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Aufopferung der Frauen verdient
die Eignung der Frauen für viele
fann nur durchaus anerkannt

Nicht nur die
höchſtes Lob, auch
dieſer Aufgaben
werden.

Es hat ja nun in neuerer Zeit nicht an An⸗
trägen in den verſchiedenſten Körperſchaften gefehlt,
die Frauen weiter als bisher zu den Arbeiten der
ſtädtiſchen Verwaltung heranzuziehen. Sie haben ja
wohl alle die Verhandlungen, die in Berlin ſtat'ge⸗
funden halen, geleſen. In Berlin war beantragt
worden, die Frauen nicht nur mit beratender, ſondern
mit beſchließender Stimme in verſchiedene Depu⸗
tationen hineinzuwählen. Der Magiſtrat von Berlin
hat ſich auf den Standpunkt geſtellt, daß die Zuwahl
mit beratender Stimme wünſchenswert, die Zuwahl
mit beſchließender Stimme aber geſetzlich unzuläſſig
wäre. Dem wurde entgegengehalten — ich möchte

nicht verfehlen, erwähnen —, daß
cht verfeh .

das die Städte Cöln, Königsberg,
Neuß und fünftens die
die ſogar durch ein Ortsſtatut den Frauen das
Stimmrecht gegeben hat. Trot
anerkannt werden, daß es ge
ſt en 5 zweifelhaft iſt, ob es
Frauen das Stimmrecht zu gewähren.
ordnung läßt eigentlich bei ganz ſtrenger Auslegung
auch die Wahl der Frauen in Deputationen über⸗
haupt nicht zu. Allerdings beſagt der Akſatz 3 im
§ 59 der Städteordnung: „Durch ſtatutariſche An⸗
ordnung können nach den eigentümlichen örtlichen
Verhältniſſen beſondere Feſtſetzungen über die Zu⸗
ſammenſetzung der Verwaltungsdeputationen ge⸗
troffen werden.“ Auf dieſen Abſatz berufen ſich die
Anhänger der Anſicht, daß den Frauen eine beſchlie⸗
ßende Stimme gewährt werden kann. Demgegen
über ſtehen andere auf dem Boden, daß dies nicht
zuläſſig ſei und daß⸗ ſellſt wenn bisher die Regierung
in den Fällen Cöln, Königsberg, Halle uſw. keine
Schwierigkeiten gemacht hat, jederzeit das Oberver⸗
waltungsgericht irgendeinen Beſchluß der ſtädtiſchen
Körperſchaften dieſer Orte anfechten könnte, weil bei
den Deputationsbeſchlüſſen, ſoweit ſie in Frage kom⸗
men, Frauen mit beſchließender Stimme mitgewirkt
haben. Bei dieſer Sachlage dürfte es ſich wohl nicht
empfehlen, daß von uns aus der Magiſtrat aufge⸗
fordert würde, den Frauen ſofort das Stimmrecht zu
verleihen. 5
Etwas anderes wäre es, wenn der pr e u ß i ſch e
Miniſter des Innern durch ein Rund⸗
ſchreiben an die Städte erklärte, er
ſte he auf dem Sfandpunkt, daß der Zu⸗
wahl von Frauen mit beſchließender
Stimme keine Bedenken en tgegen⸗
ſtehen, und beabſichtige, eine Vorlage einzubrin⸗
gen, die dieſen Zuſtand geſetzlich feſtlegt. Dann würde
wahrſcheinlich das Oberverwaltungsgericht kaum
Schwierigkeiten machen. Aber ob das geſchieht oder
nicht geſchieht, darüber können wir ja nicht ent⸗
ſcheiden. ,
Nach dem, was ich geſagt habe, könnte es nun
„ſchon zweifelhaft ſein, ob nicht Schwierigkeiten ent⸗
ſtehen würden, wenn wir Frauen mit beratender
Stimme hineinwählten. Aber abaeſehen davon, daß
das bereits lange in ſehr vielen Städten, auch in
unſerer Stadt Uebung iſt, möchte ich auf die Verhand⸗
lungen im preußiſchen Abgeordnetenhauſe hinweiſen.

