſerung bringen wird. Ich ſpreche dies aus, ob⸗
gleich ich mir vollkommen darüber klar bin, daß an
den Ausgaben weſentliche Abſtriche nicht gemacht
werden können, es ſei denn beim Dispoſitionsfonds.
Und ich ſpreche dies aus, obgleich ich weiß, daß wir
die Tilgungsrate vorläufig noch nicht bewilligt be⸗
kommen haben. Aber ich ſollte glauben, daß ein
Etat, der mit 160 % die Bedürfniſſe deckt, von der
Regierung doch auch als ein durchaus ſolider und vor⸗
ſichtiger angeſehen werden wird. Man wird uns
nicht des Vorwurfs der leichtſinnigen Verſtopfung
von Einkommensquellen zeihen können.

Damit könnte ich meine Betrachtungen über den

Etat abſchließen. Ich muß jedoch auch noch, ebenſo
wie der Herr Kämmerer, mit einigen Worten auf den
Beſchluß wegen des Ausgleichsfonds zurückkommen,
der ja zu dem Etat in gewiſſer Beziehung ſteht. Ich
weiß nicht, warum man dieſen Beſchluß gerade jetzt
eingebracht hat; vielleicht deswegen, weil augenblick⸗
lich in unſerm Reſervefonds nichts vorhanden iſt und
es ſcheinen könnte, als ob die Erörterung über dieſen
Punkt rein akademiſcher Natur wäre. Es könnte
aber auch ſein — und es ſind vielleicht nicht alle
Leute ſtark genug, um Vermutungen in dieſer Be⸗
ziehung zurückzudrängen , daß der Herr Kämmerer
jetzt dieſe Vorlage einbringt, weil er im Hirtergrund
ſeiner Gedanken glaubt, daß ſie bald zu einer ge⸗
wiſſen poſitiven Bedeutung und Wirkſamkeit ge⸗
langen wird,
(Zuruf des Kämmerers Scholtz: Abſolut nicht!)
mit anderen Worten, weil er glaubt, daß ſich unſer
Ausgleichsfonds ſehr bald wieder auffüllen wird.
(Widerſpruch des Kämmerers Schol tz.)

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Nun, meine Herren, mag dem ſein, wie ihm
wolle; wir ſind durchaus bereit, mit dem Manſmn
dieſe Vorlage in Erwägung zu ziehen, und ich kann
auch ſagen, daß meine Freunde im weſentlichen der
Grundtendenz der Vorlage zuſtimmen. Wir müſſen
uns klar machen, wie die Sache ſeinerzeit entſtanden
iſt. Genau ſo, wie der Herr Kämmerer es geſchil⸗
dert hat, iſt es geweſen. Man hat damals die
Ueberſchüſſe, die zwiſchen 200 000 und 2 Millionen
ſchwankten, eingeſtellt und es 1—4. furchtbar
ſchwer gemacht, den Etat bei gleichen Steuerſätzen
zu bilanzieren. Später, als man nämlich annahm,
daß die Sätze immer zwiſchen 1 und 2 Millionen
ſchwanken würden, hat man einen Mittelweg einge⸗
ſchlagen und geſagt: nur 1 Million in den neuen
Etat und nur den Ueberſchuß über 1 Million in
den Ausgleichsfonds! Vielleicht iſt man mit dieſen
Zahlen nicht richtig vorgegangen, hätte vielleicht
eine andere Zahl wählen und auf dieſe Weiſe es
verhüten ſollen, daß immer ein Jahr von dem an⸗
dern in ſolcher finanziellen Abhängigkeit ſtand.
Denn darüber müſſen wir uns doch klar ſein, daß
bei dem früheren Syſtem ein ſcheinbarer Ueberſchuß
von 800 000 ℳ z. B. eigentlich ein Defizit von
200 000 ℳ bedeutete. Das ſoll nun abgeändert
werden, und inſoweit ſtimmen wir mit dem Magi⸗
ſtrat vollkommen überein. Wir glauben aber, daß
die Vorlage in dieſer Form, in ihrer Kürze nicht
angenommen werden kann. Wir müſſen wiſſen,
was eigentlich dieſer Fonds ſein und wie er an⸗
gewendet werden ſoll. Wenn der Herr Kämmerer
glaubt, daß ſchon aus der Definition, aus dem
Worte Ausgleichsfonds ſeine Beſtimmung hervor⸗
geht, ſo mag das ſein. Es kann aber auch einmal
ein anderer Kämmerer und ein anderer Magiſtrat
kommen, der nichts von Jakob und ſeinen Brüdern
wußte, und die können nachher vielleicht glauben,
daß dieſer Fonds nichts weiter ſein ſoll als ein

Sparfonds, in den immer etwas hineingetan und
nichts herausgenommen wird. Wir möchten doch
auch künftige Diskuſſionen hierüber vermeiden. Nun
heißt es: er ſoll nur in Ausnahmefällen verwandt
werden, wenn bei der Aufſtellung des Haushalts⸗
planes der Ausgleich infolge vorübergehender
Schwankung der Finanzlage Schwierigkeiten bereitet.
Meine Herren, darüber kann man ſehr verſchiedener
Meinung ſein, was Schwierigkeiten ſind und was
vorübergehende Verhältniſſe ſind. Eigentlich kann
der Ausgleich niemals Schwierigkeiten bereiten, ſo⸗
lange wir mit den Steuern ſo hoch gehen können,
wie wir wollen, vielleicht unſerm Gewiſſen, aber
nicht den Beſchlüſſen und nicht dem Papier. Es
ſind doch hier in der Verſammlung immer Herren
aufgetreten, die jedesmal, wenn irgendwelche Schwie⸗
rigkeiten vorlagen, oder wenn für einige Leute
Schwierigkeiten vorlagen, bereit waren, die Steuer⸗
ſätze entſprechend zu erhöhen und außerdem noch ſo
und ſo viele Mehrausgaben zu bewilligen. Wir
müſſen alſo in dieſer Beziehung im Ausſchuß mehr
Klarheit ſchaffen, müſſen verſuchen, den Beſchluß in
eine Form zu bringen, die weniaſtens einigermaßen
feſtlegt, was aus dem Fonds geſchehen ſoll, und vor
allen Dingen, wann er in Anſpruch genommen
werden ſoll. Ich verkenne nicht, daß wir hier bei
der Feſtlegung beſtimmter Zahlen in dieſelbe
Schwierigkeit verfallen ſind, aus der wir eben her⸗
ausgegangen ſind; aber vielleicht gelingt es, einen
Weg zu finden, auf dem man die Verwendung und
Inanſpruchnahme des Fonds in Zuſammenhang
bringt mit den Steuerzuſchlägen und auf dieſe Weiſe
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