138 Veranſtaltungen werden anläßlich des Ausſcheidens des Oberpfarrers Dr Riemann abgehalten. Ich werde den Herren darüber noch nähere Benachrichtigungen zugehen laſſen und bitte die Herren, die ſich an dieſen Veranſtaltungen beteiligen wollen, ſich beim Büro zu melden, damit ihre Namen dem Gemeindekir⸗ chenrat bekanntgegeben und für ſie Sitze zurückbe⸗ halten werden können. Ferner möchte ich mitteilen, daß mir ſoeben ein Antrag, unterſchrieben von den Stadtv. Otto, Wöllmer, Meyer, Mosgau, Ruß, Hirſch, Dr. Borchardt, Panſchow und Rieſenberg, überreicht worden iſt, der folgendermaßen lautet: Die Stadwerordnetenverſammlung er⸗ ſucht den Magiſtrat, rechtzeitig entſchiedene Schritte zu tun, damit vor einer etwa notwen⸗ digen behördlichen Regelung der Zentralheizung und Warmwaſſerverſorgung den ſtädtiſchen Körperſchaften Gelegenheit gegeben wird, die Intereſſen und Bedürfniſſe der Bevölkerung zur Geltung zu bringen. Charlottenburg, den 22. Auguſt 1917. Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein. Der einzige Punkt betrifft den Antrag der Stadtv. Otto und Gen. betr. Beſtim⸗ mungen über Einſchränkungen des Gasverbrauchs. — Druckſache 92. Der Antrag lautet: Die Stadtverordnetenverſammlung möge beſchließen: Die für Charlottenburg erlaſſenen Be⸗ ſtimmungen über die Einſchränkung des Gas⸗ verbrauchs bedeuten eine ſchematiſche Regelung, die einen überaus großen Teil der Bevölke⸗ rung zu einer weit über 20%, häufig bis 50% und darüber ausmachenden Einſchränlung ge⸗ genüber dem vorjährigen Verbrauch zwingen will, obwohl ſich der Heizwert des Gaſes be⸗ trächtlich verringert hat und die Notwendig⸗ keit, das Gas insbeſondere zu Koch⸗ und ſonſtigen Wirtſchaftszwecken zu verwenden, ſtetig zunimmt. Zahlreiche Haushaltungen, namentlich ſolche mit größerer Perſonenzahl, müßten dauernd gegen die Beſtimmungen ver⸗ ſtoßen und ſich hierdurch unerträglichen Folgen ausſetzen. Die Stadtverordnetenverſammlung erhebt deshalb gegen dieſe Beſtimmungen entſchie⸗ denſten Widerſpruch und erachtet deren ſofor⸗ tige Aufhebung für geboten. Sie erſucht den Magiſtrat, die maßgebenden Stellen auf die dringende Notwendigkeit der beſſeren Kohlen⸗ belieferung Groß⸗Berlins hinzuweiſen und da⸗ für einzutreten, daß die trotzdem noch erfor⸗ derliche Einſchränkung des Gasverbrauchs nur unter ſorgfältiger gleichmäßiger Berückſichti⸗ gung der individuellen Verbraucherintereſſen durchgeführt wird. Charlottenburg, den 16. Auguſt 1917. Otto, Wöllmer, Meyer, Mosgau, Ruß, Hirſch, Dr Borchardt, O. Rieſenberg, Leyſer. verſchließen konnten. Sitzung am 22. Auguſt 1917 Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: Meine Herren! Ich glaube, daß es im Intereſſe der Verhandlungen, vielleicht auch im Intereſſe der Abkürzung der Be⸗ ſprechung liegt, wenn ich Ihnen vor Eintritt in dieſe Beſprechung mitteile, was innerhalb unſerer Ge⸗ meindeverwaltung und innerhalb der Gemeindever⸗ waltung Groß⸗Berlins in der uns heute bewegenden Frage geſchehen iſt. Selbſtverſtändlich hat die Verordnung der ſo⸗ genannten „Vertrauensmänner“ auch im Schoße der Gemeindeverwaltungen Groß⸗Berlins berech⸗ tigtes Erſtaunen erregt. Ich ſellſt habe namens des Magiſtrats beim Reichskommiſſar fü⸗ Gas und Elektrizität Vorſtellungen erhoben und gebeten, ſchleu⸗ nigſt eine Abänderung der Verordnung herbeizu⸗ führen, die deshalb unerläßlich iſt, weil die ganze Grundlage eine gerechte Verteilung und eine ge⸗ rechte Erſparnis nicht verbürgt. Dabei, meine Herren, möchte ich allerdings eins in den Vordergrund ſtellen. Ich glaube, daß es keinem Kollegium und keinem Kommiſſar gelin⸗ gen wird, eine Verordnung zu erlaſſen, die alle be⸗ friedigt, (Sehr ꝛichtig!) / und wir alle werden davon überzeugt ſein, daß Klagen einzelner gegen allgemeine Verordnungen, wie faſt auf allen Gebieten, ſo beſonders auf dieſem Gebiete, ſich nicht werden ausſchalten laſſen. Dieſe Vorſtellung, die gleichzeitig auch von den anderen Berliner Gemeinden erhoben worden iſt, hat den Erfolg gehabt, daß die Groß⸗Berliner Gemein⸗ den zunächſt unter ſich, und zwar geſtern, zuſammen⸗ getreten ſind und daß heute eine ſehr lange und ein⸗ gehende Ausſprache, an der ich ſelbſt teilgenommen habe, bei dem Herrn Reichskommiſſar für Gas und Elektrizität unter Zuziehung der Vertrauens⸗ männer und der geſamten Groß⸗Berliner Gemeinden ſtattgefunden hat. Ich glaube, daß es Ihnen er⸗ wünſcht ſein muß, das Reſultat dieſer Beſprechung kennen zu lernen. Ich muß vorausſchicken, daß unſere erſte Frage am heutigen Tage, die ſich allgemein dahin richtete, ob denn nun eine Erſparnis gerade bezüglich der Gasverſorgung in dieſer einſchneidenden Weiſe für Groß⸗Berlin unbedingt notwendig wäre, uns in einer Weiſe beantwortet wurde, die uns überzeugte, die wir aber leider nicht in der Lage ſind, in der Ochfentlichkeit mitzuteilen. Die Verhältniſſe ſſind, wie Sie wiſſen, auf dieſem Gebiete naturgemäß ſo, daß man diskretionär verfahren muß. Ich kann Ihnen nur ſagen, daß uns mit aller Entſchiedenheit von dem Herrn Reichskommiſſar für Gas und Elek⸗ trizität nicht nur, ſondern auch von dem Vertreter des Herrn Reichskanzlers, der zu dieſer Sitzung ebenfalls abgeordnet war, nachgewieſen worden iſt, daß allerdings dringende Gründe für eine ſehr weit⸗ gehende Erſparnis ſprechen, Gründe, denen ſich auch die Vertreter der Groß⸗Berliner Gemeinden nicht Ich ſelbſt habe ſpeziell als Unterlage der geſamten Diskuſſion heute an den Herrn Reichskommiſſar die Frage gerichtet, die not⸗ wendig war, ſ um überhaupt in eine Diskuſſton der an⸗ gefochtenen Veuordnung der Vertrauensmänner einzutreten: Iſt der Herr Reichskommiſſar bereit, ſeine allgemeine Verfügung, die ſich bekanntlich nicht nur auf Groß⸗Berlin, ſondern auf die geſamten deutſchen Gaswerke erſtreckt, abzuändern und eine