Sitzung am 5.

zu beſchäftigen haben, die wir durch dieſe
putation an den Kohlenverband zur Berückſichti⸗
gung werden leiten können. Ich glaube, daß es doch
zweckmäßig iſt, ſchon je
machen, damit nicht etwa ähnliche verſteckte Vor⸗
würfe, wie ſie gegen die Tätigkeit der Lebensmittel⸗
deputation heute erhoben worden ſind, auch gegen die
Kohlendeputation erhoben werden. Ihr Tätigkeits⸗
feld iſt beſchränkt; aber wir glauben trotzdem, daß
ſie zweckmäßige Arbeit leiſten kann, allein nach der
Richtung, daß die örtlichen Verhältniſſe Charlotten⸗
burgs in ihr vo
Charlottenburgs im Kohlenverband Groß⸗Berlin
richtig und verſtändig inſtruiert wird.

Im übrigen darf ich mir vielleicht bei dieſer
Gelegenheit formell die Anregung erlauben — ſo
hat das auch wohl der Herr Berichterſtatter aufge⸗
faßt — daß der Antrag Otto und Gen. durch die
Einſetzung dieſer Deputation als erledigt gilt. Ich
darf vielleicht gleichzeitig die Anregung geben, daß
auch der bisher immer noch beſtehende Kohlenaus⸗
ſchuß der Stadtverordnetenverſammlung bei dieſer
Gelegenheit ſein rühmliches Ende findet.

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Stadtv. Kaufmann: Ich möchte mich dagegen
verwahren, daß ich etwa der Deputation zur Bera⸗
tung von Maßregeln gegen die Lebensmittelteuerung
Vorwürfe gemacht habe. Ich habe nur der neuen
Deputation mehr Befugniſſe gewünſcht. Denn wenn
die Lebensmitteldeputation, der anzugehören ich die
Ehre habe, nicht mehr hat erreichen können, ſo liegt
das daran, wie ich mich mal in der Deputation
äußerte, daß ſie eigentlich nur war eine Deputation
zur Kenntnisnahme der an anderer Stelle getroffe⸗
nen Maßregeln.

(Heiterteit.)

Stadto. Dr Borchardt: Meine Herren! Meine
Freunde waren von vornherein überzeugt, daß die
hier geplante Deputation einen großen Umfang in
ihrer Tätigkeit nicht
weſentliches Merkmal für ſie ſein wird, daß ein
großer Teil der Unzufriedenheit und auch der Er⸗
ditterung, die ſich über die Weiterentwicklung der
Verhältniſſe in den nächſten Monaten in der Be⸗
völkerung anſammeln wird, dann a
dieſer Deputation, auch auf die gewählten Vertreter
der Bürgerſchaft, abgeladen werden ſoll. Meine
Freunde ſind ſich von vornherein klar darüber ge⸗
weſen, daß die
tation ſehr eng ſein werden, wie ſie der Herr Ober⸗
bürgermeiſter hier ja auch gekennzeichnet hat, und
daß die Deputation eben einen Teil der Verant⸗
wortung für die Dinge, für die ſie nichts kann und
an denen ſie nichts wird ämdern können, mittragen muß.
Nichtsdeſtoweniger ſind meine Freunde bereit, in
dieſer Deputation mitzuwirken, und zwar in dem
Umfange, in dem dort eine Kontrolle, oder, wie es
der Herr Oberbürgermeiſter ausgedrückt hat, eine
Vorberatung der rein örtlichen Verhältniſſe und auf
Grund der Beratung eine Informierung unſerer
Vertreter im. Kohlenverband Groß⸗Berlin ſtattfin⸗
den ſoll. Hoffentlich wird ans der Tätigkeit der
Deputation Erſprießlicheres herausbekommen, als
meine Freunde gegenwärtig zu glauben geneigt find.