Sitzung am 18. April 1917

Dem preußiſchen Algeordnetenhauſe hat ein Antrag
vorgelegen,

die Königliche Staatsregierung zu erſuchen,
einen Geſetzentwurf einzubringen, durch den
die Beſtimmungen der Städteordnungen Preu⸗
ßens dahin geändert werden, daß Frauen zu
Mitgliedern ſtädtiſcher Verwaltungsdepu⸗
1ationen und Stiftungsvorſtände mit beſchlie⸗
ßender Stimme beſtellt werden können.

In den Verhandlungen hat der Vertreter der
preußiſchen Regierung ertlärt, daß „aus dem Wort⸗
fante des § 59 der Städteordnung kein Bedenken her⸗
zuleiten ſei, daß Frauen mit beratender Stimme den
Deputation angehören“; für die Stiftungen ſeien
die Stiftungsurkunden maßgebend. Nachdem alſo
von maßgebender Stelle, wenn auch nicht von der
höchſten Gerichtsinſtanz, erklärt worden iſt, daß
Frauen mit beratender Stimme in Deputationen ge⸗
wählt werden können, iſt nach dieſer Richtung hin
irgendein Bedenken, wie es teilweis noch geäußert
worden iſt, wohl nicht mehr am Platze. Ich habe
daher mit der freundlichen Unterſtützung von Kolle⸗
gen aus allen Fraktionen den Antrag geſtellt, die
Wahl von Frauen für Deputationen in weiterem
Umfange als bisher erfolgen zu laſſen, und zweitens
den Frauen, ſobald die geſetzlichen Beſtimmungen
oder ihre Auslegung es zulaſſen, Stimmrecht in den
Deputationen zu gewähren. 2

Es wird ſich bei dieſer Frage natürlich darum
handeln: an welche Deputationen denkt man denn
bei dieſem Antrage —, und da möchte ich Ihnen mit⸗
teilen, wie die Sachlage augenblicklich liegt und wie
ſie vielleicht ſpäter werden könnte. Zurzeit haben
Frauen beratende Stimme in der Deputation für
Wohnungspflege. Der Schuldeputation gehört eine
Frau als techniſches Mitglied an, ſoviel ich weiß, auch
der Deputation für das Fortbildungsſchulweſen,
menn es in einer mir vorliegenden Aufſtellung auch
nicht vermerkt iſt.

(Widerſpruch.)

Ferner gehören drei Frauen der Armendirektion mit
Stimmrecht an und ebenfalls drei Frauen als be⸗
ralende Mitglieder der Deputation für die Waiſen⸗
pflege. Von den vielen Deputationen, die wir haben,
würden folgende wohl in erſter Linie für weitere
Mitwirkung der Frauen in Betracht kommen, ohne
daß ich dabei erklären möchte, daß dieſe von mir er⸗
wähnten Deputationen durchaus von dem Magiſtrat
uns vorgeſchlagen und nachher von uns akzeptiert
werden ſollen: die Deputation für Geſund⸗
heitspflege, die Deputation für Kunſt⸗
zwecke, die Deputation für den A rbeit snach⸗
we i §, die Deputationen für die 9 ö heren Lehr⸗
anſtalten, für das höhere Mädchen ſchul⸗
weſen, für das ſt äd ti ſche Fort b il dungs⸗
ſchulweſen, die Parkd eputation, die
Deputation zur Hebung der Volksſchule,
ferner die Deputation zur Berat ung über
Einrichtung von Spielplätzen, die Depu⸗
tation für die Errichtung einer Groß⸗
markthalle, die Deputation zur Beratun g
von Maßregeln gegen die Lebe nsmit⸗
telteuerung, die Deputation für die Puls'ſche
Altersverſorgungsanſtalt und die Deputation für die
Kriegabeſchädigtenfürſorge. Das ſind, glaube ich,
alles Deputationen, deren Aufgaben in ſozialer, wirt⸗
ſchaftlicher und künſtleriſcher Art den Frauen ſehr
liegen. Bei einigen dieſer Deputationen kann es ſein