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rechnet wird, in Zukunft ein Unterſchied gemacht
werden ſoll einmal zwiſchen kinderloſen Frauen,
dann zwiſchen Frauen mit ein und zwei Kindern
und dann zwiſchen Frauen mit drei und mehr
Kindern. Das iſt die eine Aenderung. Die zweite
Aenderung, die der Magiſtrat beantragt hatte, geht
dahin, daß von dem Arbeitsverdienſt mehr als bis⸗
her freigelaſſen werden ſoll, und zwar bei kinderloſen
Ehefrauen 40 ℳ, bei Frauen mit ein bis zwei
Kindern 60 ℳ und bei Frauen mit drei und mehr
Kindern 80 ℳ. Mit dieſem Antrag folgte der
Magiſtrat einem Beſchluß einer Verſammlung der
Vertreter der Unterſtützungskommiſſionen.

Ihrem Ausſchuß war nun der Antrag Meyer
und Genoſſen überwieſen, der den Magiſtrat um
eine Prüfung erſuchte, ob es ſich empfiehlt, von einer
Anrechnung des Arbeitsverdienſtes ganz abzuſehen,
ſofern dieſer nicht ſo erheblich iſt, daß eine Be⸗
dürftigkeit überhaupt nicht in Betracht kommt. Der
Antrag geht auf den erſten Blick weiter als das, was
der Magiſtrat Keantragt hat, und es könnte ſo
ſcheinen, als ob im Falle ſeiner Annahme die Fa⸗
milien der Kriegerfrauen beſſer wegkommen. In der
Praxis aber dürfte das nicht zutreffen. Das Geſetz
vom 28. Februar 1888 bezw. 4. Auguſt 1914
ſchreibt bekanntlich vor, daß in allen Fällen die Be⸗
dürftigkeit geprüft werden muß. Und wenn wir
ſagen: der Arbeitsverdienſt ſoll überhaupt nicht an⸗
gerechnet werden, ſo könnte es leicht dahin kommen,
daß dieſe oder jene Unterſtützungskommiſſion ſagt:
die Frau verdient ſo viel, daß wir die Bedürftigkeit
nicht anerkennen können, ſo daß wir ihr gar keine
Unterſtützung geben. Die Frau würde ſich dann in
der Praxis ſchlechter ſtehen, als wenn Sie die Ma⸗
giſtratsvorlage annehmen würden, und die weitere
Folge würde die ſein, daß die Frauen, wenn ſie
ſehen, daß ſie, weil ſie arbeiten, keine Unterſtützung
kekommen, ihre Arbeit aufgeben würden. Dieſer

Gefahr wollen wir entgegentreten. Der Ausſchuß hat

in dieſem Punkte die Magiſtratsvorlage unverändert
angenommen. In Wirklichkeit, meine Herren, wird
ja ſehr wenig von dem Arbeitsverdienſt der Frauen
angerechnet. Einer Frau ohne Kinder, die nach Ab⸗
zug der Verſicherungsbeiträge und
koſten monatlich 100 %ℳ Reinverdienſt hat, würden
von den 100 ℳ volle 70 %ℳ frei bleiben; einer Frau
mit drei Kindern, die monatlich 100 ℳ verdient,
würden von dem Verdienſt 90 frei bleihen. Alſo
der Teil, der angerechnet wird, iſt ganz gering, und
in ſolchen Fällen, wo auch die Anrechnung dieſes
geringen Teils eine Härte bedeuten würde, haben
ja die Unterſtützungskommiſſionen immer die Mög⸗
lichkeit, auch über den Beſchluß, den wir jetzt faſſen
werden, hinauszugehen. Ich erinnere da an die
Fälle, die in der Praxis ſehr häufig vorkommen, wo
Frauen mit mehreren Kindern auf Arbeit gehen,
aber gezwungen ſind, zur Pflege ihrer Kinder eine
fremde Perſon anzunehmen oder ihre Kinder
irgendwo unter⸗ubringen, damit ſie nicht verwahr⸗
loſen. In ſolchen Fällen wird natürlich jede Unter⸗
ſtür ungskommiſſion ſo weitherzig wie möglich ver⸗
fal ren und den Frauen es ermöglichen, ihren Kin⸗
dern eine wirklich vernünftige und aute Erziehung
zu teil werden zu laſſen, und unter Umſtänden den
Arbeitsverdienſt gar nicht anrechnen. Ich bin aus⸗
drücklich ermächtigt, die Stadtverordnetenverſamm⸗
lung zu bitten, daß die Kommiſſionen darauf hinge⸗
wieſen werden, in den Fällen, wo die Anrechnung
auch eines Teils des Arbeitsverdienſtes nicht gerecht⸗

