Situng am 5. September 1517

zunächſt nicht mehr als 50% beziehen darf, und

wenn er vernünftig iſt, ſo wird er ſich ſagen: es iſt
richtiger, daß jetzt die Warmwaſſerverſorgung einge⸗
ſchränkt wird, um die Kohlen für die viel wichtigere
Heizung aufzubewahren, als daß jetzt die Warm⸗
waſſerverſorgung in vollem Umfange betrieben wird.

Nun kam die unglückliche Gasverordnung. Die
Mieter haben mit Recht dagegen Einſpruch erhoben
und erklärt, daß ſie nicht in der Lage ſind, auf die
Warmwaſſerverſorgung zu verzichten, da ſie auch in
der Gasbelieferung beſchränkt werden. Eine Ein⸗
ſchränkung muß aber erfolgen, weil das Kohlenmate⸗
rial nicht in genügender Menge zur Verfügung
ſteht. Dann hat ſich der Reichskommiſſar für Elek⸗
trizität auch mit dieſer Frage befaßt. Wie Ihnen
aus den Zeitungen bekannt ſein wird, hat in Wies⸗
baden vor ungefähr drei Wochen eine Verſammlung
der einſchlägigen Fachleute ſtattgefunden, um ſich
über die Richtlinien bezüglich der Einſchränkung
der Warmwaſſerverſorgung und der Heizung zu
einigen. Es iſt eine außerordentlich ſchwierige
Frage. Im allgemeinen iſt doch eine Verſtändigung
erfolgt. Vorausſichtlich wird die Sache ſo gehand⸗
habt werden, daß der Herr Reichskommiſſar in der
zu erwartenden Verordnung in Bezug auf die Ein⸗
ſchränkung der Heizung und Warmwaſſerverſorgung
nur allgemeine Richtlinien anordnen wird, weil die
Verhältniſſe in den einzelnen Städten ganz verſchie⸗
den ſind, daß aber die Gemeinden beauftragt wer⸗
den, ſogenannte Fachkommiſſionen zu bilden, die
Polizeibefugnis erhalten ſollen und anzuordnen
haben, in welchem Umfange die Einſchränkung der
Heizung und der Warmwaſſerverſorgung ſtattfinden
ſoll. Ich glaube, daß wir in allernächſter Zeit eine
derartige Verfügung zu erwarten haben. Es wird
Aufgabe der Deputation ſein, die wir wählen, daß
ſie dieſe Fachkommiſſion bildet und mit ihr in enger
Fühlung arbeitet. Ich hoffe im Intereſſe der Mieter
und Vermieter, daß dann die Streitigkeiten, die
jetzt einen Umfang angenommen haben, der wirk⸗
lich unerträglich iſt, aufhören werden. Dann werden
die Heizkommiſſionen ſolche Beſtimmungen zu treffen
haben, denen die Vermieter im Umfange der ihnen
zur Verfügung ſtehenden Kohlenmenge auch wirk⸗
lich nachkommen können. Die Hauptſache iſt, daß
allen Kreiſen eine gerechte Behandlung zuteil wird,
daß der eine nicht bevorzugt, der andere hintenan⸗
geſetzt wird. Darum iſt auch die Beſchlagnahme der
Mengen, die 50% überſteigen, vom Oberkommando
angeordnet worden.

Ich bitte Sie, meine Herren, dem Antrage des
Magiſtrats zuzuſtimmen und die Deputation zu
wählen, die gerade in der jetzigen Zeit außerordent⸗
lich notwendig ſein wird und deren Arbeit ſich
hoffentlich ſehr ſegensreich geſtalten wird.

Stadtv. Kaufmann: Meine Herren! Ich will
in die ſehr ſchwerwiegende Materie der Kohlenver⸗
ſorgung nicht eintreten, namentlich nicht auf die
Kalamitäten hinweiſen, die ja leider zu befürchten

in werden. Ich möchte nur der Deputation den
Kun mit auf den Weg geben, daß ſie mehr Ein⸗
fluß gewinnt als die Deputation, die wir zur
ratung von Maßregeln gegen die Lebensmittelteue⸗
rung eingeſetzt haben. Dieſen Wunſch möchte ich aus⸗
ſprechen und dann noch auf einen Punkt aufmerk⸗
ſam machen, den Sie Ihrer ernſten Beratung unter⸗

zichen möchten.

