Sitzung am

herauskommen wird, um die Stadt und die Bürger
vor Not im Winter zu ſchützen. Es iſt ja leicht
möglich, daß die Verhandlungen noch nicht abge⸗
ſchloſſen ſind und ein Ergebnis, das ſo bindend iſt,
daß wir uns geſchützt ſehen, noch nicht belanntge⸗
geben werden kann. Aber ſchon die Mitteilung wird
eine Beruhigung in weiten Kreiſen der Bürgerſchaft
hervorrufen, daß ſich unſere Stadtverwaltung um
dieſe wirtlich brennende Frage im verwegenſten
Sinne des Wortes angelegentlichſt kümmert und
alles tut, um die Groß⸗Berliner Gemeinden ver⸗
eint zu energiſchen Maßregeln zu veranlaſſen, und
jede Möglichteit wahrnimmt, damit nichts verſäumt
wird, bitterſte Not im Winter, die beim Mangel an
Brennmaterial eintreten müßte, abzuwenden.

Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: Meine Herren!
Bei dieſer Vorlage handelt es ſich lediglich um den
Kohlenbedarf des Gaswerks. Ich bin auch nicht
der optimiſtiſchen Auffaſſung des Herrn Vorredners,
daß es uns etwa gelingen wird, darüber hinaus
Kohlen für allgemeine Zwecke hereinzubekommen.
Im übrigen darf ich Sie daran erinnern, daß ich
hier ſchon vor einigen Wochen feſtſtellen konnte, daß
der Magiſtrat den Beſchluß gefaßt hat, Preßkohlen
in größerem Umfange anzukaufen, zu lagern und
unter Unſtänden an die minderbemittelte Bevölke⸗
rung zum Selbſtkoſtenpreiſe zu verteilen. Es wird
uns ſehr freuen, wenn wir in die Lage verſetzt wer⸗
den, dieſen Beſchluß auszuführen.

Was die Verhandlungen in Groß⸗Berlin be⸗
trifft, ſo ſind ſeit der letzten Sitzung der Stadwer⸗
ordnetenverſammlung, die ſich damit beſchäftigte,
eine Reihe von Vorbeſprechungen geweſen, die irgend⸗
welche bindenden Beſchlüſſe nicht zutage gefördert
haben. Morgen, Donnerstag nachmittag, wird ein
Ausſchuß der Groß⸗Berliner Gemeinden zum erſten
Mal in dieſer Frage zuſammentreten; das Ergebnis
bleibt abzuwarten. Jedenfalls kann die Stadtver⸗
ordnetenverſammlung verſichert ſein — ich glaube,
ſie hat das auch aus meinen damaligen Darlegun⸗
gen entnommen —, daß der Magiſtrat und, wie ich
hinzufügen darf, der Deutſche Städtetag, der ſich am
nächſten Samstag in ſeinem Hauptausſchuß wieder
mit der Frage beſchäftigen wird, nichts unverſucht
laſſen werden, um die Kohlenverſorgung für den
nächſten Winter, ſo gut es überhaupt geht, ſicher zu
ſtellen.

(Die Verſammlung nimmt Kenntnis.)

Vorſteher Dr Frentzel: Punkt 3 der Tages⸗
ordnung:

Borlage betr. Annahme eines Vermächtniſſes.
Druckſache 71.

(Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr⸗
heit nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt:
a) Das von dem verſtorbenen Falrikbeſttzer Salo

Caſſtrer teſtamentariſch ausgeſetzte Vermächt⸗
nis von 50 000 ℳ wird angenommen.
b) Der Magiſtrat wird ermächtigt, die ſtaats⸗
miniſterielle Genehmigung zur Annahme des
Vermächtniſſes nachzuſuchen.)

Meine Herren, wir können dem Verſtorbenen,
der uns dieſes Vermächtnis gemacht hat, nicht mehr
danken; aber ich glaube, es wird richtig ſein, daß wir
den hervorragenden Bürgerſinn anerkennen, der ihn
geleitet hat, als er ſeinen letzten Willen aufſetzte.

13. Juni 1917 107
Indem er ſeine Mitbürger bedachte, bekundete er
eine Geſinnung, mit der er ſich mit Handlungen in
Einklang ſetzte, die ſeitens Mitglieder der gleichen
Familie zu Gunſten unſerer Stadt ſchon häufig ge⸗
ſchehen ſind.

Wir kommen zu Punkt 4:

Vorlage betr. Annahme einer Schenkung.
Druckſache 72.

(Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr⸗
heit nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt:

Eine Spende von 5000 ℳ für eine
Schülerſtiftung für die ſtädtiſche Herderſchule
wird dankend angenommen.)

Punkt 5:

Vorlage betr. Kriegsteuerungszulagen für Privat⸗
ſchulen. — Druckſache 73.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem An⸗
trage des Magiſtrats, wie folgt:

Den Direktoren und Direktorinnen der 4
von der Stadt unterſtützten Privatlyzeen und
der Vorſteherin der privaten Mädchenmittel⸗
ſchule werden für diejenigen vollbeſchäftigten
Oberlehrerinnen, wiſſenſchaftlichen und tech⸗
niſchen Lehrerinnen, deren Gehalt 3000 %
nicht überſteigt, mit Wirkung vom 1. April
1917 ab für die Dauer des Krieges Kriegs⸗
teuerungszulagen von monatlich 10 ℳ be⸗
willigt.

Die erforderlichen Mittel ſind aus dem
Dispoſitionsfonds bezw. den laufenden Mitteln
zu entnehmen.)

Punkt 6:

für 1917. — Druckſache 74.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

1. Die im Jahre 1917 vorzunehmenden Ergän⸗
zungswahlen zur Stadtverordnetenverſamm⸗
lung werden um 1 Jahr verſchoben.

. Diejenigen Stadtverordneten, die nach Ablauf
ihrer Wahlzeit Ende 1917 ausſcheiden müßten,
verbleiben 1 Jahr länger — alſo bis 1918 —,
die an ihre Stelle tretenden dagegen 1 Jahr

weniger — alſo für 1919/23 — in Tätigkeit.

3. Für etwa im Jahre 1917 vorzunehmende Er⸗
ſatzwahlen zur Stadtwerordnetenverſammlung
iſt die Wählerliſte des Jahres 1914 maß⸗

gebend.)

Punkt 7:

Vorlage betr. Prüfung der Gültigkeit von Stadt⸗
verordnetenwahlen und Berichterſtattung des Aus⸗
ſchuſſes. — Druckſache 75.

Berichterſtatter Stadtv. Hirſch: Der Ausſchuß
beantragt die Gültigkeit der Wahlen.

(Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr⸗

heit nach dem Antrage des Berichterſtatters.)

Vorlage betr. Stadtverordneten⸗Ergänzungswahlen