ſonſtigen Un⸗

Sitzung am 2. Mai 1917

fertigt erſcheint, von der Anrechnung überhaupt Ab⸗
ſtand zu nehmen. Im übrigen ſtand die Kommiſſion
einmütig auf dem Standpunkt, daß wir auf keinen
Fall irgendwelche Schritte ergreifen dürfen, die den
Frauen die Luſt an der Arbeit nimmt.

Ich möchte Sie bitten, die Beſchlüſſe, die Ihnen
in der Vorlage gedruckt vorliegen, unverändert an⸗
zunehmen.

Vorſteher Dr Frentzel: Wir kommen zur Ab⸗
ſtimmung. Ich darf annehmen, daß, wenn Sie die
Vorlage nach dem Antrage des Ausſchuſſes an⸗
nehmen, Sie ſich damit gleichzeitig die Auslegung
zu eigen machen, die Herr Kollege Hirſch eben aus⸗
geführt hat.

(Die Ver ammlung beſchließt einſtimmig nach
dem Antrage des Ausſchuſſes, wie folgt:

Die für die Angehörigen der Kriegsteil⸗
nehmer für die Wintermonate feſtgeſetzten
erhöhten Familienſätze bleiben als Richt⸗
ſätze auch für die Sommermonate beſtehen.

Von dem Arbeitsverdienſt der Ehefrauen
bleiben vom 1. Mai ab frei:
bei alleinſtehenden Ehefrauen monatlich 40 ℳ,
bei Ehefrauen mit 1 und 2 Kindern monat⸗

lich 60 ℳ, 2
bei Ehefrauen mit 3 und mehr Kindern
monatlich 80 ℳ.
Der überſteigende Betrag wird wie bisher in
der Regel nur mit der Hälfte angerechnet.)

Damit iſt unſere Tagesordnung erſchöpft.
Wir kommen nunmehr zur Beratung des

Antrages der Stadtv. Brode und Gen. betr. Ver⸗
ſorgung der Bevölkerung mit Brennmaterial.

Der Antrag lautet:

Stadtverordnetenverſammlung wolle beſchließen:

Der Magiſtrat wird erſucht — gegebenen⸗
falls im Zuſammenwirken mit den Magi⸗
ſtroten der anderen Gemeinden Groß⸗Ber⸗
lins — die erforderlichen Maßnahmen bold⸗
möalichſt zu treffen, um die Verſorgung der
Bevölkerung mit Brennmaterial für die
nächſte Heizperiode ſicher zu ſtellen.

Charlottenburg, den 2. Mai 1917.

Brode, Haack, Otto, Wöllmer, Meyer, Mosgau,
Ruß.)

Antragſteller Stadtv. Brode: Meine Herren!
Die Erfahrungen im letzten Winter haben es uns
zur Pflicht gemacht, daß wir uns rechtzeitig mit der
Frage der Verſorgung der Bevölkerung mit Brenn⸗
material befaſſen müſſen. Wenn es uns gelungen
iſt, über den letzten Winter einigermaßen glimpflich
hinwegzukommen, ſo iſt das nur auf den Umſtand
zurückzuführen, daß die Händler und diejenigen Ge⸗
noſſenſchaften, die ſich mit der Verſorgung mit
Brennmaterial befaſſen, in richtiger Erkenntnis der
Lage rechzeitig für die Anſammlung großer Vor⸗
räte im vorigen Jahre geſorgt haben.

Als im Januar die Kalamität in bezug auf die
Verſorgung mit Brennmaterial eintrat, werden Sie