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Der Herr Referent hat ſich darauf beſchränkt,
über die Heizvorrichtungen in denjenigen Grund⸗
R zu ſprechen, die mit Zentralheizung verſehen
find. Er hat nicht derjenigen Häuſer, namentlich der
kleineren Häuſer, gedacht, die Ofenbeheizung haben⸗
Ich habe Anlaß genommen, mich darüber zu infor⸗
mieren, wie bis jetzt die Abſicht iſt, derartige Heizun⸗
gen zu verſorgen, und es iſt Ihnen allen bekannt,
daß ja jetzt zum 1. September Kohlenkarten zu⸗
ſammen mit den Lebensmittelkarten ausgegeben
worden find, die für jeden, der zum Bezug von
Lebensmitteln berechtigt iſt, einen halben Zentner pro
Kopf und Monat vorſehen. Es beſteht aber, wie ich
aus zuverläſſiger Quelle weiß, vorläufig die Ab⸗
ſicht, dieſe Karten nur monatlich zu berückſichtigen,
die Verwertung der Karten alſo immer nur pro
Monat zuzulaſſen.

Meine Herren, wie denkt man ſich denn das in
der Praxis? Nehmen wir mal eine kleine Familie
von zwei Köpfen an, ſo hat dieſe einen Zentner
monatlich zu beziehen. Da liegt es in der Abſicht
des Herrn, der die Sache einleiten ſoll, daß die
Kohlen abgeholt werden ſollen. Alſo man ſoll nach
Kohlen ſtehen, ſie auf dem Rücken nach Hauſe tragen
oder, wie es wohl beabſichtigt iſt, ſie im Kinder⸗
wagen nach Hauſe fahren. Alles ſehr ſchön: man hat
aber gar nicht daran gedacht, was nun werden ſoll,
wenn wir wieder einen Schneefall wie im vorigen
Winter bekommen. Ich möchte alſo die Deputation
darauf aufmerkſam machen, daß mit derartigen
Erperimenten eine koloſſale Unzufriedenheit in die
Bevölkerung hineingetragen würde, ganz abgeſehen
von der unzureichenden Beheizung der Häuſer, die
lediglich auf Ofenheizung angewieſen ſind.

Daß die Ofenbeheizung ſich auch eine Reduktion

gefallen laſſen muß, daß man von einer Anzahl von
Zimmern nur die Hälfte heizen kann, das gebe ich
gern preis; es muß überall gleichmäßig geſpart wer⸗
den. Aber weshalb man jemand, der z. B. 5 Zimmer
zu beheizen hat, für die man, wie man mir geſagt
hat, bis zum Monat Januar ein Quantum von
30 Zentner Kohlen zur Verfügung ſtellt, verwehren
will, die Kohlen auf ein mal anzufahren, iſt mir
unverſtändlich. Das iſt ein Unding, damit iſt gar⸗
nicht zu wirtſchaften; denn die Leute können un⸗
möglich monatlich dieſe kleinen Mengen abgefahren
bekommen. Es gibt kein Fuhrwerk, und die Kinder⸗
wagenfahrerei iſt wahrhaftig eine Kinderei. Das
iſt in der Tat eine Sache, die nicht durchzuführen
iſt. Ich möchte alſo die Deputation bitten, ihre Auf⸗
merkſamkeit auch auf die Beheizung der Häuſer mit
Ofenheizung auszudehnen.

Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: Meine Herren!
Wir haben bei der Stadtwerordnetenverſammlung die
Einſetzung der Deputation hauptſächlich beantragt,
um ſolche Fragen, wie die eben angeregte, in ihrem
Schoße zu erörtern. Ich möchte aber, um nicht über⸗
triebene Erwartungen von dem Tätigkeitsfeld der
Deputation zu erwecken, mit Rückſicht auf die Worte
meines Herrn Vorredners, der auf die Lebensmittel⸗
deputation exemplizierte, gleich betonen, daß auch
dieſer Deputation ihre Grenzen von vornherein

Be⸗ſrecht eng geſteckt ſind. Sie wiſſen, daß wir den

Kohlenverband Groß⸗Berlin beſitzen, der diejem
Stelle iſt, die die Kohlenregelung innerhalb Brog⸗
Berlins zu beſorgen haben wird. Wir werden uns in⸗
folgedeſſen in der Kohlendeputation lediglich mit
Tragen der örtlichen Kontrolle und eventuell mit den

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