etadto. Bernhard Meine. Herrent. Herr Kol⸗
lege Brode hat auf die Mißhelligkeiten hingewieſen,
die du ch die augenblicklichen Inſtände entſtehen, und

tzt darauf aufmerkſam zu

rberaten werden und der Vertreter

wird enwickeln können, daß ein

uf die Schultern

Grenzen der Tätigkeit dieſer Depu⸗

September 1917

insbeſondere auf die Streitigteiten zwiſchen Mieter
und Vermieter. Dieſe Streitigkeiten ſind natürlich
zum Teil darauf zurückzuführen, daß nicht geheizt
und auch kein Warmwaſſer geliefert wird, aber zum
Teil doch wohl darauf, daß ſehr große Unklarheit
über die Frage herrſcht, inwieweit der Mieter, der
fein Warmwaſſer und eventuell auch keine Zentral⸗
heizung geliefert bekommt, berechtigt und in der
Lage iſt, A b züge von der Miete z u mach e n.
Mir ſcheint doch dieſer Punkt nicht gang unwichtig
zu ſein. Denn ſo, wie ich die Dinge bisher über⸗
ſchaue, wird auch dann, wenn Sie eine Regelung
des techniſchen Heiz⸗ und Waſſerbelieferungsverfah⸗
ſrens einführen, der Streitpunkt des Mietabzugs nicht
aus der Welt geſchafft. Dieſer iſt aber in der Tat

ſondern vor allen Dingen

nicht nur von juriſtiſcher,

auch von ſehr großer praktiſcher Bedeutung. Denn
wer bisher mit Kohlen geheizt und gefeuert hat,
hat zwar die Unannehmlichteit, daß er eventuell
weniger Kohlen geliefert bekommen kann und etwas
friert; aber dem ſteht wenigſtens der Vorteil gegen⸗
über, daß er etwas an Kohlen ſpart, die er nicht
kaufen kann, weil er ſie gar nicht bekommt. Da⸗
gegen iſt es bei demjenigen, der bisher Warmwaſſer⸗
verſorgung mit Zentralheizung hatte, nun umge⸗
kehrt: nicht nur, daß er vom Hauswirt weniger ge⸗
liefert bekommt als bisher, ſondern er muß aus der
eigenen Taſche eventuell noch zugeben. Ich wäre
dem Herrn Kollegen Brode außerordentlich dank⸗
bar dafür, wenn er hier mitteilen würde, welche
Schritte er denn in ſeiner dankenswerten Tätigkeit
als Verater des Kohlenverbandes nach der Richtung
getan hat, um die Verhältniſſe für die Mieter eini⸗
germaßen erträglich zu geſtalten.

Stadtv. Brode: Meine Herren! Nach dieſer
Richtung hin ſind beim Oberkommando natürlich
auch Beratungen gepflogen worden. Aber ſowohl
das Oberkommando wie die Staatsbehörden haben
ſich bisher geweigert, in die privatrechtlichen Ver⸗
hältniſſe der Mieter und Vermieter einzugreifen;
ſie ſtehen auf dem Standpunkt, daß das der Mieter
mit dem Vermieter ausfechten ſoll. Nun hat aber
der Zentralheizungsverband — das iſt ein Verband
der Hausbeſitzer mit Zentralheizung — von hervor⸗
ragenden Technikern auf dieſem Gebiete Gutachten
darüber eingeholt — zunächſt iſt ja nur die rm⸗
waſſerverſorgung aktuell —, welche Rückvergütung
der Mieter für die weniger gelieferte Warmwaſſer⸗
verſorgung zu erhalten hat, und da lag uns ein
Gutachten vor, das darauf baſierte, daß im Durch⸗
ſchnitt in Groß⸗Berlin etwa 3% für die Warm⸗
waſſerverſorgung als in die Miete einbegriffen an⸗
zuſehen ſind, daß alſo bei gänzlicher Ausſetzung der
Warmwaſſerverſorgung die Vergütung in voller
Höhe, bei teilweiſer Ausſetzung in entſprechend ver⸗
minderter Höhe zu erfolgen hat.

Bezüglich der Heizung, Herr Kollege, ſind nach
dieſer Richtung hin noch keine Beſtimmungen ge⸗
troffen, und zwar aus dem Grunde, weil ja örtliche
Heizkommiſſionen eingeſetzt werden, die Polizeibe⸗
fugnis haben und anordnen werden, in welchem Um⸗
fange in jeder Gemeinde die Heizung eingeſchränkt
werden ſoll. Das wird ja auch von den Außentem⸗
peraturen und ferner davon abhängen, wie die
Häufer bewohnt ſind, in welchem Umfange ſich über⸗
haupt die Heizung abſtellen läßt uſw. uſw. Alſo der
Umfang dieſer Heizeinſchränkung ſteht noch nicht feſt,
und deshalb hat der Hausbeſitzerverband n00 keine
Veranlaſſung genommen, irgendwelche Schritte zu