Sitzung am 5. September 1917

geſchwunden. In dieſem Jahre bei den weiter er⸗
höhten Kohlenpreiſen, den höheren Arbeitslöhnen
und der Steigerung aller Materialpreiſe glauben
wir, trotz der größeren Einnahme, die uns der
trockene, heiße Sommer gebracht hat, zuverfichtlich
damit rechnen zu müſſen, daß wir mit einem Defi⸗
zit abſchließen werden.

Zurufe: Zuverſichtlich?!)

—, Zuverſichtlich, ich meine, mit ziemlicher Sicher⸗
heit. — Deswegen hat der Magiſtrat geglaubt,
Ihnen dieſe Erhöhung vorſchlagen zu ſollen. Immer⸗
hin läßt ſich auch der Standpunkt vertreten,
den die Stadtverordneten heute eingenommen haben,
daß die Sache zu vertagen iſt. Dem würde ſich der
Magiſtrat auch fügen. Allerdings müſſen wir die
Verantwortung, ob wir den Etat dadurch ſchädigen,
dann der Stadwerordnetenverſammlung überlaſſen.
Wir glaubten, daß wir zur Beratung in einem Aus⸗
ſchuß gelangen würden. Nachdem ſich alle Parteien
für die Vertagung ausgeſprochen haben, wird ſich
der Magiſtrat dem wohl anſchließen.

Vorſteher Dr. Frentzel: Ich möchte hier an den
Magiſtrat eine geſchäftsordnungsmäßige Irage
richten, die für die Verteilung der Geſchäfte, falls
wir uns dem Antrag Meyer anſchließen, von einer
gewiſſen Wichtigkeit iſt. Die Tarife für Gas und
Waſſer ſind meines Wiſſens zum 1. Oktober gekün⸗
digt. Ich nehme an, daß vor dem 1. Oktober eine
Beſchlußfaſſung der Gemeindebehörden über die
neuen Tarife ſtattgefunden haben muß. Hierüber
möchte ich um Auskunft bitten. Wenn es der Fall
wäre, würde das heißen, daß wir auf alle Fälle vor
dem 1. Oktober eine Beſchlußfaſſung herbeigeführt
haben müßten. Ich nehme an, daß uns die Vorlage
bezüglich des Gas⸗ und eventuell auch Elektrizitäts⸗
preiſes in der nächſten Sitzung erwartet, d. h. daß
wir uns in der nächſten Sitzung damit beſchäftigen
können. Es würde ſich dann allerdings die Unbe⸗
quemlichkeit ergeben, daß wir noch vor dem 1. Ok⸗
tober entgegen den Vorſchlägen eine Sitzung ab⸗
halten müßten und daß zwiſchen dem 19. und 26.
der Ausſchuß arbeiten müßte, der dann im Sinne
des Kollegen Meye gemeinſam die ganzen Fragen
zu behandeln hätte. Wenn ich vorher über die Sach⸗
lage unterrichtet geweſen wäre und vorausaeſetzt,
daß die Vorlage bezüglich des Gas⸗ und Elektrizi⸗
tätspreiſes bis zum 12. hätte fertig geſtellt werden
können, wäre es zweckmäßig geweſen, dieſe Sitzung
heute ausfallen zu laſſen und ſtatt deſſen in acht Tagen
eine neue Sitzung anzuberaumen, dann 14 Tage
ſpäter eine zweite.
ändern. — Ich wollte hier nur um Auskunft bitten,
damit die Geſchäfte danach eingerichtet werden
können. 5

Stadtrat Ring: Wenn wir die Sache bis zum
1. Oktober nicht erledigen können, ſo müſſen wir die
bereits veröffentlichte Kündigung wieder zurück⸗
nehmen. Es bleibt nichts anderes übrig.

Borſteher Dr Frentzel: Wann könnte der neue
Tarif in Kraft treten?
Stattrat Ring: Zum 1. Jannar n. 5.

— Das wäre jedenfalls etwas, was wir möglichſt

abzuwenden verſuchen müſſen. Ich möchte vor allen

Das iſt aber nicht mehr zu

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Dingen wiſſen: können wir erwarten, daß die Gas⸗
und Elektrizitätsvorlage uns in der nächſten Sitzung
am 19. September beſchäftigen wird, oder iſt keine
Ausſicht dafür vorhanden?

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Ich kann
nur für die Gasverwaltung erklären, daß am nüchſten
Montag eine Gasdeputationsfitzung angeſetzt iſt und
daß nach Beſprechungen, die ich heute vormittag mit
Beamten der Gasverwaltung gehabt habe, anzu⸗
nehmen iſt, daß am nächſten Montag bereits dieſe
Frage zur Erledigung kommen wird. Ich glaube
auch nach dieſen Beſprechungen annehmen zu können,
daß ſich für die Elektrizitätsverwaltung dieſe Frage
ebenfalls ſchon in der Regelung befindet. Ob be⸗
ſtimmt die Vorlage bis zum 19. eingehen wird, iſt
mir nicht bekannt.

wird.
netenverſammlung, ſoweit ich es beurteilen kann, zu
tragen bereit.

(Rufe: Jawohl!)

Vorſteher Dr Frentzel: Jedenfalls würde es nach
den Ausführungen des Herrn Kollegen Meyer ſehr
zweckmäßig ſein, wenn wir bald die geſamten Vor⸗
lagen zuſammen bekämen.

(Stadtv. Meyer: Bald? Wir haben Zeit!)

— Die Kündigung der Gaspreiſe müßte auch zu⸗
zückgenommen werden,

(Stadtv. Meyer: Das geht uns nichts an!)
falls bis dahin kein Beſchluß herbeigeführt wird.

(Oberbürgermeiſter Dr Schol z: Wenn wir nicht
fertig ſind, natürlich!)

Das Woit zu dieſem Punkte der Tagesordnung
iſt nicht weiter verlangt. Ich ſchließe die Beſprechung
und bemerke, daß der Antrag geſtellt iſt, die Vorlage
zu vertagen. Ich bitte diejenigen Herren, welche die
Vorlage vertagen wollen, die Hand zu erheben.

(Geſchieht.)

— Das iſt die große Mehrheit. Es iſt ſo beſchloſſen
worden.

Wir kommen zu Punkt § der Tagesordnung:

Vorlage betr. Aenderung der Satzung des Charlotten⸗
5 erent 1 8. 2 Druckſache 100.

burger Hypothekenbankverein
(Die Verſammlung beſchließt de
trage des Magiſtrats, mie 4.4 e .