Sitzung am 27. Juni 1917

ſchloſſen, auf eine Darlegung meiner Stellungnahme
zu verzichten. Nachdem aber der Herr Oberbürger⸗
meiſter ſeine Erklärung abgegeren hat, habe ich es
für nötig gehalten, meine ſachlichen Gründe ausein⸗
ander zu ſetzen, die ich ſchon vorher hatte, um eine
andere Stellung als die Fraktionsmehrheit einzu⸗
nehmen.

Vorſteher Dr Frentzel: Bevor ich dem Herrn
Oberbürgermeiſter das Wort gebe, bemerke ich,
daß ich die Aeußerungen des Herrn Oberbürger⸗
meiſters dahin verſtanden habe, daß er feſtſtellte,
daß Herr Kollege Bernhard ſachliche Gründe für
ſeine Haltung nicht beigebracht hätte. Ich habe mir
jetzt das Stenogramm geben laſſen; es lautet fol⸗
gendermaßen:

Ich bin dem Stadtw. Bernhard außeror⸗
dentlich dankbar dafür, daß er ſein wahres
Geſicht in ſo überraſchender Weiſe enthüllt hat,
darf aber wohl feſtſtellen, daß ſachliche Gründe
ihn zu ſeinem Vorgehen durchaus nicht be⸗
wogen haben können.

Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: Ich bin dem
Herrn Vorſteher ſehr dankbar, daß er mich durch
ſeine Feſtſtellung bereits des größten Teils deſſen
überhoben hat, was ich eigentlich zu ſagen beab⸗
ſichtigte. Wenn Herr Stadtv. Bernhard meine Er⸗
klärung als „beſonders ſonderbar“ bezeichnet, ſo
werde ich das zu tragen wiſſen; es wird vielleicht
noch öfters vorkommen, daß ſich ihm Erklärungen
von mir als „beſonders ſonderbar“ darſtellen, ohne
—4 ich ſie deshalb für beſonders verfehlt halten
werde.

Im übrigen habe ich den Worten des Herrn
Vorſtehers nur noch hinzuzufügen, daß es nach
meiner Anſicht durchaus im Intereſſe der Sache ge⸗
handelt iſt, wenn ich auf den Standpunkt des Magi⸗
ſtrats, den ich kenne und der ſich, wie ich hinzu⸗
ſetzen darf, in dieſem Falle nicht einmal durchaus
mit dem meinigen deckt, im Intereſſe des Zuſtande⸗
kommens der Sache, die wir alle wollen, von vorn⸗
herein hinweiſe. Ich kann darin keine Schädi⸗
gung, ſondern lediglich eine Förderung der
Sache erkennen, beſonders dann, wenn es ſich wie
heute bei der Geſchäftslage des Hauſes um die letzte
Sitzung vor den Ferien handelt und vor einer Zeit
von etwa drei Monaten an eine anderweitige Er⸗
ledigung der Sache nicht zu denken ſein würde.

Berichterſtatter D. Stadthagen (Schlußwort):
Ich habe hier nur noch feſtzuſtellen, daß die Mit⸗
teilung des Herrn Oberbürgermeiſters, daß der Aus⸗
ſchuß einſtimmig der Anſicht geweſen wäre, die
Rechtslage ermögliche nicht eine andere Löſung der
Sache, nicht ganz zutrifft, — ſo ungefähr war,
glaube ich, die Wiedergabe. Ferner möchte ich be⸗
merken, daß ich eigentlich die Hoffnung gehabt hatte,
daß uns dieſe nicht gerade ſehr erquickliche Erörte⸗
rung, die wir ja auch im Ausſchuß ſchon gehabt
haben, hier in der Vollverſammlung hätte erſpart
werden können.

Schr richtg)

Ich hätte das dringend im Intereſſe der Mitarbeit
der Frauen und der ganzen Sache gewünſcht. Nun
hat die Oeffentlichkeit auch über die Anſichten der
verſchiedenen Seiten Näheres gehört:; wir können

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es nicht ändern. Wir wollen aber hoffen, daß dar⸗
um die Mitarbeit der Frauen eine nicht weniger er⸗
ſprießliche ſein wird und daß dieſes Werk zum
Segen der Stadt ausſchlagen möge. Meine Herren,
das Beſſere iſt unter Umſtänden der Feind des
Guten, und daher ſchlage ich Ihnen nochmals im
Intereſſe des glatten Zuſtandekommens der Vorlag
vor, den Vorſchlägen des Ausſchuſſes zuzuſtimmen.

(Unter Ablehnung der ſozialdemokratiſchen An⸗
träge beſchließt die Verſammlung nach den Ausſchuß⸗
vorſchlägen wie folgt:

Die nachſtehend aufgeführten Deputatio⸗
nen werden durch Zuwahl von Frauen mit be⸗
ratender Stimme — in der jeweils angege⸗
benen Zahl — ergänzt:

Deputation für Geſundheitspflege 1 Frau
7 für den Arbeitsnachweis . 3 Frauen
zur Beratung über Maß⸗

nahmen zur Hebung
der Volksſchulen 2
für das höhere Mädchen⸗
ſchuhveſenn. 2
„ für das ſtädt. Fortbil⸗
dungsſchulweſen . 1 Frau
„ für die Verwaltung der
Krantenhauſer. 1 „
7 zur Verwaltung der Wohl⸗
fahrtsſchule 11
— zur Beratung von Maß⸗
nahmen gegen die Le⸗
mittelteuerung . 2 Frauen

Kuratorium der Puls⸗Stiftung . 1 Frau

Die Wahl der Frauen hat durch die De⸗
putationen zu erfolgen.

Für Wahldauer, Wahlhinderniſſe und
dergl. kommen die Beſtimmungen der Städte⸗
ordnung für Stadtverordnete zur entſprechen⸗
den Anwendung.)

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Vorſteher Dr. Frentzel: Wir kämen jetzt zu der
— die ich zu Beginn der Sitzung verleſen
habe:

Anfrage der Stadtv. Bade und Gen. betr. Maß⸗
nahmen gegen Mietſteigerungen.

Frageſteller Stadtv. Katzenſtein: Meine Her⸗
ren! Anfragen ſtellen iſt leichter als Anfragen be⸗
antworten, und wir ſind uns vollkommen klar
darüber, daß die Frage, die wir hier an den Ma⸗
giſtrat richten, keine ſehr einfache und leichte Beant⸗
wortung finden kann. Aber die dringende Gefahr,
die für weite Kreiſe unſerer Bevölkerung heute vor⸗
liegt, hat uns genötigt, dennoch dieſe Angelegenheit
hier zur Sprache zu bringen.

Es iſt Ihnen allen bekannt — ich brauche das
nicht mehr des Näheren darzulegen —, in welch un⸗
erhörtem Maße ſämtliche Gegenſtände des täglichen
Bedarfs für die Bevölkerung verteuert worden ſind,
derart, daß es einem großen, vielleicht dem größten
Teil der Bevölkerung heute kaum mehr möglich iſt,
den notwendigen Lelensunterhalt zu erſchwingen,

(Stadtv. I o lenbe rg: Auch für Hauswirtel)

und wenn ich ſehr wohl weiß, daß auch für die Haus⸗
wirte eine Reihe von Erſchwerungen eingetreten